Philipp Schönbächler
Grünliberale Partei | 05a.06 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Subventionierung Elternbeiträge Kitas
Sollen die Elternbeiträge der Kindertagesstätten stärker von der Stadt St. Gallen subventioniert werden?
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Erhöhung Haushaltshilfe-Tarife
Die städtischen Tarife für die Haushalthilfe (Spitex , Pro Senectute, Haushilfe- und Entlastungsdienst) werden u.a. wegen der Teuerung um 12% angehoben. Befürworten Sie diese Massnahme?
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Commentari
Ich erachte 12% unter dem Titel Teuerungsausgleich jedoch als etwas hoch.
Ausbau Tagesstrukturen an Schulen
Sollen Schulen in der Stadt vermehrt mit integrierten Betreungsangeboten wie Tagesschulen und Mittagstisch ausgestattet werden?
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Gesellschaftlich eine gute Massnahme. Aber nicht um jeden Preis. Es geht nicht nur um Kinder mit Behinderungen/Lernschwierigkeiten. Es auch die besonders begabten Kinder. Zwischen beiden Extremen besteht aus meiner Sicht das Risiko, dass die unauffälligen Kinder letztlich zu kurz kommen. Konzepte, welche Kinder nach ihren Stärken in die jeweilige Stufe zuordnet, finde ich sinnvoller, als alle Kinder partout in derselben Stufe über den selben Kamm zu scheren.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Separativer Unterricht
Sollen fremdsprachige Kinder vermehrt in separaten Klassen unterrichtet werden?
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Commentari
Wenn die sprachlichen Kompetenzen ein Folgen im Unterricht zulässt, sollten die Kinder möglichst zusammen beschult werden. Falls die sprachlichen Kompetenzen nicht ausreichen, um dem Unterricht folgen zu können, macht ein separater Sprachunterricht aber Sinn, bis die Kinder den Rückstand auf die Regelklasse aufgeholt haben.
Stärkerer Fokus Grundlagenfächer
Soll in Primarschulen ein stärkerer Fokus auf Grundlagenfächer (Mathematik/Deutsch) gelegt werden?
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Commentari
Bei den sprachlichen Kompetenzen sehe ich eine gewisse Notwendigkeit. Bei der Mathematik hingegen sehe ich keine Notwendigkeit.
Migration & Integration
Reduktion Einbürgerungsgebühren
Die Stadt St.Gallen verzichtet seit kurzem auf Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige. Sollen die Einbürgerungsgebühren auch für über 25-jährige Personen reduziert werden?
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Commentari
Nicht alle Einbürgerungswilligen sind wirtschaftlich schlecht gestellt. Da aber Einbürgerungswillige schon seit Jahren in der Stadt leben und Steuern bezahlen, wäre deren wirtschaftliche Situation eigentlich bekannt. Daher würde ich eher zu einkommensbezogenen Gebühren tendieren, wie wir sie auch bspw. bei den Kitas schon kennen.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht in den Gemeinden in St.Gallen erhalten?
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Minimale Unterstützung Asylsuchende
Soll die Gemeinde die finanzielle Unterstützung von Asylsuchenden auf ein Minimum reduzieren (z.B. Verzicht auf Kostenübernahme für Weiterbildungsprogramme)?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Neue Bibliothek St. Gallen
Befürworten Sie das Bibiliotheksprojekt "Neue Bibliothek St.Gallen" (Erstellung einer gemeinsamen Bibliothek am Standort Union/Blumenmarkt)?
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Reduktion Kulturförderung
Befürworten Sie eine Reduktion der Städtischen Kulturförderung (Sparprogramm "Fokus25")?
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Verzicht geschlechtsneutrale Sprache
Soll auf die Verwendung geschlechtsneutraler Sprache in offiziellen Publikationen der Stadt St. Gallen verzichtet werden?
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Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Seit Anfang Jahr müsste der ÖV rollstuhlgerecht nutzbar sein. Soll in der Stadt der Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (zusätzlich) beschleunigt werden?
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Commentari
Als Gemeinwesen sind wir verpflichtet, allen Menschen ein Alltagsleben möglichst frei von künstlichen Barrieren zu ermöglichen. Wird eine Haltestelle/Strasse so oder so saniert, soll und muss immer ein rollstuhlgerechtes Perron erstellt werden. Die Sanierung einer Haltestelle ausserhalb eines generellen Strassenbauprojekts muss aber klar ein positives Nutzenverhältnis aufweisen.
Finanzen & Steuern
Stärkere Beteiligung Zentrumslasten
Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass sich umliegende Gemeinden finanziell stärker an den Zentrumslasten beteiligen?
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Commentari
Die über 30 Millionen, welche die St.Galler:innen für Leistungen an die umliegenden Gemeinden und den Kanton finanzieren, müssen so schnell wie möglich fair auf die effektiven Nutzniesser verteilt werden können. Nur dann hat die Stadt eine Chance, ihren Finanzhaushalt, und damit Leistungen zugunsten der Bevölkerung, langfristig in ein gesundes Gleichgewicht bringen zu können.
Steuersenkungen
Befürworten Sie weitere Steuersenkungen in der Stadt St.Gallen?
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Commentari
Die Steuer sollen mittelfristig weiter gesenkt werden. Das darf jedoch nicht auf Kosten der eh schon fragilen Finanzhaushalts passieren. Es sind gerade die in der letzten Frage erwähnten Zentrumslasten, welche eine Steuersenkung seit Jahren verhindern!
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in der Stadt St.Gallen erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
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Commentari
Solange das Problem mit den Zentrumslasten nicht gelöst ist kommen wir leider wohl nicht darum herum, ausgabenseitig auf die Bremse zu treten. Gerade beim Hoch- und Tiefbau leisten wir uns zu häufig noch einen Goldstandard, dessen Mehrkosten kaum zu einem effektiven Mehrnutzen führt. Auch muss nicht jedes Gebäude mit einem Wettbewerb zum Kunstwerk hoch stilisiert werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
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Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
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Einführung Mindestlohn
Zürich und Winterthur haben einen städtischen Mindestlohn eingeführt. Soll auch in der Stadt St.Gallen ein städtischer Mindestlohn (CHF 4000 für eine Vollzeitstelle) gelten?
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Stadtentwicklung & Raumplanung
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Commentari
Beim Denkmalschutz müssen pragmatische Lösungen gefunden werden, welche die heutigen Anforderungen an die Nutzung optimal berücksichtigen. Ein Gebäude muss in erster Linie seinen Zweck erfüllen, nicht ein Denkmal sein. Die Lärmschutzanforderungen dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit reduziert werden!
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
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Commentari
Auf den ersten Blick hat es in der Stadt St.Gallen ausreichend freien Wohnraum. Wer die verfügbaren Wohnungen jedoch anschaut stellt fest, dass es sich mehrheitlich um billigen, schlecht unterhaltenen oder aber um Wohnungen im gehobenen Segment handelt. Wer eine gute unterhaltene Wohnung zu einem fairen Preis für eine Familie in St.Gallen sucht, muss sich aber auf eine längere Zeit der Wohnungssuche einstellen.
Ausbau Grünanlagen
Befürworten Sie den Ausbau von Grünanlagen (Parks) in der Stadt?
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Sanierung Parkgarage Kreuzbleiche
Befürworten Sie die Sanierung und Modernisierung der Parkgarage Kreuzbleiche?
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Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Commentari
Leider haben wir aber wohl den Punkt verpasst, wo es ohne direkte Verbote und Einschränkungen noch machbar ist.
Kürzung Förderbeiträge Photovoltaik
Die Stadt St. Gallen hat kürzlich beschlossen die Förderbeiträge für Photovoltaikanlagen zu kürzen. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Förderbeiträge sollen dann aufgehoben werden, wenn eine Technologie konkurrenzfähig ist, Diesen Punkt haben PV-Anlagen überschritten. Zudem fliesst die Bundesförderung weiter. Eine weitergehende Förderung durch die Stadt St.Gallen bewirkt eine wirtschaftlich nicht begründete Überförderung.
Biodiversitäts-Initiative
Befürworten Sie die Biodiversitäts-Initiative, die Bund und Kantone dazu verpflichtet, die erforderlichen Flächen sowie mehr finanzielle Mittel bereitzustellen, um den Biodiversitätsverlust zu stoppen? (Eidg. Abst. vom Sept. 24)
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Verkehr
Tempo 30 Gemeindestrassen
Befürworten Sie die Temporeduktionen auf Gemeindestrassen auf Tempo 30? (bspw. Davidstrasse)
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Ausbau Langsamverkehr
Soll in der Stadt St. Gallen die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Commentari
Je mehr 30er-Zonen, desto weniger müssen wir für spezifische (teure) Infrastruktur für den Langsamverkehr ausgeben.
Ausbau öffentlicher Verkehr
Soll die Stadt St. Gallen mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Wiedereinführung Tram
Befürworten Sie die Bestrebungen zur (Wieder-)Einführung eines Trams in der Stadt St.Gallen?
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Zubringer Güterbahnhof
Befürworten Sie das Projekt "Zubringer Güterbahnhof" im Rahmen der Engpassbeseitigung?
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Commentari
Es ist und bleibt ein unnötiges und Stadtbild zerstörendes Projekt, welches wertvolles (und eh knappes) Bauland vernichtet. Was wollen wir in der Stadt St.Gallen noch dem MiV opfern? Reicht die Olma-Halle 9 nicht?
Politisches System & Digitalisierung
Ausbau Mobilfunknetz (5G)
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Commentari
Neutral zu sein bedeutet nicht, keine Meinung haben zu dürfen. Und vor allem auch nicht, dass man die gesellschaftlichen und politischen Werte im Inland nicht gegen aussen verteidigen und vertreten darf.
Sicherheit & Polizei
Aufhebung Bettelverbot
Soll das Bettelverbot an öffentlichen Plätzen vollständig aufgehoben werden?
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Commentari
Die neue Regelung sieht cm-Abstände vor, welche zu bestimmten Punkten eingehalten werden müssen, wo betteln erlaubt ist. Aus meiner Sicht ist das eine unnötige Reglementitis. Es geht letztlich primär um die Verhinderung von mafiösen Bettelbanden. Wichtig wäre in diesem Zusammenhang eine Sensibilisierung, dass man offenkundig nicht hier ansässigen Bettler:innen nichts geben soll! Wenn der Ertrag nicht stimmt, kommen diese nicht hierher.
Erhöhung Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in der Stadt St.Gallen erhöht werden?
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie den Ausbau der Videoüberwachung in der Stadt St.Gallen?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Commentari
In einer perfekten Welt, hätten alle gleich viel, alle dieselben Chancen und Möglichkeiten. Der Staat, die Gesellschaft, kann und soll möglichst alles tun, um eine Chancengleichheit zu ermöglichen. Die Idee aber, dass das letztlich möglich ist, ist letztlich romantisch.
Commentari
Ein flexibles System auf Basis Lebensarbeitszeit würde die Lebensumstände der meisten Menschen wohl besser abbilden.