Daniel Edwin Zeller

Schweizerische Volkspartei | 10.16.2

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Grundsätzlich finde ich das unter Umständen gut, wenn der Kanton dies unterstützt. Jedoch nicht allzu stark, weil dies keine nachhaltige Lösung ist.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Anstatt Ergänzungsleistung einzuführen, müssen die Steuern gesenkt werden.

Verschärfung Sozialhilfe

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Wenn finanzielle Unterstützung geleistet wird, muss auch kontrolliert werden. Dies sollte in jedem Bereich selbstverständlich sein.

Ausbau Elternzeit

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Der Sozialstaat darf nicht weiterhin aufgeblasen werden. Arbeitgeber sollten mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern selber gute Lösungen erarbeiten.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Die Krankenkassenprämien sind viel zu hoch. Jedoch ist das Problem nicht gelöst, wenn man diesen Bereich noch stärker subventioniert. Die Spitzenmedizin darf nicht einfach über die Steuern und Prämien finanziert werden.

Kantonale Spitalplanung

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In den letzten Jahren wurden genügend Spitäler geschlossen und damit ist die medizinische Grundversorgung immer weniger gewährleistet. Bei den Zentrumsspitälern müssen Ausgaben- und Investitionslimiten eingeführt werden. Auf diese Weise würde der Konkurrenzkampf zwischen den Zentrumsspitälern zumindest teilweise eliminiert.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Mit der integrativen Schule wird die Qualität und die Leistung der meisten Schüler vermindert.

Separativer Unterricht

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Die Deutschkenntnisse in den Schulen ist mit den neuen Schulmethoden grundsätzlich gesunken. Ohne seperate Klassen für Kinder mit geringen Deutschkenntnissen sinkt die Qualität weiter.

Erste Fremdsprache Englisch

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In der heutigen Zeit könnte dies hilfreich sein. Ich habe schon ein paar Male erlebt, dass ich mit französisch sprechenden Personen englisch gesprochen habe, weil dies einfacher ist.

Gleiche Bildungschancen

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Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die meisten Kinder gute Bildungschancen haben.

Migration & Integration

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Ausländerinnen und Ausländer sollen sich einbürgern lassen.

Direkte Aufnahme von Geflüchteten

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Die Schweiz soll sich vermehrt direkt in den "Krisenländern" engagieren. Ca. 90 % der Bevölkerung kann nicht flüchten.

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Sprachförderung ist sicher sehr sinnvoll. Mehr Sozialarbeiterinnen und -arbeiter sehe ich eher kritisch.

Verschärfung Einbürgerungsrecht

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Wer sich einbürgern lassen will, muss unsere Sprache beherrschen und auch unsere Kultur kennen.

Bezahlkarten für Asylsuchende

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Ich habe dazu keine eindeutige Meinung.

Kündigung Bilaterale Verträge

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Die Personenfreizigigkeit hilft vor allem den EU - Ländern. Wenn wir die Einreisebestimmungen wieder selber kontrollieren können, wird dies für die Schweiz nur Vorteile bringen.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Erneuerung Kunstmuseum Bern

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Kultur sollte nicht so stark subventioniert werden. Man sollte viel mehr mit Sponsoring arbeiten. Gute Kunst muss nicht horrend teuer sein.

Legalisierung Cannabis

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Alle potentiellen Suchtmittel muss man mit Sicherheit nicht fördern, zumal man weiss, dass sie mehr Schaden anrichten können, als sie nützen.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Die "Gendersprache" ist weder medizinisch noch von der Rechtschreibung her gerechtfertigt. Zudem wünschen dies die Betroffenen nicht unbedingt. Es geht dabei eher um sogenannt politische Korrektheit.

Tierische Produkte in Kantinen

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Vegane und vegetarische Nahrung soll nicht als politisches Statement benützt werden können. Hinter dieser Ideologie verbirgt sich der Glaube, dass Tiere der Umwelt schaden. Es handelt sich dabei um einen Glauben, ohne Fakten.

Direkte Medienförderung

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Medien müssen konkurrenzfähig sein. Sonst haben sie keine Berechtigung. Viele gute alternative Medien haben sich recht gut etabliert. Die staatlichen Medien, wie SRF und Co. dürfen nicht mehr so stark subventioniert werden.

Finanzierung Landeskirchen

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Wir sind ein Land, das auf christlichen Werten aufbaut. Obwohl ich keiner Landeskirche angehöre, finde ich diese Unterstützung gut.

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Der Kanton Bern erhebt viel zu hohe Steuern. Das muss unbedingt korrigiert werden.

Lockerung Schuldenbremse

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Wir dürfen nur so viel ausgeben, wie Einnahmen generiert werden. Jeder gesunde Haushalt muss auf die Ausgaben Acht geben.

Individualbesteuerung

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Dies darf auf keinen Fall passieren. Nur Treuhänder und der Staat würde davon profitieren, weil damit viel mehr Arbeitsstellen geschaffen würden, die keinen Ertrag bringen.

Anpassung Finanzausgleich

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Auch kleinere Zentren sollen stärker unterstützt werden. Die Stadt Bern erhält schon genügend finanzielle Unterstützung.

Steuer auf Zweitliegenschaften

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Da unser Kanton schon grundsätzlich zu viele Steuern erhebt, braucht es keine zusätzlichen Steuern. Wer zu viel Geld hat, braucht zu viel Geld für sinnlose Projekte. Es muss aber viel mehr gespart werden.

Wirtschaft & Arbeit

Teilprivatisierung BEKB

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Die Kantonalbank ist ein solides Unternehmen. Durch eine vermehrte Privatisierung würde das Risiko von einer Fusion oder einer Auflösung der Bank zu gross werden. In den letzten Jahren hat es ja genügend Beispiele in der Schweiz gegeben.

Kantonaler Mindestlohn

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Arbeit soll grundsätzlich gut belohnt werden. Dennoch bin ich gegen eine weitere Regulierung, die oft nur mehr Bürokratie bringt.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Die Ruhezeiten sollen nicht weiter unter Druck kommen. Die Konsumenten brauchen nicht weitere Geschäftsöffnungszeiten. Eine Liberalisierung wäre negativ für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Mehr Regulierung bringt nur für den Staat etwas, nämlich mehr Arbeitsstellen, die keinen Ertrag und keinen sonstigen Gewinn generieren.

Regulierung Taxi-Plattformen

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Keine weiteren Regulierungen.

Service Public im ländlichen Raum

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In den letzten Jahren wurden in ländlichen Gebieten sehr viele öffentlichen Service Dienstleistungen abgebaut. Spitäler, Poststellen usw. wurden ersatzlos gestrichen. Das darf nicht so weiter gehen.

Umwelt & Energie

Aufhebung AKW-Neubauverbot

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Wenn die neuen AKWs sicherer sind, wäre diese eine gute Idee.

Ökologische Auflagen Landwirtschaft

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Die Landwirte leisten heute grosse Arbeit, damit die Biodiversität sichergestellt ist. Es braucht keine weitere Regulierung.

Förderung erneuerbarer Energien

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Es braucht viele verschiedene Energieformen. Wenn man nur noch die Elektromobilität und z.B. Wärmepumpen unterstützt und zu stark fördert, wird die Schweiz bei Krisen immer unsicherer. Öl kann lange gelagert und damit gespeichert werden. Beim Strom ist dies nie so stark möglich.

Strengerer Tierschutz

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Jeder Landwirt muss heute sehr strenge Tierschutzregelungen einhalten. Es braucht auch hier keine weiteren Massnahmen.

Ausbau Wasserkraft

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Es wäre fahrlässig, dies nicht zu tun.

Schutz Grossraubtiere

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Im Kanton Bern haben wir teilweise viel zu viele Grossraubtiere. Auch Hirsche gibt es viel zu viele. Der Luchs ist offenbar im Moment keine grosse Gefahr. Dies kann beim Wolf nicht gesagt werden. Ich habe selber schon in unserem Dorf gesehen, was ein Wolf bei einer Schafherde anrichten kann.

Verkehr

ÖV-Ausbau

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Der öffentliche Verkehr wird im Kanton Bern genügend unterstützt. Zudem tun dies die Gemeinden ebenfalls. Alleine Thierachern bezahlt jedes Jahr Fr. 300'000.-- bis Fr. 350'000.-- für den öffentlichen Verkehr.

Autobahnausbau

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Anstatt den öffentlichen und den privaten Verkehr immer mehr auszubauen und damit die Umwelt zu belasten, sollte der Kanton und die Schweiz das Einwanderungsproblem in den Griff bekommen. Damit würde der ganze Verkehrsbereich auch entlastet.

Ausbau Langsamverkehr

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Ich bin oft auch mit dem Fahrrad unterwegs. Viele Strassen sind recht gut ausgebaut. Es gibt Verkehrsadern, die zu wenig ausgebaut sind, die aber für eine Anpassung zu kostenintensiv wären.

Verbot Tempo 30

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Mit Temp 40 könnte ich mich an verschiedenen Orten noch anfreunden. Tempo 30 führt jedoch eher zu Verkehrsbehinderungen als es etwas bringen würde.

Politisches System & Digitalisierung

Digitale Kantonsverwaltung

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Ich habe mit dem AGOV-Login bisher sehr viele Schwierigkeiten erlebt. Die Angestellten können teilweise gar nicht helfen, weil sie keine Ahnung haben oder mit der zuständigen Informatikabteilung keine Kontakte haben. Es kann vorkommen, dass man zwei Wochen oder mehr keine Loginmöglichkeit bekommt, was ich zur Zeit erlebe. Zuerst soll der Kanton dieses Problem in den Griff bekommen und dann Alternativen anbieten, wenn und weil es nicht funktioniert.

Digitale Unterschriftensammlung

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Die Gefahr der Manipulation und von Fehlern in der Informatik ist zu gross. Ich traue dies dem Kanton im Moment sowieso nicht zu.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Entwicklungszusammenarbeit ist ja grundsätzlich fraglich. Was kann damit erreicht werden? Wenn man Personen in Kriegsgebieten stärker unterstützen würde, damit sie nicht flüchten müssen, wäre dies jedoch sinnvoll.

Strikte Neutralitätspolitik

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Wir müssen uns davon verabschieden, uns mit den verschiedenen Machtblöcken zu solidarisieren. Wir müssen mit allen reden. Als kleines Land müssen wir nicht meinen, Weltpolitik direkt prägen zu können.

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

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Es werden bei Videoüberwachungen oft Verträge unterschrieben und Bedingungen versprochen, die dann gar nicht eingehalten werden können. Ich habe dies schon selber erleben müssen.

Polizeidienst für Ausländer/-innen

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Alleine diese Frage ist ziemlich dumm. Wer nicht Bürger des Landes ist, hat kein Recht und keine Autorität, diesen Dienst zu machen.

Verschärfter Umgang mit Demonstrationen

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Ob man gesetzliche Massnahmen ergreift oder nicht, ist sekundär. Warum? Es kommt immer darauf an, wer demonstriert. Bei den Coronademonstrationen wurden manchmal unverhältnismässige Massnahmen ergriffen, obwohl diese immer friedlich verlaufen sind. Bei linken Demonstrationen, die zudem oft nicht einmal bewilligt sind, lässt man dann oft vieles einfach laufen, wie dies in Bern ab und zu geschieht.

Nationalität in Polizeimeldungen

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Es muss offen kommuniziert werden.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Eine bessere Idee wäre es, die Grenzen stärker zu kontrollieren.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Frei heisst nicht zu viele Regulierungen. Davon haben wir im Moment viel zu viele. Es müssten einige Gesetze abgeschaft werden, z.B. im Bereich Bau.

Vollzeit-Kinderbetreuung

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Wir haben dies in unserer Familie so gemacht. Wozu will man Kinder, wenn man nicht fähig und willig ist, die Kinder selber zu erziehen. In kommunistischen Ländern hat man die Erziehung der Kinder oft dem Staat überlassen. Dies bringt aber keinen Mehrwert in der Gesellschaft.

Bestrafung Krimineller

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Es braucht sicher beides.

Umweltschutz

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In der Schweiz wird schon jetzt viel für die Umwelt getan. Beispiel: Bei der Sanierung der A6 wird auf die Frösche und auch auf verschiedene Pflanzenarten Acht gegeben. Pflanzen werden, wenn nötig, sogar verpflanzt. Windräder werden als Umweltschutzmassnahme angepriesen. Dies kann man nicht pauschal sagen. Viele Vögel sterben wegen Windrädern.

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