Markus Hämmann

Grünliberale Partei | 04.10
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Aktive Boden- und Immobilienpolitik

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Die Stadt soll über die Bauordnung entsprechende Anreize setzen und die Aufgaben den Genossenschaften überlassen.

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

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Sozialhilfeempfänger sollen keinem Generalverdacht ausgesetzt werden. Es ist jedoch sinnvoll, streng zu sein und Missbräuche aufzudecken.

Förderung altersgerechtes Wohnen

Nein Eher nein Eher ja Ja
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Die Stadt soll entsprechende Rahmenbedingungen schaffen und die Aufgabe privaten Trägern (Private, Genossenschaften) überlassen.

Ausbau Tagesstrukturen

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Die Stadt hat in den letzte zehn bis fünfzehn Jahren einiges gemacht und es gibt private Angebote. Das heutige Angebot sollte jedoch regelmässig überprüft und ggf. angemessene Angebotsanpassungen vorgenommen werden.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Inklusion ist für alle Beteiligten herausfordernd, in erster Linie jedoch für die Lehrkräfte, deren Beruf attraktiv sein soll, damit wir motivierte Lehrkräfte für unsere Kinder haben. Die spezifische, zielgruppenorientierte Förderung sollte darum ins Auge gefasst werden. Schlussendlich ist das jedoch ein kantonaler Entscheid. Die Stadt Lenzburg setzt dies um.

Kostengünstige Schulhausbauten

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Das gilt generell und nicht nur für Schulbauten. Allerdings soll dies nachhaltig sein, finanziell und ökologisch. Qualität ist wichtig. Dabei können auch Komprimisse gemacht werden.

Bau Kantonsschule Zeughausareal

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Es macht absolut Sinn, wenn Lenzburg eine Kantonsschule erhält. Weniger Verkehr, Aufwertung der Stadt, Beitrag zur Gesellschaft. Für ein lebendiges Lenzburg.

Religiöse Dispense an Schulen

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Eine schwierige Frage. Sich zu integrieren ist wichtig, daher eher nein. Die Religionsfreiheit ist jedoch auch wichtig, daher eher ja. Wir sind eine westliche und pluralistische Gesellschaft. Da erwarte ich eine gewisse Anpassung.

Dritter Schulstandort

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Zuerst sollen alle Möglichkeiten auf den bestehenden Arealen systematisch überprüft und erschlossen werden. Ergibt sich daraus die zwingende Notwendigkeit eines neuen Standorts, so muss das umgesetzt werden.

Förderung frühe Sprachförderung

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Das ist kantonal zu regeln. Es benötigt kein Sonderzüglein der Stadt Lenzburg.

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Dank der Personenfreizügigkeit und dem Handel mit der EU geht es der Schweiz wirtschaftlich blendend. Dass dabei die Bevölkerung zunimmt, ist zwar etwas betrüblich, jedoch in Kauf zu nehmen.

Politische Mitsprache Ausländer/-innen

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Man kann sich einbürgern lassen und so am politischen Leben aktiv teilnehmen. Petitionen sind schon heute möglich für Nichtschweizer. Der Nutzen gegenüber dem administrativen Aufwand ist nicht gerechtfertigt.

Weiterführung Integrationsfachstelle

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Die Ergebnisse des Pilotbetriebs sind auf deren Wirksamkeit zu prüfen. Wenn diese nachweislich sind, macht eine Weiterführung Sinn, andernfalls nicht. Dies muss entsprechend evaluiert werden.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Jeder und jede kann sich einbürgern lassen und so am politischen Leben aktiv teilnehmen.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Die Anforderungen sind genügend.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Förderung Sport

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Die Sportinfrastruktur ist recht gut ausgebaut.

Sanierung Jugendkulturhaus Tommasini

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Es benötigt eine minimale Instandhaltung, jedoch keine Sanierung oder einen Umbau. Wichtiger wäre, das Tomasini bzw. dessen Umgebung drogenfrei zu halten.

Förderung Kinder und Jugendliche

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Das ist keine Staatsaufgabe. Mit dem Elternverein und dem Familienzentrum gibt es zwei starke Institutionen, die sich dafür einsetzen. Die Stadt kann dabei gute Rahmenbedingungen setzen.

Kürzung Kulturförderung

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Kulturförderung ist wichtig, jedoch soll sie regelmässig überprüft werden. Eine klare Strategie dazu ist wichtig.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Das wäre dogmatisch, wie es auch dogmatisch wäre, diesen vorzuschreiben.

Finanzen & Steuern

Senkung Steuerfuss

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Dies soll immer wieder thematisiert und geprüft werden. Entscheidend sind die Fakten. Wenn dies zu einer hohen Verschuldung führt, eher nein. Wenn dies aufgrund einer Übervorsicht erfolgt, eher ja.

Verkauf Ferienhaus Samedan

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Es macht keinen Sinn, eine Liegenschaft mit diesem Zweck und in dieser Distanz zu bewirtschaften.

Einstellungsstopp Verwaltung

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Ein genereller Stellenstopp ist nicht sachgerecht. Dies ist differenziert zu betrachten und der Bedarf im Einzelfall mit Fakten nachzuweisen.

Wirtschaft & Arbeit

Konzernverantwortung

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Das öffentliche Beschaffungsrecht wird auf kantonaler Stufe konkretisiert. Es ist zwischenzeitlich zu einem administrativen Kraftakt für eine Gemeinde wie Lenzburg geworden. Der Hebel ist dort anzusetzen. Im Rahmen dessen macht es möglicherweise Sinn, gewisse Nachhaltigkeit zur Bedingung zu machen. Jedoch auf nur Projektebene und mit einem gesunden Pragmatismus.

Vereinfachung temporäre Bauten

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Für ein lebendiges Lenzburg!

Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen

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Die Qualifikation ist entscheidend. Der Fachkräftemangel bei der öffentlichen Verwaltungen wird in Zukunft zunehmen. Bei gleicher Qualifikation kann jedoch durchaus darauf geachtet werden, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis zu erreichen.

Bevorzugung lokaler Anbieter

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Das öffentliche Beschaffungsrecht ist so ausgestaltet, dass es einen fairen Wettbewerb gibt. Dies auf lokale Unternehmen zu beschränken, ist gar nicht zulässig. Die Stadt soll die Aufträge so vergeben, dass sie nachhaltige und qualitativ angemessene Dienstleistungen und Lieferungen erhält. Die Lenzburger Unternehmen sind durchaus wettbewerbsfähig und werden in diesem Wertbewerb gut bestehen, ohne eine spezifische amtliche Bevorzugung.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtung

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Die Innenverdichtung ist zum Schutz der Erholungsräume ausserhalb der Stadt wichtig - und von der Schweizer Stimmbevölkerung gewollt. Hier soll auch Lenzburg seinen Beitrag leisten.

Einführung Tempo 30

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Faktisch ist dies bereits der Fall in Stauzeiten. Es gibt einzelne Abschnitte, wo dies möglicherweise Sinn macht, jedoch nich generell. Lärmschutzüberlegungen sollten dabei auch eine Rolle spielen.

Familienwohnungen Artoz-Areal

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Dies sollte den Genossenschaften überlassen werden. Es würde eventuell Sinn machen, diesen die Möglichkeit zu geben, dort zu investieren.

Priorisierung öffentlicher Verkehr

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Ein funktionierender öV ist wichtig und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umweltentlastung.

Ausbau Bahnhofareal

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Der Bahnhof Lenzburg hat seine Kapazitätsgrenze überschritten. Die aufgegleisten Projekte sind die richtige Antwort darauf.

Verlängerung Ringstrasse Nord

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Mit flankierenden Massnahmen (Beruhigung Sägestrasse), um nicht Mehrverkehr anzulocken. Die Verlängerung ist für die Erschliessung von Aabach Nord / Hammermatte und damit für die wirtschaftliche Entwicklung wichtig.

Ausbau Fuss- und Veloverkehr

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Die Situation in Lenzburg ist für den Langsamverkehr recht gut. Im Zuge von Werterhaltungsmassnahmen ist das jedoch zu fördern, wie zum Beispiel bei der Sanierung der Bahnhofstrasse geschehen. Anmerkung: Wobei die vom Einwohnerrat verlangte zusätzliche Haltstelle Angelrain keine Passagierfrequenzen hat, die eine solche Haltstelle rechtfertigen, und zu einer unmögliche Vortrittssituation geführt hat. Das Projekt der Verwaltung war günstiger und sachlich und fachlich klar besser.

Umwelt & Energie

Erhöhung Energieförderbeiträge

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Die Förderung erfolgt in erster Linie durch den Kanton. Diese Beiträge sind wichtig. Die Beiträge der Stadt sind sehr gering, Profitieren davon tun vor allem Eigentümer von Liegenschaften, die oft über die notwendigen Mittel verfügen. Der Entscheid für eine energetische Sanierung hängt damit nicht vom Stadtbeitrag ab.

Pflicht Mehrweggeschirr

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Entscheidend ist die Ökobilanz eines Anlasses. Wenn dadurch der Umweltfussabdruck deutlich verbessert werden kann, macht das Sinn. Jedoch nicht als starre Regel und nicht generell für alle Anlässe. Es gibt heute Tools, um Veranstaltungen aus Umweltsicht zu beurteilen. Es würde Sinn machen, dies bei Grossveranstaltungen zu tun.

Photovoltaikpflicht

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Um die Energiewende voranzubringen, ist es wichtig, dass dies geschieht. Anstatt eine Pflicht könnte auch begründet werden müssen, warum dies nicht gemacht wird. Begründete Ausnahmen sollten möglich sein.

Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien

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Es ist ein gesunder Ausgleich und differenzierte, situationsgerechte Lösungen zu finden. Den Ortsbild- und Denkmalschutz generell über alles zu stellen, ist falsch. Wie es umgekehrt falsch ist, die Energiefrage über alles zu stellen.

Begrünung Kronenplatz

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Im Zug des Klimawandels sind mehr Grünflächen in städtischen Gebieten sehr zentral, um die Aufenthaltsqualität zu erhalten. Und das naheliegende Parkhaus ist nicht ausgelastet.

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Wir sind mit der EU wirtschaftlich eng verbunden. Die Brüsseler Regierungswut ist jedoch ein Problem. Es ist jedoch wichtig, dass die Schweiz in Europa nicht abseits steht.

Ausbau Online-Schalter

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Die Zukunft ist digital. Dabei sollen jedoch immer auch physische Leistungen vor Ort angeboten werden. Eine zeitliche Einschränkung wäre verkraftbar, jedoch nur sinnvoll, wenn dies auch zu Effizienzgewinnen bei der Verwaltung führen würde.

Stellvertretungsregelung Einwohnerrat

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Das macht absolut Sinn und wird andernorts seit Jahren praktiziert.

Strikte Neutralitätspolitik

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Die Neutralität ist ein Mythos und existiert als solche nicht. Strategisches Denken und pragmatisches Handeln sind gefragt,

Sicherheit & Polizei

Kündigung Schengen-Abkommen

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Die Vorteile des Schengenraums in Verbindung mit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sind sehr gross. Personenkontrollen würde nur behindern und lassen sich mit den heutigen Möglichkeiten effizienter regeln.

Bekämpfung Littering

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Lenzburg ist eine saubere und attraktive Stadt. Die Stadt organisiert das sehr gut.

Ausbau Videoüberwachung

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Die rechtlichen Rahmenbedingunen auf übergeordneten Ebenen sind - zu recht - relativ restriktiv, da bringen Videoüberwachungen wenig. Beispiel: Die Schule darf Videoüberwachungen bei Velobeschädigung oder -diebstählen nicht herausrücken.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Im Bahnhofsbereich erachte ich das als sinnvoll, u.a. wegen des Drogenhandels.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Eine reine freie Marktwirtschaft führt zu Auswüchsen, die zu sozialem Unfrieden führen. Das hat die Geschichte gezeigt. Im Grundsatz soll sie frei sein. Es benötigt jedoch Regeln und Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch eine gewisse Umverteilung, also eine soziale Marktwirtschaft. Dabei soll sowenig wie möglich und soviel wie nötig geregelt werden.

Umverteilung

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Es benötigt für den sozialen Frieden eine Umverteilung. Das Schweizer Sytem hat eine Reihe von Umverteilungsmechanismen auf verschiedenen politischen Ebenen (AHV, ALV, Steuern, etc.), die ich für den sozialen Zusammenhalt für gut ausgeglichen halte. Einen vollständigen Ausgleich halte ich nicht für zielführend. Es benötigt einen gesunden Wettbewerb und Belohnung für Leistung, zum Beispiel durch Unternehmertum.

Bestrafung Krimineller

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Beides ist gleich zu beachten für eine nachhaltig funktionierende, demokratische Gesellschaft. Es ist jedoch eine Tendenz zu beobachten, den Täter in den Mittelpunkt zu stellen. Das halte ich für falsch. Für die Opfer und die Gesellschaft ist es wichtig, dass eine Straftat eine empfindliche Strafe nach sich zieht. Die Bemühungen für eine Wiedereingliederung ist dazu nicht im Widerspruch.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Eine gesunde, prosperierende Wirtschaft ist Voraussetzung für einen funktionierenden und finanzierbaren Umweltschutz. Umgekehrt funktioniert es nicht.

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