Reto Lüchinger

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Mitte unterstützt das 2011 beschlossene sogenannte "Drittelsziel", den Anteil gemeinnütziger Wohnungen bis 2050 auf ein Drittel zu erhöhen. Es geht hauptsächlich darum, mehr (bezahlbare) Wohnungen zu haben, nicht einen Bieterwettbewerb um die schon bestehenden zu führen.

Schutz vor Mieterhöhungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es gibt klare Vorgaben, wieviel Miete erhoben werden darf - dies muss besser durchgesetzt werden

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Sozialausgaben

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Ausgaben sind hoch genug, es gäbe Optimierung, damit sinnvolleres gemacht wird, als z.B. "Babymassage", "Beratung beim Spaziergang", o.ä.

Senkung Gesundheitskosten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

ist kantonale Aufgabe

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die integrative Schule ist mMn gescheitert. Hauptsächlich, weil die versprochene Hilfe/zusätzliche Förderung nicht oder nicht ausreichend geleistet wird und das "Problem" einfach der regulären Lehrperson aufgebürdet wird.

Beibehaltung Schulnoten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Mehr schulische Ressourcen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Lieber wäre mir ein Überdenken der integrativen Schule, aber falls man dabei bleibt, dann sollen wenigstens die nötigen Ressourcen gesprochen werden.

Erweiterte Kita-Subventionen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

ist aber eigentlich kantonale Aufgabe

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Schwieriges Thema, aber ein Künden ohne Lösung macht man auch nicht bei der Wohnung oder beim Job. Bilateraler Weg ja, aber gezielt bei der Zuwanderung nachbessern.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Abschaffung Wohnsitzpflicht

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau Integrationsangebote

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es besteht ein umfassendes städtisches Angebot, ich kann mir vorstellen, hier nicht nur zu fördern, sondern auch zu fordern.

Obligatorische Integrationskurse

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Überdeckung umstrittener Darstellungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Nur krass rassistische Dinge. Historisches sollte eher erklärt werden, als es zu verleugnen.

Förderung freier Kulturszene

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einschränkung kommerzieller Werbung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Investitionsobergrenze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lohngleichheit Frauen/Männer

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aber aufgrund klar messbarer und vergleichbarer Grundlagen

Lohnobergrenze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verkauf Energie 360°

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ist mittlerweile ein mindestens kantonaler Player und nicht mehr der Erdgasverteiler der Stadt

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Anstellungsbedingungen sind aktuell schon vorbildlich

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Superblocks

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Solange der Verkehr in der Stadt, vor allem ÖV nicht beeinträchtigt wird.

Autofreier Hauptbahnhof

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es benötigt allerdings ausgleichende Massnahmen

Vorrang Veloverkehr

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Aber kein Totalabbau der Zufahrt für Blaulicht, Handwerker und Möglichkeiten der Bewohnenden grundsätzlich zuzufahren und etwas aus-/einzuladen

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhalt Parkplätze

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Bei Engpässen ist aber zu schauen, dass die vorhandenen Parkmöglichkeiten denen zugute kommen, die sie auch benötigen, insbesondere nicht als Dauerparkplatz für nicht benutzte Autos/ Wohnmobile, etc.

Ausbau Nachtflugverbot

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

23-6 Uhr passt für mich

Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Entsorgungscoupons

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung privater Solaranlagen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Lieber ein funktionierendes Energie-Gesamtkonzept, als Subvention für Hauseigentümer, bezahlt durch Mieter.

Ausbau mobiler Recyclinghöfe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Insbesondere bei der Verteidigung, bilaterale Verträge ja - allerdings kein Beitritt

Verkleinerung Stadtrat

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Transparente Kampagnenfinanzierung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Digitale Stadtverwaltung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Online ist gut und recht - aber für die Nicht-Digital-Natives und die ältere Bevölkerung braucht es die Schalter noch.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das ist keine stästische Aufgabe

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Neutralität heisst nicht Abschottung.

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Taser-Ausrüstung (Polizei)

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Im Unterschied zur Kantonspolizei sind Polizeipatrouillen der Stadtpolizei bis heute gegen den Rat von Fachleuten nicht mit Tasern ausgestattet.

Engagement gegen häusliche Gewalt

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Es braucht aber eine Auslegeordnung, wie und vor allem was effektiv und effizient ist.

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Findet aktuell schon statt, komische Frage

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

1	2	3	4	5	6	7

Kommentar

Kein völliger Wildwuchs, aber die Rückkehr zu massiven Zollhürden ist sicher falsch

Staatliche Umverteilung

1	2	3	4	5	6	7

Kommentar

Das Recht auf Eigentum muss gewährleistet bleiben, aber reiner Tickle-Down Effekt funktioniert nicht.

Bestrafung Krimineller

1	2	3	4	5	6	7

Kommentar

Wer wieder eingegliedert werden kann, soll eine faire Chance erhalten und nicht in Massengefängissen zu einer kriminellen Laufbahn erzogen zu werden. Aber der Sinn dahinter muss sein, Opferschutz zu betreiben, nicht Täterschutz. Wer bleibend gefährlich ist, vor dem soll die Bevölkerung geschützt werden, was ich aber nicht als reine "Bestrafung" erachte.

Umweltschutz

1	2	3	4	5	6	7

Kommentar

Wir müssen uns klarwerden, was wir wollen und wieviel wir bereit sind dafür zu zahlen.