Philipp Schönbächler

Grünliberale Partei | 05a.06 | Bisher | Gewählt
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ein flexibles System auf Basis Lebensarbeitszeit würde die Lebensumstände der meisten Menschen wohl besser abbilden.

Subventionierung Elternbeiträge Kitas

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Haushaltshilfe-Tarife

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich erachte 12% unter dem Titel Teuerungsausgleich jedoch als etwas hoch.

Ausbau Tagesstrukturen an Schulen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Integrative Schule

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Gesellschaftlich eine gute Massnahme. Aber nicht um jeden Preis. Es geht nicht nur um Kinder mit Behinderungen/Lernschwierigkeiten. Es auch die besonders begabten Kinder. Zwischen beiden Extremen besteht aus meiner Sicht das Risiko, dass die unauffälligen Kinder letztlich zu kurz kommen. Konzepte, welche Kinder nach ihren Stärken in die jeweilige Stufe zuordnet, finde ich sinnvoller, als alle Kinder partout in derselben Stufe über den selben Kamm zu scheren.

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Separativer Unterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wenn die sprachlichen Kompetenzen ein Folgen im Unterricht zulässt, sollten die Kinder möglichst zusammen beschult werden. Falls die sprachlichen Kompetenzen nicht ausreichen, um dem Unterricht folgen zu können, macht ein separater Sprachunterricht aber Sinn, bis die Kinder den Rückstand auf die Regelklasse aufgeholt haben.

Stärkerer Fokus Grundlagenfächer

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Bei den sprachlichen Kompetenzen sehe ich eine gewisse Notwendigkeit. Bei der Mathematik hingegen sehe ich keine Notwendigkeit.

Migration & Integration

Reduktion Einbürgerungsgebühren

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Kommentar

Nicht alle Einbürgerungswilligen sind wirtschaftlich schlecht gestellt. Da aber Einbürgerungswillige schon seit Jahren in der Stadt leben und Steuern bezahlen, wäre deren wirtschaftliche Situation eigentlich bekannt. Daher würde ich eher zu einkommensbezogenen Gebühren tendieren, wie wir sie auch bspw. bei den Kitas schon kennen.

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Minimale Unterstützung Asylsuchende

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Neue Bibliothek St. Gallen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Reduktion Kulturförderung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verzicht geschlechtsneutrale Sprache

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau barrierefreie Bushaltestellen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Als Gemeinwesen sind wir verpflichtet, allen Menschen ein Alltagsleben möglichst frei von künstlichen Barrieren zu ermöglichen. Wird eine Haltestelle/Strasse so oder so saniert, soll und muss immer ein rollstuhlgerechtes Perron erstellt werden. Die Sanierung einer Haltestelle ausserhalb eines generellen Strassenbauprojekts muss aber klar ein positives Nutzenverhältnis aufweisen.

Finanzen & Steuern

Stärkere Beteiligung Zentrumslasten

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Kommentar

Die über 30 Millionen, welche die St.Galler:innen für Leistungen an die umliegenden Gemeinden und den Kanton finanzieren, müssen so schnell wie möglich fair auf die effektiven Nutzniesser verteilt werden können. Nur dann hat die Stadt eine Chance, ihren Finanzhaushalt, und damit Leistungen zugunsten der Bevölkerung, langfristig in ein gesundes Gleichgewicht bringen zu können.

Steuersenkungen

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Kommentar

Die Steuer sollen mittelfristig weiter gesenkt werden. Das darf jedoch nicht auf Kosten der eh schon fragilen Finanzhaushalts passieren. Es sind gerade die in der letzten Frage erwähnten Zentrumslasten, welche eine Steuersenkung seit Jahren verhindern!

Erhöhung Sparanstrengungen

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Kommentar

Solange das Problem mit den Zentrumslasten nicht gelöst ist kommen wir leider wohl nicht darum herum, ausgabenseitig auf die Bremse zu treten. Gerade beim Hoch- und Tiefbau leisten wir uns zu häufig noch einen Goldstandard, dessen Mehrkosten kaum zu einem effektiven Mehrnutzen führt. Auch muss nicht jedes Gebäude mit einem Wettbewerb zum Kunstwerk hoch stilisiert werden.

Individualbesteuerung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wirtschaft & Arbeit

Freihandelsabkommen mit USA

Nein Eher nein Eher ja Ja

Konzernverantwortung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Liberalisierung Ladenöffnungszeiten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einführung Mindestlohn

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stadtentwicklung & Raumplanung

Lockerung Wohnbauvorschriften

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Beim Denkmalschutz müssen pragmatische Lösungen gefunden werden, welche die heutigen Anforderungen an die Nutzung optimal berücksichtigen. Ein Gebäude muss in erster Linie seinen Zweck erfüllen, nicht ein Denkmal sein. Die Lärmschutzanforderungen dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit reduziert werden!

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Kommentar

Auf den ersten Blick hat es in der Stadt St.Gallen ausreichend freien Wohnraum. Wer die verfügbaren Wohnungen jedoch anschaut stellt fest, dass es sich mehrheitlich um billigen, schlecht unterhaltenen oder aber um Wohnungen im gehobenen Segment handelt. Wer eine gute unterhaltene Wohnung zu einem fairen Preis für eine Familie in St.Gallen sucht, muss sich aber auf eine längere Zeit der Wohnungssuche einstellen.

Ausbau Grünanlagen

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Sanierung Parkgarage Kreuzbleiche

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Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Kommentar

Leider haben wir aber wohl den Punkt verpasst, wo es ohne direkte Verbote und Einschränkungen noch machbar ist.

Kürzung Förderbeiträge Photovoltaik

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Kommentar

Förderbeiträge sollen dann aufgehoben werden, wenn eine Technologie konkurrenzfähig ist, Diesen Punkt haben PV-Anlagen überschritten. Zudem fliesst die Bundesförderung weiter. Eine weitergehende Förderung durch die Stadt St.Gallen bewirkt eine wirtschaftlich nicht begründete Überförderung.

Biodiversitäts-Initiative

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Verkehr

Tempo 30 Gemeindestrassen

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Ausbau Langsamverkehr

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Kommentar

Je mehr 30er-Zonen, desto weniger müssen wir für spezifische (teure) Infrastruktur für den Langsamverkehr ausgeben.

Ausbau öffentlicher Verkehr

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Wiedereinführung Tram

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Zubringer Güterbahnhof

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Kommentar

Es ist und bleibt ein unnötiges und Stadtbild zerstörendes Projekt, welches wertvolles (und eh knappes) Bauland vernichtet. Was wollen wir in der Stadt St.Gallen noch dem MiV opfern? Reicht die Olma-Halle 9 nicht?

Politisches System & Digitalisierung

Ausbau Mobilfunknetz (5G)

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Engere Beziehungen zur EU

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Strikte Neutralitätspolitik

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Kommentar

Neutral zu sein bedeutet nicht, keine Meinung haben zu dürfen. Und vor allem auch nicht, dass man die gesellschaftlichen und politischen Werte im Inland nicht gegen aussen verteidigen und vertreten darf.

Sicherheit & Polizei

Aufhebung Bettelverbot

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Kommentar

Die neue Regelung sieht cm-Abstände vor, welche zu bestimmten Punkten eingehalten werden müssen, wo betteln erlaubt ist. Aus meiner Sicht ist das eine unnötige Reglementitis. Es geht letztlich primär um die Verhinderung von mafiösen Bettelbanden. Wichtig wäre in diesem Zusammenhang eine Sensibilisierung, dass man offenkundig nicht hier ansässigen Bettler:innen nichts geben soll! Wenn der Ertrag nicht stimmt, kommen diese nicht hierher.

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Videoüberwachung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Umverteilung

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Kommentar

In einer perfekten Welt, hätten alle gleich viel, alle dieselben Chancen und Möglichkeiten. Der Staat, die Gesellschaft, kann und soll möglichst alles tun, um eine Chancengleichheit zu ermöglichen. Die Idee aber, dass das letztlich möglich ist, ist letztlich romantisch.

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