Markus Spielmann

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Regelung sollte flexibilisiert werden. Zudem ist die Finanzierung langfristig zu sichern, für die junge Generation!

Erhöhung Familienzulagen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das ist Geldverteilung mit der Giesskanne.

Förderung Kinderbetreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Massvolle Umsetzung tut Not, Kinderbetreuung kann aber auch die Wirtschaft stärken.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das Gesundheitswesen steht vor dem Kollaps, Missbräuche müssen bekämpft werden, ohne Einbusse für die Versorgungssicherheit.

Schule & Bildung

Integratives Schulmodell

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Leider hat es sich als Bumerang erwiesen, die Regelung braucht Anpassungen und zwar zu Gunsten der Kinder mit Lernschwierigkeiten und zu Gunsten der Lehrpersonen.

Religionen im Regelunterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Abschaffung Frühenglisch

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es hat sich gezeigt, dass die frühe Sprachförderung (leider) nicht funktioniert.

Verlängerung Sekundarschule P

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es würde den Bedürfnissen in der Realität eher entsprechen.

Handyverbot an Volksschulen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das muss die Schule / Lehrperson regeln können. Wichtiger ist es, den Umgang mit den Medien zu lernen.

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Migration & Integration

Kostenpflichtiger Sprachunterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Eltern müssen minimale Verantwortung tragen für die Gesellschaft.

Kündigung Schengen-Abkommen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Senkung Einbürgerungsgebühren

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Gebühren müssen kostendeckend sein, aber nicht prohibitiv. Das gilt schon heute.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Sterbehilfe in Heimen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Schliessung Schule für Mode und Gestaltung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Sparen ist wichtig. Bei dieser Massnahme wurden für einen eher geringen Spareffekt berechtigte Befindlichkeiten getroffen. Die Massnahme ist zu überdenken.

Verbot Einweg-E-Zigaretten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das muss der Bund regeln, ist beim Kanton auf der falschen Stufe. Verbote sind auch nicht der richtige Weg.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ich bin eher für gut leserliche Texte und würde es begrüssen, wenn den Deutschkompetenzen an anderer Stelle wieder mehr Aufmerksamkeit geschenkt würde.

Finanzen & Steuern

Steuererhöhung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung Hundesteuer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ich bin grundsätzlich gegen neue Steuern. Eine Hundesteuer ist in der Summe minim und Hunde generieren auch öffentliche Leistungen.

Wegfall Teuerungsausgleich

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Leider. Aber es braucht von allen einen Beitrag; das ist in der Privatwirtschaft nicht anders.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es hat sich nachträglich gezeigt, dass die 1:85 Initiative ein guter Weg gewesen wäre, um das Wachstum angemessen zu beschränken.

Wirtschaft & Arbeit

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Zuwanderung ist ein Problem, aber das muss anders angepackt werden.

Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der Kanton Solothurn hat die Mittel dazu nicht. Wir müssen günstige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schaffen.

Konzernverantwortung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Nicht auf diesem Weg! Wir zerstören unseren Wohlstand selbst.

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das ist einer der höchsten Mindestlöhne weltweit, und das in einem strukturschwachen Kanton. Purer Sozialismus.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Gleich lange Spiesse für alle. Die Tankstellenshops laufen dem Gewerbe den Rang ab, die Arbeitnehmenden sind anderweitig zu schützen und schon geschützt.

Umwelt & Energie

Totalrevision Energiegesetz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es ist ein Kompromiss, bei dem das Bürgerliche und Liberale überwiegt.

Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir brauchen Lösungen.

Aufhebung AKW-Bauverbot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ich bin gegen Technologieverbote und wir brauchen Bandenergie für die Versorgungssicherheit. Wenn wir einen Blackout haben, gibt es ein böses Erwachen. Ob ein Kernkraftwerk rentabel sein kann, ist eine andere Frage.

Strengerer Tierschutz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das ist eine Frage des Bundesrechts und die ist schon sehr klar geregelt.

Verkehr

ÖV-Ausbau

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir bauen den wichtigen ÖV ja schon Jahr für Jahr aus!

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Langsamverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Tempo 30

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das muss lokal vor Ort entschieden werden.

Politisches System & Digitalisierung

Stimmrechtsalter 16

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Polizeidienst für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Polizei muss ihre Tätigkeit fokussieren auf die Probleme.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Traditionelles Familienmodell

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Bestrafung Krimineller

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Kommentar

Strafe ist wichtig. Jede gescheiterte Wiedereingliederung schafft neue Opfer.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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