Alessandro (Alex) Granato

Weil tiefe und mittlere Einkommen eine tiefe Rentenleistung erhalten, werden diese gezwungen sein länger zu arbeiten. Hohe und höchste Einkommen, erhalten eine Maximalrente bei der AHV sowie eine sehr gute Pensionskassenrente. Des weiteren konnten diese in die Steuerbegünstigte 3. Säule einzahlen. Diese können sich heute schon eine Vorzeitige Pensionierung leisten und werden es auch künftig tun. Tiefe Einkommen haben eine tiefere Lebenserwartung und wären dadurch zusätzlich benachteiligt.

Eine kantonsübergreifende Spitalplanung ist dringend notwendig. Dadurch erwarte ich übergreifende sinnvolle Verbesserung des Spitalwesen, woraus Einsparungen erfolgen können. Jedoch darf dies nicht zu lasten des Personals und der Patienten erfolgen. Die bis heute, bürgerlich dominierte Gesundheitspolitik hat versagt! Weil diesen nicht im Sinne von Patienten und Gesundheit politisiert, sondern eine Politik der Profitmaximierung von Profiteuren der Gesundheitsindustrie bewusst steuert.

Kein Haushalt soll mehr als 10% seines Nettoeinkommens für KK-Prämien zahlen müssen. Viele sind darüber. Der exorbitante Prämienanstieg der letzten Jahre hat viele Haushalte in arge Bedrängnis gebracht. Durch höhere KK-Prämienverbilligungen verbleiben den Haushalten mehr Kaufkraft, welche diese wieder in den Wirtschaftkreislauf einbringen. Und dadurch die Binnenwirtschaft verstetigen und stützen.

Kinder brauchen Liebe und Geborgenheit. Es ist gesellschaftlich anerkannt und gewünscht, dass beider Elternteile sich um das Kind kümmern. Mit einer Elternzeit von min. 20 Wochen, können den familiären Bedürfnissen vermehrt Rechnung getragen werden. Elternzeit ist eine gesellschaftliche Bereicherung und fördert die familiäre Entwicklung.

Diese Praxis ist ein Missbrauch. PK-Geld ist Geld der Altersvorsorge. Diese Missbrauchspraxis stützt die Menschen in die Altersarmut.

Eine Integration ist bereichernd für alle Beteiligten. Kinder mit Lernschwierigkeiten werden gefördert. Kinder ohne Lernschwäche lernen den Umgang mit schwächeren.

Investitionen in die Kinder lohnt sich immer. Es ist Fakt, dass Lehrer jetzt fehlen. Jetzt muss gehandelt werden. Die jeweiligen Personen müssen begleitet werden. Der Kanton muss Förderprogramme aufgleisen und künftig mehr in Bildung investieren.

Der Kanton soll mehr in die Bildung investieren. Dazu gehören Weiterbildungen, sowie berufliche Neuorientierung und der daraus folgenden Bildung/Schulung. Angemessene Stipendien sind erforderlich, damit auch Erziehende sich dies erlauben können. Für tiefe und mittlere Einkommen dürfen keine Schuldenlasten aufgebaut werden.

Auch die Schweiz hat von den Bilateralen Verträgen mit der EU massiv profitiert. Ein Freihandelsabkommen wäre ein massiver Rückschritt. Die Populistischen Dauertrommler, welche vielfach zu den Lohndumpingtreiben gehören, müssen zurückgebunden werden. Kontrollen und Lohnschutz muss verbessert werden.

Diese sind ein Teil unserer Gesellschaft. Arbeiten und zahlen Steuern, helfen der Schweiz und stärken diese. Mitbestimmen ist ein Teil der Integration.

Diese Möglichkeit besteht bereits.

Menschen welche hier arbeiten und leben, sollen die Landessprache lernen. Sie sollen die notwendigen Dinge für sich regeln können. Fortgeschritten Mittelstufe ist eine gute Basis. Der Kanton soll Möglichkeiten schaffen für eine Kontinuierliche weiterentwicklung.

Sprache ist schon immer im Wandel. Und entwickelt sich dauernd.

Cannabis muss entkriminalisiert werden. Die Verbote haben Leid und Repression gebracht. den Konsum nicht verhindert. Diese Politik ist gescheitert.

Gemäss den Budget schreibt der Kanton in den nächsten Jahren rote Zahlen. Diese waren schon bei den letzten Steuersenkungen vorauszusehen. Von den Steuersenkungen haben vor allem hohe Einkommen und Vermögen profitiert. Es wäre intelligenter gewesen, der Kanton hätte die KK-Prämienvergünstigung erhöht. Die Haushalte hätten mehr Kaufkraft erhalten.

Bürgerliche Steuerpolitik treibt den Kanton immer wieder in Defizite, welche Sparpakete nach sich ziehen. Der Kanton hat keine Ausgabeproblematik sondern eine bewusst geschaffenen Einnahme-Problematik! Unter dem Ideologisch Kredo, hohe Einkommen und Vermögen zu begünstigen, wird Steuergeschenks-Politik betrieben. Art. 127 der Bundesverfassung, "Besteuerung nach Leistungsfähigkeit", wird regelmässig geritzt und verstossen. Folge: Leistungsabbau mit Kostenfolge für Mittelstand und tiefe Einkommen.

Unbedingt! Die Privatisierungswellen von öffentlichen Gütern und Aufgaben der letzten Jahrzehnte, hat den Bürger in vielerlei Hinsicht entmündigt und die Einflussnahme entzogen. Unter dem Kredo der Gewinnmaximierung wurden und werden Leistungen abgebaut und die Preise mit Kostenfolge der Allgemeinheit und dem Einzelnen überbürdet. z. B. steigende Medikamenten- und Gesundheitskosten, Medikamentenengpässe, ausgepowertes Pflegepersonal, hohe volatile Energiekosten durch Spekulation, ....

Arbeit muss sich lohnen und muss einen Lohn wert sein, damit davon anständig gelebt werden kann. Für einen arbeitenden Menschen ist es unwürdig und erniedrigend, wenn er dennoch Sozialunterstützung beanspruchen muss um überleben zu können. Gesellschaftlich betrachtet ist es ein fragwürdiger Zustand.

Viele Angebote können Kanton und Gemeinden mindestens so gut und kostengünstig erbringen wie Private. Kanton und Gemeinden dürfen auch Konkurrenz sein zu Privaten. Insofern diese im öffentlichen und Gesellschaftlichen Interesse liegen. Diese Dienstleistungen müssen zu einem fairen und transparenten Preis erbracht werden.

Die Basis und das oberste Gebot eines Landes ist Ernährungssicherheit durch Ernährungssouveränität, mit einer vielfältigen regionalen Produktion von gesunden Nahrungsmitteln, welche die Biodiversität fördert und aufrecht erhält. Handel und Austausch darf es geben, jedoch unter Ausschluss von Nahrungsmittelspekulationen, welche ohne Mehrwert die Lebensmittelpreise in die Höhe treiben und diese dazu künstlich verknappen. Armut und Hungerkrisen auslösen, welche auch in die Schweiz ausstrahlen kann.

Der Entwurf möchte unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsvorgaben, die Schaffung eines modernen Wirtschaftssandorts und die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur mehr Wohn und Lebensqualität für die Region schaffen. Die Förderung einer Nachhaltigen Wirtschaft mit starkem Umweltschutz sowie ökologischen Nachhaltigkeitselementen ist zu begrüssen. Jedoch muss der durch den Kanton erworbenen Boden in dessen Besitz bleiben und darf nur im Baurecht abgegeben werden.

Unbedingt! Die Preistreibende Bodenspekulation der letzten Jahrzehnten sowie die Mietenpreistreibende Renditemieten durch Institutionelle Anleger, vernichten Kostengünstigen Wohnraum. Mieterfamilien finden keine Wohnungen, welche ihrem möglichem Budget entsprechen und treiben diese in existenzielle Notsituationen. Gemeinnütziger Wohnungsbau wird der Spekulation entzogen und ermöglicht kostengünstige Wohnungen.

Vorschriften für den Bau von Wohnraum müssen hohe Standards im Sicherheitsaspekt wie Lärmschutz, Brandschutz, gesundem Wohnen, Umweltschutz, usw. garantieren. Aber auch in der Gestaltung von Quartieren und Zonen. Denkmal-Verschludernde Lockerungen sind zu vermeiden. Im Rahmen der Ausnutzungsziffern kann sicherlich vernünftig optimiert werden. Jedoch sind Spekulationsfördernde Lockerungen zu vermeiden.

Nachhaltige und umweltfreundliche Energiegewinnung im eigenen Land ist zu fördern. Wir müssen unsere Energieproduktion endkarbonisieren, für den Schutz des Klimas und der Umwelt sowie für die menschliche Weiterexistenz. Des weiteren, müssen wir uns unabhängiger machen von Diktatoren und Autokaraten welche unsere Demokratie verachten und verhöhnen und mit unseren Energie-Milliarden für die Unterdrückung in ihren Ländern oder zur Kriegsführung benutzen und Flüchtlingsströme verursachen.

Für das dringende Erreichen der Klimaziele muss einen breiten Fächer an Massnahmen beinhalten. Dazu gehören sicherlich Anreize und Zielvereinbarungen aber auch Gesetzliche Massnahmen welche klare Leitplanken vorgeben.

Die Schweizer/ Thurgauer Energieproduktion muss endkarbonisiert werden. Diese muss durch erneuerbare und nachhaltige Energieproduktion ersetzt werden. Windenergie gehört dazu. Die dafür zu erbauenden Windkraftwerke müssen mit einem, auf unseren demokratischen Prozessen, basierendem Verfahren politisch verlaufen.

Die Landwirtschaft in der Schweiz braucht eine Zukunft. Die Zwänge der Industrialisierte Landwirtschaft zerstört zunehmend ihre eigene Grundlagen. Sie ist mitverantwortlich für den Verlust an Biodiversität und dem Aussterben von Tierarten sowie überdüngter Böden und Pestiziden im Grundwasser aber auch zunehmender Antibiotikaresistenzen bei Tier und Mensch. Direktzahlungen sollen den Umbau der Landwirtschaft in eine ökologisch Verträgliche, unterstützen.

Temporeduktionen dienen verschiedenen sinnvollen Zwecken. Neben dem, dass Verkehrssicherheit erhöht und Unfälle vermindert werden können, kann diese zu weniger Lärm und mehr Lebensqualität frühen. In einem demokratischen Land wie der Schweiz und dem Thurgau, sollen diese Entscheide den betroffenen Gemeinden und Städten vorbehalten sein.

Heute wird mit horrenden Kosten von 1550 Millionen Franken gerechnet. Welche durchaus übertroffen werden können. Sie löst keine Probleme, sondern verschärft bestehenden oder Schaft sogar neue. Zu rechnen ist mit einer massiven Steigerung von Verkehr auch Fernverkehr und seinen negativen Auswirkungen. Sinnvoller sind gezielte Massnahmen bei örtlichen Verkehrsengpässen. Sind auch Kostengünstiger und ziehen keinen Externen Mehrverkehr an.

Der Thurgau fördert mit Umsteigeprämien für Elektroautos erfolgreich Elektrofahrzeuge. Dies bis Dezember 2021. Diese Massnahmen war gesamtschweizerisch Vorbildlich. Für eine weitere Reduktion der Emissionen, können Angepasste Massnahmen sinnvoll sein.

Die Schweiz ist ein Europäischer Staat mitten in Europa. Die Schweiz hat vielfältige Beziehungen mit den Europäischen Staaten und der EU. Diese dürfen auch enger sein. Diese Beziehungen müssen ganz klar den Menschen und den Gemeinschaften dienen. Lohndumping und Missbrauch ist auf jeder Stufe durch griffige Massnahmen zu verhindern und zu ahnden. Griffige und durchsetzbare Massnahmen unterbinden die Angstmacherei von Rechtspopulisten und ihrem Gedankengut.

Die Schweiz ist ein Demokratischer und Neutraler Staat. Die Auslegung der Neutralität unterlag immer schon einem zeitlichen Wandel. Neutralität darf nie zu einem Feigenblatt für das nichts tun und gute Geschäfte machen verkommen. Neutralität hat im Rahmen der Demokratie klare Haltungen einzunehmen und dafür einzustehen. Aggressoren sind als solche zu benennen und demokratisch abgestützte Massnahmen sind zu ergreifen. Mit einer korrekten und aufrichtigen Haltung sind wir bereit für Vermittlung.

Dort wo sinnvoll ist, jedoch ohne Zwang. Zu berücksichtigen ist: Grösser ist nicht immer besser!

Solche Massnahmen sind durch Rechtsstaatlichkeit den Gerichten Vorbehalten.

wenn die Daten nur zu diesem Zweck erfasst werden. Die nicht benötigten müssen umgehend gelöscht werden.

Dazu benötigt es genügend und gut geschultes Personal. Welche seinen Dienst an der Bevölkerung erbringen kann.

Entscheidend sind die Regeln und die Rechte von allen Teilnehmern und der Gesellschaft. Freie Marktwirtschaft ist im Rahmen der Globalisierung zum Profiteurentum und der Ausbeutung durch Konzerne verkommen. Unter dem Deckmantel der Globalisierung ist viel Ungerechtigkeit geschaffen worden. Der Leuchtstern Demokratie und Freie Markwirtschaft hat darunter stark gelitten. Weshalb sich viele Menschen enttäuscht abwenden. Populisten mit Scheinlösungen haben Konjunktur. Gerechtigkeit ist entscheidend.

Dies ist in Art. 127 der Bundesverfassung so festgehalten.

Kriminalität muss wo immer möglich geahndet und gesühnt werden. Dies muss Massvoll geschehen mit Blich auf die Wiedereingliederung. Jedem Menschen muss eine Chance zur Besserung geboten werden.