Vivek Sharma

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Kommentar

In Olten ist aktuell keine Mangellage aber generell in grösseren Städten macht dies durchaus Sinn. Ausserdem sind Wohngenossenschaften auch in Olten sinnvoll um die aktuell herrschenden Preisen entgegen zu wirken.

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Beteiligung Notschlafstelle

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Notschlafstellen erfüllen im Allgemein eine sehr wichtige Aufgabe. Ob die bestehende Notschlafstelle oder eine andere Option, die Stadt soll sich hier engagieren um dieses Problem zu entschärfen.

Verschärfung Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Tagesstrukturen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eine zeitgemässe externe Kinderbetreuung ist elementär wichtig um Familien sowie Alleinerziehenden einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen, und somit u.a., wichtig um unsere Stadt attraktiver zu machen.

Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung

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Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

je nachdem wie viele Ressourcen den Lehrpersonen zur Verfügung gestellt werden, Ja.

Verzicht Französisch in Primarstufe

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Kommentar

Das Erlernen einer 2. Landessprache ist aus vielen Gründen unerlässlich.

Förderung gleiche Bildungschancen

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Kommentar

Bildung ist der beste Weg zum sozialen Aufstieg, also Ja.

Handyverbot an Schulen

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Soziale Durchmischung Schulen

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Kommentar

Es ist bekannt, dass auch bei uns in Olten eine relativ starke natürliche Segregation der Bevölkerung stattfindet, aufgrund Einkommen/Vermögen und Herkunft. Selbstverständlich mag es "mühsam" erscheinen für Einigen, aber ohne sozialen Durchmischung werden weder Bildungschancen noch gegenseitiges Verständnis gestärkt.

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Kommentar

Die Beziehung zum unmittelbaren Nachbar und mit Abstand wichtigsten Handelspartner zu kündigen ist im besten Fall ein schlechter Aprilscherz und gehört in keinem seriösen politischen Programm.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Einbürgerungsverfahren in der Schweiz sind intransparent, oft willkürlich, extrem aufwendig und teuer und mit Abstand die Schwierigsten im ganzen zivilisierten Westen. In Olten, z.b., kostet eine "einfache" Einbürgerung insgesamt ca. 5000.- Menschen aufzufordern "sich doch einzubürgern" ist da eine sehr unüberlegte Aussage. Insgesamt führt das Ganze zu einer stets grösser werdenden Demokratiedefizit den es zu korrigieren gilt.

Verzicht Einbürgerungsgebühren

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Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Kommentar

Die Anforderungen sind bereits genug hoch. Wenn man diese hochschraubt, muss man im Gegenzug bereit sein, bei guten Sprachkenntnissen andere Kriterien, z.b., Wohnsitzdauer oder Gebühren zu senken. Dies ist jedoch nicht der Fall. Es ist ziemlich offensichtlich, dass Einbürgerungsverfahren das einzige Ziel verfolgen Menschen daran zu hindern sich einzubürgern.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Förderung Sport

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je nach Situation, z.b., für den Breitensport und um die Vereine zu unterstützen, Ja. Aber dies tut Olten bereits jetzt ziemlich gut.

Förderung Kinder- und Jugendangebote

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Stärkere Kulturförderung

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Ganzjähriger Zugang Aareufer

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Geschlechtsneutrale Sprache erlauben

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Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Kommentar

Die Oltner Finanzen und Verschuldung erlauben keinen solchen Schritt. Der Schaden der von den unüberlegten Steuersenkungen in der Vergangenheit entstanden ist, darf nicht wiederholt werden.

Individualbesteuerung

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Erhöhung Sparanstrengungen

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Verzicht Teuerungsausgleich

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Wirtschaft & Arbeit

Konzernverantwortung

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Einführung Mindestlohn

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Vereinfachung temporäre Bauten

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Es sollte aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit gehen, z.b., indem der Zugang zum Aareufer erschwert wird oder einen aktiven oder passiven Konsumzwang entstünde.

Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen

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Verkehr & Raumplanung

Verdichtung

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Unterirdisches Parkhaus

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nur wenn dadurch oberiridische Parkplätze reduziert und möglichst in unversiegelten Flächen umwandeln liessen.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Einführung Tempo 30

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Das liegt leider nicht nur in städtischer Kompetenz.

Ausbau Langsamverkehr

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Umwelt & Energie

Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien

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Entsiegelung und Begrünung

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Energiestadt-Gold-Zertifizierung

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Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Gemeindefusionen

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Strikte Neutralitätspolitik

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Die Neutralität wurde in der Vergangenheit stets dafür missbraucht mit Unrechtsregimes, z.b., Nazi Deutschland, Apartheid Südafrika, usw. Geschäfte zu machen. Dies ist nicht mit der selbsterklärten humanitären und demokratischen Werte unseres Landes vereinbar.

Sicherheit & Polizei

Kündigung Schengen-Abkommen

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Das ist weder wirtschaftlich noch politisch sinnvoll.

Ausbau Videoüberwachung

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Mehr Mittel für Gassenarbeit

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Erhöhung Polizeipräsenz

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Olten ist eine ziemlich sichere Stadt. Dort wo es die Polizei braucht, darf man sie einsetzen, aber es besteht aktuell keinen Bedarf an sichtbarer Präsenz der Polizei.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Kommentar

Die freie Marktwirtschaft ermöglicht zwar vieles, aber nicht von sich aus. Der Staat muss dafür sorgen, dass die Früchte dieser möglichst vielen Menschen erreichen, und die negativen Seiten adäquat abgefedert werden.

Stärkere Besteuerung Vermögender

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Kommentar

Aufstieg durch Erwerbsarbeit anstatt durchs Erben oder Vermögen ist der richtige Ansatz.

Bestrafung Krimineller

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Eine Gesellschaft funktioniert nicht wenn man nur bestraft. Man sehe z.b., die USA.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Selbstverständlich muss es den Menschen mittel- bis langfristig wirtschaftlich besser gehen. Aber aktuell ist wirksamer Umweltschutz leider kurzfristig ohne Einbüsse nicht zu haben.

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