Riquet Heller

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Dies ist Auftrag an die Exekutive gemäss Gemeindeordnung.

Förderung Kinderbetreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Dies ist Auftrag gemäss Betreuungsgutschriften-Reglement, das das Parlament derzeit berät. Ich bin Präsident der entsprechenden parlamentarischen vorberatenden Kommission.

Förderung private Spitex

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Sofern die privaten Anbieter die gleichen Bedingungen erfüllen wie die derzeitigen öffentlichen Spitex-Organisationen.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Warum nur Einkommen und nicht auch Vermögen?

Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung Tagesschulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Solche Betreuungsangebot sind Thema des Betreuungsgutschriften-Reglementes, welches das Parlament derzeit berät.

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Aufnahme Geflüchteter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Meldestelle Diskriminierung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung Kultur- und Museumsbetriebe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Selbstverwalteter Jugendraum

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Offenlegung Parteienfinanzierung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Eigenverantwortung bei Pandemien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzen & Steuern

Keine Kirchensteuer für Unternehmen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Juristische Personen haben keine Konfession und können darum im Unterschied zu Privatpersonen aus Landeskirchen nicht austreten. Zudem ist es eine Diskriminierung von Unternehmen, die von Personen beherrscht werden, die keiner Landeskirche angehören. Sie zahlen gewissermassen gegen ihren Willen Landeskirchensteuern.

Steuersenkungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lohnerhöhung Stadtpersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ausnahme: Der Personalmangel zwingt die Stadt, ihre Löhne zu erhöhen, damit sie Personal rekrutieren, bzw. behalten kann.

Klimaverträgliche Pensionskasse

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ein Mindestlohn ist ein faktische Ausschluss aus dem Arbeitsmarkt von Arbeitnehmenden, die das Leistungsniveau des Mindestlohns nicht erreichen. Besser ist, diese Arbeitnehmenden zu "ihrem" Lohn arbeiten zu lassen und den Rest mit öffentlichen Geldern zu begleichen.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kontrolle Lohngleichheit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gastronomie am Seeufer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der öffentliche Bereich entlang des See ist nicht in eine Gewerbezone umzufunktionieren. Dies geht einher mit einer Entwerten der an die Seeufer-Zone angrenzenden Gewerbezonen.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Raumplanung

Bau Doppel-Hochhaus Riva

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

An dieser einmaligen Lage ist ein Akzent und kein 0-8-15-Baute, wie sie überall stehen, zu setzen! Dies wird Arbon einmalig machen.

Winteröffnung Schwimmbad-Anlage

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aber klar. Einen billigeren und schöneren Seeweg während 7 von 12 Monaten des Jahres erhalten wir nicht. Zudem: Wollen wir, dass Private ihr Strandgebiet für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellt, hat die Stadt mit gutem Beispiels voranzugehen. Weiters ist der öffentliche Zugang zum See ein kantonaler Verfassungsauftrag. Die Stadt sollte ihn endlich Ernst nehmen!

Förderung preisgünstiger Wohnraum

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Arbon strotzt im Unterschied zu den umliegenden Gemeinden von gemeinnützigem und preisgünstigem Wohnraum, dieweilen Arbon über zu wenig Wohnraum im oberen Preissegment verfügt. Folge ist, dass einkommensstarke, vermögende Personen sich tendenziell um Arbon herum ansiedeln und umgekehrt einkommensschwache, vermögenslose Personen gern nach Arbon in die dortigen billigen Wohnungen ziehen.

Verdichtung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Verdichtetes Bauen entspricht einem Auftrag der Bundesverfassung.

Entwicklung Altstadt

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ja, namentlich darf der Sitz der Stadtverwaltung aus Kosten- und Effizienzgründen nicht aus der Altstadt verlegt werden. Würde die Stadt dies tun, hätte dies Signalwirkung für alle Private.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Solaranlagen auf städtischen Liegenschaften

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Energie- und Umweltfonds

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Biodiversität am Seeufer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung Seewasser-Wärmeverbund

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verzicht fossile Energien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verkehr & Infrastruktur

Ausbau Fahrradroute Arbon–St. Gallen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhalt öffentlicher Parkplätze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Fussgängerzone Altstadt

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung öffentlicher Verkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Bestehende Reglement, z.B. betreffend Littering, sollten durchgesetzt werden, auch wenn dies kostet und unangenehm ist. Grund: Signalwirkung.

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Videoüberwachung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Bekämpfung Littering

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Siehe auch Antwort zu vorstehend Frage 1.

Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Besteuerung Vermögende

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Traditionelles Familienmodell

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Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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