Ursula Stöckli
FDP.Die Liberalen | 12.06.8 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Städtische Angestellte können in Bern heute mit 63 Jahren in Rente gehen. Soll das ordentliche Rentenalter auf die üblichen 65 Jahre erhöht werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll die Stadt Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Verschärfung Sozialhilfe
Befürworten Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, strengere Sanktionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ich kenne die genauen Zahlen nicht, das ist nicht mein Spezialgebiet. Ein tieferer Ansatz des Existenzminimums kann jedoch nicht das Ziel sein.
Finanzielle Unterstützung Kitas
Soll Bern die städtischen Kitas stärker finanziell unterstützen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die städtischen Kitas dürfen den Privaten gegenüber nicht bevorzugt werden.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen/Sonderklassen in der Stadt Bern für verhaltensauffällige Schüler/-innen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Staat stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Stärker als heute? Ist das wirklich nötig? Wo hapert es heute? Zuerst evaluieren, dann mehr Geld einschiessen. Die Unterstützung ist jedoch wichtig, sollten Kinder aus Kostengründen nicht teilnehmen können.
Handyverbot an Schulen
Soll die Stadt Bern ein Handyverbot an allen Berner Schulen erlassen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Schüler sollen den Umgang damit lernen und die Lehrperson soll selber entscheiden können wann ein Handyverbot sinnvoll ist.
Einführung Ganztagesschulen
Befürworten Sie die Einführung von Ganztagesschulen an allen Schulen in der Stadt Bern?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Eher nein, wenn es obligatorisch für alle wäre. Das tangiert die Freiheit.
Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen in der Stadt Bern erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Diese Antwort kann nicht mit den Auswahlmöglichkeiten beantwortet werden. Die Bilateralen Verträge sollen nicht aktiv gekündigt werden, jedoch ist die Personenfreizügigkeit zu überdenken. Ich möchte keine 10Mio. Schweiz.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Auf keinen Fall. Keine Rechte ohne Pflichten. Das Stimmrecht hängt mit der Einbürgerung zusammen und dort werden die politischen Zusammenhänge gut erklärt und das Verständnis gefordert und gefördert.
Integrationsförderung Zugewanderte
Soll die Stadt Bern mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das Angebot ist bereits heute gut. Es wäre wichtig, dass diese Leute ihre Arbeit machen können und nicht wie unlängst geschehen, durch ein fehlerhaftes IT-Projekt in ihren Tätigkeiten extrem behindert werden. Das würde viel mehr nützen.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Kostenlose Drogenkontrollstelle
Die Stadt finanziert in einem Pilotprojekt alle 14 Tage eine kostenlose Kontrollstelle für Drogen auf der Schützenmatte. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Aus Pilotprojekten werden oft Dauerangebote. Darum präventiv nein.
Kontrolle Lohngleichheit
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge von der Stadt erhalten, strenger kontrolliert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Kontrolle findet bereits heute zuverlässig statt und zwar beim Beschaffungsbüro. Diese Forderung ist unsinnig, weil bereits vorhanden und umgesetzt. Doppelt gemoppelt.
Kürzung Kulturförderung
Soll die Stadt Bern ihre finanziellen Mittel für die Kulturförderung reduzieren?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Förderung ist seit 2015 von 30 Mio. CHF auf 38 Mio. CHF angestiegen. Das ist ein Plus von 8 Mio. Franken, das ist ein grosses Wachstum.
Grundeinkommen Kulturschaffende
Sollen Kunst- und Kulturschaffende für die Laufzeit ihrer durch die Stadt geförderten Projekte ein Grundeinkommen beanspruchen können?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Wieso?
Erhalt Streichelzoo
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass der Streichelzoo im Dählhölzli erhalten bleiben muss. Unterstützen Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ich kann das aus "zootechnischer" Sicht nicht beurteilen.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Befürworten Sie eine Erhöhung der kommunalen Steuern (Steuerfusserhöhung) für natürliche Personen angesichts bevorstehender Investitionen und Defizite?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Einstellungsstopp Verwaltung
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp für die Stadt Bern (Einfrieren des Stellenbestands)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollte die Stadt Bern mehr Sparanstrengungen unternehmen, um ein ausgeglichenes Budget auszuweisen (z.B. Verzicht auf einzelne, nicht vom Kanton/Bund vorgeschriebene Aufgaben)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Einführung Schuldenbremse
Soll die Stadt zusätzlich zu den kantonalen Bestimmungen über den Ausgleich der Gemeindefinanzen (Gemeindegesetz) eine kommunale Schuldenbremse einführen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Wirtschaft & Arbeit
Sonntagsverkauf Altstadt
Soll sich die Stadt Bern dafür einsetzen, dass Läden in der Altstadt am Sonntag geöffnet haben dürfen (z.B. durch Schaffung einer sog. Tourismuszone in der Innenstadt)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Man muss zwischen der unteren und der oberen Altstadt unterscheiden. Die untere Altstadt ist auch Wohnzone (ab dem 2. OG ist Wohnen vorgeschrieben) und da darf man auch mal einen Tag ohne Rummel auskommen. Die Restaurants und Bäckereien dürfen da auch bereits heute Sonntags geöffnet sein. In der oberen Altstadt sieht es bezüglich Wohnen anders aus. Ich bin allerdings der Meinung, dass der Anstoss von den Geschäften und nicht von der Stadt kommen sollte.
Verzicht auf städtische Dienstleistungen
Soll die Stadt Bern auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Stadtgärnerei, einzelne EWB-Dienstleistungen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Im Grundsatz ja. Bei der Stadtgärtnerei auf Friedhöfen und den städt. Parkanlagen und der Innenstadt ist es OK. Jedoch nicht ausserhalb.
Einführung Mindestlohn
Eine städtische Initiative verlangt die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von CHF 23.80 brutto pro Stunde. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Mindestlöhne haben negative Auswirkungen auf die Beschäftigung. Sie tönen nur vordergründig nett.
Lockerung Lärmschutzregeln Gastrobetriebe
Sollen die Lärmschutzregeln für Gastrobetriebe im öffentlichen Raum (z.B. Pop-Up-Bars, Aussenbestuhlungen von Restaurants) gelockert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Nachtruhezeit wurde erst gerade um eine Stunde aus 23 Uhr verlängert. Viele Betriebe in der Innenstadt verfügen über eine Überzeitbewilligung. Die Wohnbevölkerung in der unteren Altstadt zum Beispiel ist heute bereits tolerant und nimmt einiges an Emissionen in Kauf. Eine minimale Nachtruhe muss auch in der Innenstadt gewährleistet sein. Zur Erinnerung: Die untere Altstadt ist auch Wohnzone (ab dem 2. OG ist Wohnen vorgeschrieben).
Verbot kommerzielle Werbung
Soll in der Stadt Bern ein vollständiges Verbot für kommerzielle Werbung im öffentlichen Raum eingeführt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Bern gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern (z.B. verpflichtende Kostenmiete bei allen Baurechtsverträgen, Abgabe von vergünstigtem Bauland)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Höheres Bauen
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass in Bern künftig höher gebaut werden darf (ausserhalb der Altstadt). Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Höhere Unternehmenssteuern für Klimamassnahmen
Eine städtische Initiative fordert zur Finanzierung von Klimamassnahmen unter anderem eine Erhöhung von Unternehmenssteuern und Gebühren. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Linkspopulistische Forderung, die nichts bringt.
Mehr Massnahmen für Biodiversität
Braucht es in der Stadt Bern zusätzliche Massnahmen zugunsten der Biodiversität (z.B. Regelungen zur Schaffung von Grünräumen bzw. zum Bodenschutz)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Für die Schaffung von Grünräumen braucht es schlicht keine zusätzlichen Regelungen! Es ist bereits heute möglich, solche Massnahmen umzusetzen. RGM hat es in 30 Jahren nicht geschafft und will sogar alte Alleen für ein Tram abholzen.
Früherer Ausstieg Erdgas
Die Stadt Bern möchte bis 2045 aus dem Erdgas aussteigen. Würden Sie einen deutlich früheren Termin befürworten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
1. Die Altstadt kann nicht aus dem Erdgas aussteigen. 2. Es soll keine unnötige Wert- und Ressourcenvernichtung gefördert werden. Das städtische Gasnetz ist in einem sehr guten Zustand.
Solarpflicht Neubauten
Eine kantonale Volksinitiative (Solar-Initiative) fordert, dass bei Neubauten und Renovierungen eine Solarpflicht besteht (mit Ausnahmen). Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Verkehr
Höhere Parkgebühren für SUVs
Soll die Stadt für grosse, emissionsintensive Fahrzeuge (bspw. SUVs) höhere Parkgebühren erheben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es gibt auch E-SUVS und dann? Der Platzbedarf ist ausserdem oft ähnlich oder gleich wie bei einer grossen Limousine. Das ist eine populistische Forderung und erhöht die Bürokratie.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in der Stadt Bern zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzangebot)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Verkehrsfluss dient auch Anwohnerinnen und Anwohnern einer Strasse mit Ampel. Bezüglich Parkplatzangebot würde ich Abstellzonen befürworten, von denen aus mit dem öV die Quartiere und Innenstadt erreicht werden können. Rot-Grün würgt jedoch ab und erzeugt Stau, ohne dass in der Gesamtheit gedacht wird. Ein Gegeneinander nützt weder der Stadt, den Bewohnern, noch dem Klima.
Autofreier Bahnhofplatz
Die Stadt Bern will den Bahnhofplatz für den motorisierten Individualverkehr sperren. Befürworten Sie dieses Vorhaben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Nur mit einem Tunnel. Die Ablehnung dieses Vorhabens (frühere Abstimmung) war ein schwarzer Tag und wirkt bis heute sehr negativ nach.
Politisches System & Digitalisierung
Vergrösserung Stadtregierung
Soll die Berner Stadtregierung von fünf auf sieben Mitglieder erweitert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Unbedingt!
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das ist ebenfalls eine Frage, die einfach so nicht beantwortet werden kann. Ausserdem: Was hat das mit städtischen Wahlen zu tun?!
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Sicherheit & Polizei
Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (Verschärfung Bewilligungspflicht, härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Schengen nicht kündigen, jedoch unbedingt die Grenzen kontrollieren und schützen. Andere Staaten halten sich auch nicht an Schengen und führen Grenzkontrollen durch. Die Zeit hat gezeigt, dass offene Grenzen zu einer Verminderung der Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner führt.
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr und auf öffentlichen Plätzen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Das ist eine unsinnige Auswahlmöglichkeit. Es braucht beides.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Nur eine intakte Wirtschaft kann sich Umweltschutz leisten. Wir haben bereits strenge Gesetze, was will die Fragestellung verstärken?
Commentari
Prozesse für den Kontakt mit der Stadtverwaltung sollen so oder so einfach sein. Unabhängig des Themas.