Thomas Wenk
Grüne | 05b.15
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Ja es ist wichtig die Einkommensschwachen Familien so zu Unterstützen, dass sie nicht sozial benachteiligt sind.
Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Eine Zusammenarbeit in der Konzeption und Umsetzung des Spitalangebots scheint mir vernünftig.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Es soll für die Gemeinden obligatorisch sein Betreuungsstrukturen anzubieten.
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Es ist wichtig, dass Sozialleistungen nicht unrechtmässig bezogen werden und deshalb kritisch überprüft werden. Ein gesundes Augenmass ist hier gefragt.
Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Studierende sollen nicht verschuldet ins Berufsleben starten.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Obschon Integration herausfordern ist, bin ich überzeugt, dass diese über alles gesehen ein Gewinn für die Gesellschaft ist.
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Reformen an den St. Galler Volksschulen werden von mir befürwortet. Ich bin offen gegenüber der eingeschlagenen Richtung mit einem Tagesschulangebot, jedoch bin ich überzeugt, dass ein Unterrichtende um 13:00 Uhr mehr Probleme schafft anstatt löst.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Ja wir sollten dafür sorge tragen, dass die Bildungschancen nicht von der sozialen Herkunft abhängig sind.
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Das Sprachniveau B1 genügt.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Wir sind als Schweiz Teil von Europa und sollten deshalb die Bilateralen Verträge beibehalten.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Ich finde es richtig, wenn gut integrierte Ausländer auf Gemeindeebene ein Mitspracherecht erhalten.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Finde ich eine moralisch und ethisch sehr schwer beantwortbare Frage. Ich denke, wenn eine Person an einer äusserst schweren und unheilbaren Krankheit in einem sehr fortgeschrittenen Stadium eine Erlösung sein kann, wenn ein Arzt aktive Sterbehilfe leisten kann.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Das aktuelle Verbot von Cannabis kann heute nicht durchgesetzt werden. Ein legaler Cannabis-Markt mit regulatorischen Leitplanken ist sicher besser als ein Schwarz-Markt.
Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Barrierefreiheit gehört zu den zwingenden Anforderungen die vom heutigen ÖV Angebot erfüllt werden muss.
Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Kultur ist wichtig für die Bildung der Bevölkerung.
Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Kulturförderung zählt meiner Ansicht nach auch zu den Aufgaben des Staates und soll meiner Meinung nach den gleichen Stellenwert wie die Sportförderung besitzen.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Weitere Steuersenkungen würden meiner Ansicht nach den Staatshaushalt negativ beeinflussen.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die Individualbesteuerung würde alle Personen, egal in welcher Form des Zusammenlebens sie sich befinden, gleich stellen.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Personen mit hohem Einkommen sind von der Teuerung weniger stark betroffen wie Personen mit wenig Einkommen. Würden diese stärker belastet können diejenigen Personen mit wenig Einkommen etwas stärker entlastet werden.
Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Da wir in unserem Kanton Gemeinden mit sehr unterschiedlichen strukturellen Voraussetzungen haben, könnten diese mit einem Finanzausgleich etwas abgeschwächt werden.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Effizienz und Effektivität ist auch beim Kantonspersonal wichtig. Jedoch bin ich der Meinung, auch wenn diese gesteigert würden, das Personal in begründeten Fällen trotzdem aufgestockt werden können muss.
Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Diese nicht nachhaltige Form des Berufsverkehrs sollte nicht auch noch mit einem erhöhten Steuerabzug belohnt werden.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Wer Vollzeit arbeitet sollte mit seinem Einkommen einen minimalen Lebensstandard leisten können.
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Es gibt nach wie vor eine Lohnungleichheit. Strengere Kontrollen können helfen diese schneller zu beseitigen.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Freier Handel funktioniert meiner Ansicht nach nur dann, wenn in beiden Ländern in etwa die gleichen regulatorischen Rahmenbedingungen herrschen. In der Landwirtschaft z.B. sind diese in den USA und der Schweiz nicht gleich. Beispiele dafür: Industrialisierungsgrad oder Umweltstandards.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Schweizer Unternehmen sollten in die Pflicht genommen werden genügend Anstrengungen zu unternehmen, dass Sozial- und Umweltstandards eingehalten werden und so einen Beitrag für eine nachhaltigere und sozialere Welt leisten.
Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Solange von Menschen die Arbeit zu sozial unverträglichen Zeiten in Läden wahrgenommen werden müssen sollten wir dies nicht erlauben.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Aufweichung von Lärmschutzvorschriften ein klares nein. Bei der Ausnutzungsziffer, wenn genügend Grünfläche vorhanden ist, könnte darüber diskutiert werden. Beim Denkmalschutz könnten in Einzelfällen Interessensabwägungen als Entscheidungsgrundlage verwendet werden.
Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die Einfachste Art die Energiewende zu beschleunigen ist, die vorhandenen Dächer, überall wo es von der Sonneneinstrahlung her Sinn macht, mit Solaranlagen zu ergänzen.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Anreize und Zielvereinbarungen sind die bessere Massnahme. Werden aber mit diesen die Ziele nicht schnell genug erreicht sollte auch zu Verboten und Einschränkungen gegriffen werden.
Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Diese Vorschriften gibt es nicht ohne Grund weshalb ich von einer Lockerung absehen würde. Es muss möglich sein, dass der Ausbau von erneuerbaren Energien anderweitig möglich ist.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Ja eine Artgerechte Haltung von Tieren bedeutet für mich, dass ein Tier selbst bestimmen kann wo es sich aufhalten möchte.
Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Zusätzliche Strassen generieren zusätzlichen Verkehr. Das Geld wird besser in den gezielten Ausbau vom Langsamverkehr und den ÖV investiert.
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die Gemeinden sollten entsprechen dem Bedürfnis ihrer Gemeinde auch über Tempo 30-Zonen verfügen können. Es ist die einfachste Massnahme zum Lärmschutz.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Viele Themen die heute gelöst werden müssen, wie Migration oder Klimawandel, machen nicht vor der Landesgrenze Halt. Diese Themen können nur mit einer internationalen Zusammenarbeit bearbeitet werden.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Der Ausbau soll entsprechend dem Bedarf erfolgen.
Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Im Rahmen der Meinungsfreiheit sollen auch die Landeskirchen ihre Meinung öffentlich äussern dürfen.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Ja kann helfen, jedoch heisst Nummernschild nicht automatisch auch Fahrzeuglenker und ist somit mit Vorsicht zu geniessen.
Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Grundsätzlich befürworte ich das Verursacherprinzip. Bei unbewilligten Demos ist meist aber der Veranstalter unklar und somit auch nur schwer belastbar.
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die GRÜNEN sprechen sich tendenziell für die Nutzung solcher Technologien aus, jedoch in einem regulatorisch klar definierten Rahmen.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Comment
Wenn wir für zukünftige Generationen die AHV sichern wollen, müssen wir jetzt was tun. Eine Möglichkeit ist das Rentenalter der gestiegenen Lebenserwartung anzupassen.