Nicole Maissen

Die Altersvorsorge steht vor Herausforderungen aufgrund des demografischen Wandels. Die GLP möchte die Umverteilung von Arbeitnehmenden zu Rentner und Renterinnen verringern und das Rentenniveau aufrechterhalten. Dafür setzen wir auf eine flexible Anpassung des Rentenalters, unter Berücksichtigung der Branchenunterschiede. Angesichts der steigenden Lebenserwartung und des Fachkräftemangels ist eine längere Arbeitsdauer in einigen Branchen wohl langfristig unausweichlich.

Ich befürworte den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrats zur Prämienentlastungsinitiative. Dieser sieht vor, dass der Beitrag eines jeden Kantons zur Prämienverbilligung mindestens einen festgelegten Prozentsatz seiner Gesundheitskosten decken muss. Dieser Prozentsatz soll maximal 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung betragen.

Die kontinuierlich wachsenden Gesundheitskosten beschäftigen unsere Bevölkerung. Gleichzeitig muss die Grundversorgung gewahrt werden und in Notfällen ist Nähe entscheidend. Anstatt ein umfangreich ausgestattetes Spital für zahlreiche Behandlungen zu unterhalten, sollte das Angebot gekürzt werden und auf Notfälle und Allgemeinbehandlungen fokussiert werden. Für Spezialbehandlungen ist eine überregionale, nationale Planung effizienter.

Die finanzielle Unterstützung für die häusliche Pflege von Angehörigen ist ein wirksames Mittel, um Pflegekosten zu senken. Diese Entschädigung kann Familien motivieren, pflegebedürftige Angehörige länger zu Hause zu betreuen. Dabei ist es wichtig, dass die Höhe der Entschädigung sorgfältig und mit Augenmass festgelegt wird.

In unserer Gesellschaft zeigt sich unser Umgang mit den Schwächsten als Massstab für unsere Menschlichkeit. Wir Grünliberalen glauben, dass das aktuelle Gesetz diese Aufgabe weitgehend gut bewältigt und sehen daher von einer Verschärfung ab. Jedoch muss bei festgestelltem Sozialhilfe-Missbrauch konsequent und streng vorgegangen werden.

Das Hauptziel des Behindertengleichstellungsgesetzes von 2004 ist es, Bedingungen zu schaffen, die Menschen mit Behinderung unabhängiger von der Hilfe Dritter machen. Dies fördert ein Gefühl der Selbstständigkeit, statt Abhängigkeit von anderen. Das Gesetz erleichtert die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und spart Kosten. Trotzdem hinkt der Kanton Schwyz bei den Anpassungen im öffentlichen Verkehr und bei integrativen Wohnangeboten dem Zeitplan hinterher.

Die Einbindung beider Elternteile in das Berufsleben ist entscheidend für die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft und somit für die Steigerung unseres Wohlstands. Optionen bei der Betreuung bringt Unabhängigkeit, denn das Leben ist nicht immer planbar. Nach erfolgreicher Einführung der ausserfamiliären Kinderbetreuung in Kindertagesstätten durch den Kanton, sollten wir diesen Erfolg auch auf die Volksschulen ausweiten.

Es herrscht ein akuter Mangel an Lehrkräften. Dies in der ganzen Schweiz, aber im Kanton Schwyz ist es noch verstärkt, da in den benachbarten Kantonen Luzern, Zug, Zürich und St. Gallen höhere Gehälter gezahlt werden. Um den Beruf attraktiv zu halten und zu verhindern, dass wir ausgebildeten Lehrkräfte an andere Kantone verlieren, sollte der Einstiegslohn angepasst werden.

Schule ist mehr als Lernen. Die Sozialkompetenz wird im Umgang in der Gruppe und mit Gleichaltrigen gefördert. Wichtig ist, dass Kinder gefördert werden und ihnen unabhängig von der Familie alle Chancen offen stehen. Ohne Lehrdiplom ist eine Kontrolle schwierig.

Wir unterstützen die integrative Schule. Diese muss aber auf die individuellen Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet sein. Fundamental ist, dass die Qualität des Schulsystems und der Lehrkompetenz hoch und konstant ist.

Aus grünliberaler Perspektive ist ein obligatorischer Spielgruppenbesuch nicht sinnvoll. Vielmehr ist es wichtig, dass Familien, insbesondere jene mit fremdsprachigen Kindern, die Möglichkeit haben, ihre Kinder freiwillig und zu moderaten Kosten in Spielgruppen oder Kindertagesstätten zu bringen, wenn sie dies wünschen oder für notwendig halten. Integration ist zwar wichtig, aber ein Zwang wäre ein zu starker und unliberaler Eingriff in das private und schützenswerte Familienleben.

Wir Liberalen glauben, dass Freiheit und Selbstbestimmung jedes Einzelnen wichtig sind. Wer von politischen Entscheidungen betroffen ist, sollte auch ein Mitspracherecht haben, dies fördert auch eine bessere Integration.

In unserem Kanton sind die Sozialhilfeleistungen für Asylsuchende bereits niedrig. Effektiver wäre es, ihnen schneller zu erlauben, zu arbeiten, ähnlich wie bei ukrainischen Flüchtlingen mit Schutzstatus S. Es gibt genug Jobs für Menschen, die die Sprache nicht beherrschen oder keine spezielle Ausbildung haben. Zudem ist die schnelle Abwicklung des Asylverfahrens und eine rasche Ausschaffung nach einem negativen Entscheid wichtiger.

Die Schweiz gehört geografisch und kulturell zu Europa und ist politisch wie wirtschaftlich eng mit der EU verbunden. Eine gute Zusammenarbeit liegt in unserem Interesse. Daher unterstützen wir den bilateralen Weg. Es wäre nicht sinnvoll, das Schengen-Abkommen zu kündigen. Die Möglichkeit von verstärkten Personenkontrollen in Bezug auf die Migration sollte geprüft/verhandelt werden.

Geografisch und kulturell ist die Schweiz ein Teil Europas und eng mit der EU verbunden, sowohl politisch als auch wirtschaftlich. Eine gute Zusammenarbeit ist für uns wichtig. Deshalb setzen wir uns für den bilateralen Weg und seine Weiterentwicklung ein. Die Schweiz profitiert stark von der Integration in den europäischen Binnenmarkt. Offene Grenzen und geregelte Beziehungen mit unseren europäischen Nachbarn sind entscheidend für unseren Wohlstand.

Wir befürworten die bewährte Vier-Säulen-Strategie: Prävention, Therapie, Schadensminderung und Repression. Unser Ziel ist es, Menschen vor Sucht zu schützen, Süchtigen gute Betreuung zu bieten und sie zum Ausstieg zu ermutigen. Gleichzeitig setzen wir auf die strikte Bekämpfung des illegalen Drogenhandels. Harte Repression gegenüber Süchtigen halten wir allerdings nicht für sinnvoll. Leichtere Drogen wie Cannabis sollten legalisiert und ähnlich wie Tabak und Alkohol besteuert werden.

Wir möchten in einer Gesellschaft leben, wo jeder frei und eigenverantwortlich ist. Diese Freiheit sollte nur begrenzt werden, wenn sie andere stört oder schadet. Der Staat soll uns nicht vorschreiben, wie wir leben oder sterben. Er soll neutral gegenüber allen Ansichten sein, die mit unseren Gesetzen vereinbar sind.

Unsere Kulturförderung im Kanton Schwyz liegt im schweizweiten Vergleich weit hinten: 2017 wurden pro Kopf nur 108 CHF für Kultur ausgegeben, während der Kanton Basel-Stadt im gleichen Jahr 924 CHF pro Kopf ausgab. (Quelle: Taschenstatistik des Bundesamtes für Kultur (BAK) fürs 2020).

Für uns ist es selbstverständlich, dass alle Familien- und Lebensmodelle gleichgestellt und Chancengleichheit gewährleistet werden. Diskriminierung und Rassismus lehnen wir ab. Der Kanton soll sein Angebot erweitern, um die Zahl der zukünftigen Opfer und Täter zu verringern. Das ist weniger aufwändig als ihre spätere Betreuung, abgesehen von den Kosten für Justiz und Strafvollzug.

Der Steuerfuss für natürliche Personen im Kanton Schwyz ist einer der niedrigsten in der Schweiz. Eine Senkung des sogenannten Kantonstarifs kommt vor allem Einkommen über 250'000 CHF pro Jahr zugute, einer Gruppe, die diese Senkung nicht unbedingt braucht. Unser Kanton ist im Steuerwettbewerb schon ganz vorne.

Wir Grünliberalen setzen uns für einen Wechsel zu einer Individualbesteuerung ein. Die Wirtschaftskommissionen von National- und Ständerat befürworten ein Modell mit Elterntarif für Haushalte mit Kindern. Die momentan hohe Steuerbelastung auf dem Zweitverdienst verringert stark das zusätzliche Einkommen. Das verschärft den Fachkräftemangel. Eine Änderung könnte das Arbeitspotenzial um bis zu 60'000 Vollzeitstellen steigern (laut Ecoplan).

Eine höhere Steuerprogression würde uns im Steuerwettbewerb mit den umliegenden steuergünstigen Kantonen benachteiligen. Es könnte zu Wegzügen von Personen mit hohem Einkommen kommen.

Aus grünliberaler Sicht ist ein genereller Einstellungsstopp im Kanton nicht sinnvoll. Wir stehen für einen schlanken, effizienten, smarten und digitalisierten Staat. Doch manchmal braucht es für wachsende Aufgaben zusätzliches Personal.

Obwohl die Lohngleichheit in der Verfassung garantiert ist, ist sie in der Realität oft nicht gegeben. Freiwillige Massnahmen und der freie Markt zeigen zu wenig Wirkung. In anderen Rechtsbereichen werden Verfassungsgrundsätze durchgesetzt. Es gibt keinen guten Grund, warum in Sachen Lohngleichheit auf Kontrolle verzichtet werden sollte.

Der Kanton konkurriert mit privaten Unternehmen um Arbeitskräfte. Unternehmen können nicht immer die volle Teuerung ausgleichen. Wenn der Kanton genügend qualifiziertes Personal findet, sollte die Teuerung je nach finanzieller Lage des Kantons angemessen ausgeglichen werden.

Wir Grünliberalen sind gegen die Mindestlohninitiative der Gewerkschaften. Ein landesweiter Mindestlohn würde den flexiblen Schweizer Arbeitsmarkt und die Sozialpartnerschaft unnötig einschränken. Das könnte die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft gefährden. Gesamtarbeitsverträge berücksichtigen im Gegensatz zu einem flächendeckenden Mindestlohn die Unterschiede zwischen Branchen und Regionen.

Wir Grünliberalen unterstützen eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Ausland und eine verantwortungsbewusste Handelspolitik. Der Handel ist wichtig für unser exportorientiertes Land, fördert weltweit Frieden und Wohlstand, besonders wenn er auf Fairness und Nachhaltigkeit basiert. Die Schweiz sollte sich am Freihandelsabkommen mit Indonesien orientieren, mutiger sein und mehr Nachhaltigkeit in Produktion und Ressourcennutzung fordern.

Wir Grünliberalen befürworten einen liberalen Markt, aber der Staat sollte eingreifen, wenn der Markt versagt. Bei Wohnungsmangel, wo zu viele Mieter auf zu wenig Wohnraum treffen, ist dies der Fall. Die Einführung einer Formularpflicht kann helfen, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten. Sie entlastet den Kanton, und der Aufwand für Vermieter bleibt überschaubar.

Heutzutage wird oft zu wenig und ineffizienter Wohnraum geschaffen, besonders an zentralen Orten. Das führt zu Zersiedelung, höheren Wohnkosten, längeren Pendelzeiten und geringerer Lebensqualität. Mehr Wohnraum sollte in den Zentren entstehen, um das Leben dort zu beleben und die ländlichen Gebiete zu entlasten. Baubewilligungsverfahren müssen vereinfacht und digitalisiert werden.

Die Schweiz hat im Vergleich zu anderen OECD-Ländern einen besorgniserregenden Zustand der Biodiversität. Wir brauchen eine effektive Politik, die den Verlust an Biodiversität stoppt und verlorene Ökosysteme wiederherstellt. Wir Grünliberalen unterstützen den indirekten Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative. Allerdings halten wir die geplante Revision für nicht ambitioniert genug.

Wir möchten unseren Nachkommen eine Welt ohne ökologische oder finanzielle Belastungen hinterlassen. Obwohl wir primär für Anreize sind, braucht es notfalls Vorschriften und Verbote. Unserer Meinung nach waren die bisherigen Anreize zur Erreichung der Klimaziele nur begrenzt wirksam.

Für uns Grünliberale steht der Naturschutz im Mittelpunkt. Die Energiewende bringt Herausforderungen für Biodiversität und Umweltschutz mit sich. Um das inländische Energiepotenzial optimal zu nutzen, sind Kompromisse nötig. Der Schutz von Gewässern und Biodiversität muss weiterhin hoch sein, aber beim Landschaftsschutz sollten wir flexibler sein.

Wir Grünliberalen setzen uns für eine nachhaltige Landwirtschaft und vorbildlichen Tierschutz ein. Aktuell wird im Bereich der industriellen Tierproduktion das Tierwohl oft vernachlässigt, zu viele Antibiotika eingesetzt und zu viel Futter importiert. Wir brauchen bessere Standards für tierfreundliche Haltung und Pflege. Dazu gehört regelmässiger Auslauf, Begrenzung der Gruppengrössen, schonende Schlachtung und eine klare Kennzeichnungspflicht für Importe von Tieren und Tierprodukten.

Bei der Umsetzung der Klimaziele setzen hauptsächlich auf Anreize und greifen nur bei Bedarf zu Vorschriften und Verboten. Bisher waren die Anreize zur Erreichung der Klimaziele nur begrenzt wirksam, daher könnten bald strengere Massnahmen nötig sein.

Der Verkehr war 2021 für 38% des CO2-Ausstosses in der Schweiz verantwortlich, ohne den internationalen Luftverkehr. Neben CO2 produziert der Verkehr auch andere Schadstoffe wie NOX, SOX und Feinstaub. Oft werden die Grenzwerte an stark befahrenen Strassen überschritten. Viele Länder haben daher Klimatickets oder kostenlosen öffentlichen Verkehr eingeführt, darunter Estland, Luxemburg, Polen, Spanien, Frankreich, Dänemark, Grossbritannien und Australien.

Die Schweiz hat sich mit der Unterzeichnung des Pariser Klimaübereinkommens 2017 verpflichtet, die Treibhausgasemissionen bis 2050 deutlich zu reduzieren. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir aktiver werden!

Gemeinden sollten die Freiheit haben, auf ihrem Gebiet in Wohnquartieren Tempo 30 Zonen einzuführen. Dies dient dazu, den Verkehr zu beruhigen oder auf Hauptstrassen zu lenken. So wird einerseits die Sicherheit für die Anwohnenden erhöht und andererseits Lärm und Luftverschmutzung verringert.

Autos sind einer der grössten Verbraucher fossiler Brennstoffe und einer der Hauptverursacher von Treibhausgasen, Schadstoffen und Lärm. Deshalb müssen wir sie massvoll einsetzen und die Kosten verursachergerecht verteilen. In Städten/Gemeinden wo Umfahrungsstrassen aufgrund der Verkehrsberuhigung sinnvoll sein könnten, sollte dies möglich sein.

Die traditionelle Neutralität der Schweiz, begründet beim Wiener Kongress, war ursprünglich eine Überlebensstrategie für unseren Kleinstaat. Diese Situation hat sich im letzten Jahrhundert stark gewandelt. Wir Grünliberalen befürworten ein aktives Engagement der Schweiz als Vermittlerin in Konflikten und als Anbieterin guter Dienste. Im Zentrum steht dabei unsere humanitäre Hilfe. Diese humanitäre Tradition ist wichtiger als eine enge Auslegung des Neutralitätsrechts.

Die Gleichberechtigung, in der Bundesverfassung verankert, ist ein Kernanliegen der Grünliberalen. Trotzdem gibt es bei der Umsetzung dieser Gleichberechtigung noch Defizite, etwa bei Löhnen und in der Politik. Im Schwyzer Kantonsrat sind zum Beispiel nur 14 von 100 Mitgliedern Frauen.

Die 5. Generation des Mobilfunkstandards ist ein natürlicher Schritt in der technologischen Entwicklung. Wie schon die vorherigen Generationen von 2G bis 4G bringt auch 5G bedeutende Verbesserungen in Sachen Effizienz und Nutzung des Mobilfunks mit sich.

Die Polizei in unserem Kanton ist ausreichend präsent und verfügt über die Befugnis, selbst zu entscheiden, wann und wo sie eine verstärkte Präsenz benötigt. Wenn die Polizei zusätzliche Ressourcen für eine erhöhte Präsenz beantragt, wären wir hingegen einverstanden.

Menschen, die sich an unsere Gesetze halten, sollten Vertrauen geniessen und ihre Privatsphäre sollte gewahrt bleiben. Die Privatsphäre ist ein wichtiger Bestandteil unserer Freiheit und sollte nicht leichtfertig eingeschränkt werden. Es ist bereits heute so, dass die Autonummern bei der Durchfahrt auf Autobahnen automatisch erfasst und erkannt werden. Die Daten sollten aber regelmässig gelöscht werden.

Solange Umwelt- und soziale Aspekte wie zum Beispiel Menschenrechte berücksichtigt werden, und somit der Nachhaltigkeitsaspekt in Betracht gezogen wird.

Das lässt sich nicht pauschal verallgemeinern. Der Umgang mit Gleichaltrigen in der Kinderkrippe oder einer anderen konstanten erwachsenen Betreuungsperson (wie beispielsweise Tagesmutter, Grosseltern etc.) trägt sicherlich auch zur ausgewogenen Entwicklung bei.

Eine nachhaltige Umweltpolitik und eine starke Wirtschaft sind nicht im Widerspruch zueinander, sondern können sich gegenseitig unterstützen. Der Erhalt natürlicher Ressourcen und die Förderung der Biodiversität sind langfristig entscheidend, um eine nachhaltige Wirtschaft und gesunde Lebensbedingungen für zukünftige Generationen zu gewährleisten. Kurzfristige Gewinne sollten nicht auf Kosten der Umwelt erzielt werden, sondern im Einklang mit Umweltschutz-Massnahmen und Nachhaltigkeitsprinzipien