Etienne Winter

Sozialdemokratische Partei | 0202 | Sortant.e | Élu·e
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Mit Flankierenden Maßnahmen zur Stärkung der 1. Säule wie: Erhöhung der minimalen Rentenbetrags, Berücksichtigung der Beitragsjahre sowie eine Verlagerung der Altersvorsorge von der Pensionskasse zur AHV, um den Existenzbedarf im Alter angemessen zu decken.

Einführung Elternzeit

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Gebührenfreie Kinderbetreuung

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Das Angebot von familienergänzende Kinderbetreuung ermöglicht beiden Elternteilen ihrer erlernten Beruf respektive ihrer erlernten Ausbildung nachzukommen. Die Teilentlastung der Eltern in der Kinderbetreuung ist von volkswirtschaftlichem Nutzen, da hierdurch die Erwerbsquote gesteigert werden kann und folglich das Arbeitspotenzial besser ausgeschöpft wird.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Verschärfung Sozialhilfe

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Mit dem neuen System werden alle Sozialhilfebezüger*innen nach zwei Jahren einer Kollektivstrafe ausgesetzt, ohne die Beurteilung der jeweiligen persönlichen Situation der betroffenen.

Gesundheitswesen

Erhöhung Prämienverbilligung

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Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Die Fachpersonen der medizinischen Grundversorgung erwiesen sich in den vergangenen drei Jahren mehr als nur systemrelevant. Sie sollen für ihre wertvolle Arbeit und ihrem erhöhtem ausgesetzten Risiko entsprechend entschädigt/verdankt werden.

Ausbau Psychotherapieangebot

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Wie bereits bekannt, übersteigen - auch durch die Pandemie getrieben - die Nachfrage nach psychischen therapeutischen Unterstützung die vorhandenen Angebote. Gerade in der Jugendpsychiatrie sind die Wartelisten lang und besteht deutlicher Handlungsbedarf.

Schule & Bildung

Einführung Tagesschulen

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Das Angebot von Tagesschulen ermöglicht es beiden Elternteilen ihrer erlernten Beruf respektive ihrer erlernten Ausbildung nachzukommen. Die Teilentlastung der Eltern in der Kinderbetreuung ist von volkswirtschaftlichem Nutzen, da hierdurch die Erwerbsquote gesteigert werden kann und folglich das Arbeitspotenzial besser ausgeschöpft wird.

Integrative Schule

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Eine gesellschaftliche Integration von Kindern mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen ist einer Separation vorzuziehen. Hierfür müssen jedoch die Lehrkräfte auf fachliche Unterstützung setzen können, die dem Unterricht beistehen.

Verzicht Französisch in Primarstufe

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Die vier Landessprachen sind Teil der Schweizer Identität. Ein früher Kontakt mit diesen Fremdsprachen ist zu begrüßen, insofern der Lehrplan auf die Bedürfnisse und Fähigkeiten der Primarschulkinder angepasst ist.

Lockerung Homeschooling

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Neben dem eigentlichen Lernen des Schulstoffes werden durch die Begegnung und Auseinandersetzung mit den Schulkameradinnen und Schulkameraden zahlreiche Sozialkompetenzen erlernt, welche durch das Homeschooling unterbunden werden. Daher soll Homeschooling zwar möglich, jedoch nur restriktiv Anwendung finden.

Migration & Integration

Senkung Wohnsitzfrist Einbürgerungen

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Einbürgerung ist keine Frage der Zeit, sondern des Willens. Die grundlegenden Erfahrungen und das notwendige Wissen, kann nach zwei Jahren angeeignet werden.

Entzug Aufenthaltsrecht bei Sozialhilfe

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Der Entzug des Aufenthaltsrecht soll einzig als "Ultima Ratio" gelten, wenn alle vorhergehenden Maßnahmen versagt werden. Dies bedeutet aber, dass das gesellschaftlichen Ziel einer Reintegration in den Arbeitsmarkt im Einzelfall als gescheitert gilt.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Einer vereinfachten Einbürgerung soll vorangetrieben werden. Insbesondere bei Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation, welche in der Schweiz aufgewachsen sind.

Aufnahme Geflüchteter

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Es gehört zur Schweizer Selbstverständlichkeit Menschen in Not ein Obhut zu gewähren. Dieses Potential ist bei weitem nicht ausgeschöpft.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Der Konsum von Cannabis ist längst Alltag. Durch die Legalisierung folgt die Austrocknung des Schwarzmarktes, hohe Steuereinnahmen sowie kann die Gesundheit durch Produktkontrollen und eine stärkere Präventionsarbeit gefördert werden.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Jegliche Diskriminierung von Personengruppen unterschiedlicher Sexualität, Herkunft oder Religion soll unterbunden werden. Minderheiten gilt es zu schützen.

Kultur- und Vereinspass

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Das niederschwellige und vergünstige Angebot fördert verhindert eine gesellschaftliche Isolation von armutsbetroffenen Mitmenschen. Eine starke Vergünstigung ist einer "Gratiskultur" vorzuziehen.

Prostitutionsverbot

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Ein Verbot der Prostitution trägt diese in die Illegalität und bedeutet einen enormen Rückschritt. Der Kampf gegen Zwangsprostitution, Menschenhandel und Ausbeutung wird dadurch deutlich erschwert.

Finanzierung Schweizer Garde

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Kirche und Staat sollen getrennt sein.

Finanzen & Steuern

Abschaffung Beiträge Landeskirchen

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Die Landeskirchen leisten wie andere Institutionen einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Armut und sozialem Zusammenhalt. Aus dieser Sicht, lassen sich die finanziellen Beiträge rechtfertigen. Bei einer Abschaffung muss der Staat einspringen, welcher dieser Aufgaben wohl mit deutlich höherem finanziellem Mitteleinsatz nachkommen muss. Die niederschwellige Sozialarbeit der Landeskirchen stützen sich zu einem Großteil auf Ehrenamtlichkeit.

Steuersenkungen

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Steuersenkungen sind dann angemessen, wenn die vom Staat zu leistenden gesetzlichen Aufgaben erfüllt werden können. Diese Situation wird in den kommenden vier Jahren schwer zu erreichen sein.

Individualbesteuerung

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Die Heiratsstrafe gehört abgeschafft.

Steuerabzug Krankenkassenprämien

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Wirtschaft & Arbeit

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Es werden nicht mehr Uhr verkauft, nur weil der Juwelier länger offen hat. Die heutige Regelungen mit kantonalen Sonntagsverkäufen sowie Ausnahmeregelungen für Lebensmitteleinkäufen (Bahnhöfe und Tankstellenshops) reichen vollkommen.

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Bei starken Verwerfungen ist in Ausnahmefällen ein staatlicher Eingriff für die Vermeidung eines Blackouts notwendig. Kritische Infrastruktur muss vom Staat in Krisensituationen aufrecht gehalten werden.

Kontrolle Lohngleichheit

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In Umfang von staatlichen Aufträgen an die Privatwirtschaft ist die Kontrolle zur Einhaltung der Lohngleichheit zu begrüßen.

Einführung Mindestlohn

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In der Schweiz sollen man von einer Vollzeitstelle leben können. Einen Mindestlohn von CHF 4'000 ist ein probates Mittel diesem Grundsatz gerecht zu werden.

Einschränkung Einkaufstourismus

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Protektionismus mindert die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und geht meist zu Lasten der Konsumenten.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Nein, die Schweiz ist mit den bilateralen Verträgen auf dem richtigen Weg ihre Handelsbeziehung mit der EU zu definieren.

Raumplanung

Förderung preisgünstiger Wohnraum

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Die gewollte Verknappung des Baulands (Schutz vor Zersiedelung) treibt die Bodenpreise in die Höhe. Dies führt zu einer Gentrifizierung, welche die Gesellschaftsschichten spaltet.

Begrenzung Bauzonen

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Der Zersiedelung des Landes soll gebremst werden. Heutiges bestehendes Bauland soll genutzt werden.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Die durch ein Marktversagen verursachten Klimaschäden (Externe Effekte) müssen durch staatliche Maßnahmen in den Marktpreis internalisiert werden. Bevorzug sollen wirkungsvolle Anreizregelungen angewendet werden. Wo diese nicht greifen können Verbote oder Einschränkungen als Zweitmassnahme angewendet werden.

Photovoltaikpflicht Neubauten

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Dieser Maßnahme ist nichts entgegenzusetzen, da die Installation von Solar- und PV-Anlagen nur einen sehr kleinen Anteil an den Investitionsausgaben eines Neubaus ausmachen. Zudem sind PV-Anlagen heutzutage rentabel.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Kein privater Investor wäre heute bereit in ein AKW zu investieren. Die Stromkosten pro Kilowatt wären nicht mehr rentabel. Weiter ist die Frage der Endlagerung seit Jahrzehnten ungeklärt.

Strengere Tierschutzregeln

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Förderung Biodiversität

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Um dem Artensterben von Flora und Fauna entgegenzuwirken, sind Schutzzonen und Naturreservate auszuscheiden.

Verkehr & Infrastruktur

Verlängerung Nachtflugverbot

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Die Nachtruheregelung beim EAP soll jene des Flughafens Zürich gleichgestellt sein.

Ausbau Langsamverkehr

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Eine Entflechtung kommt allen Strassenverkehrsteilnehmenden entgegen.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Die Attraktivitätssteigerung des ÖV gegenüber dem motorisierten Individualverkehr ist aus wirtschaftlicher wie auch ökologischen Aspekten anzustreben.

Zulassungsstopp Verbrenner

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Unabhängig eines Verbots wird die Autobranche den Wechsel von Verbrennungsmotor auf Elektrofahrzeugen vorantreiben.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Umfahrungsstrassen machen punktuelle Sinn. Ein Kapazitätsausbau weniger

Politisches System & Digitalisierung

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Die technologische Entwicklung soll kritisch begleitet werden. Dennoch überwiegen die gesellschaftlichen Vorteile gegenüber der Vorbehalte bei der 5G-Diskussion.

Zusammenarbeit mit Basel-Stadt

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Beide Halbkantone sind bereits heute mittels zahlreichen Staatsverträgen institutionell stark miteinander verbunden. Wo eine institutionelle Zusammenarbeit beider Kantone zu einem effizienterem Mitteleinsatz der Steuergelder führt, ist diese zu begrüsen.

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Hier gibt's nichts zu verstecken

Sicherheit & Polizei

Ausländer/-innen im Polizeidienst

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Die berufliche Fähigkeit zur Polizistin ist in keiner Art und Weise von der Staatsbürgerschaft abhängig.

Ausbau Polizeipräsenz

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Hier fehlt die Grundlage zur Notwendigkeit.

Strikte Neutralitätspolitik

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Die Schweiz soll sich im Rahmen ihrer Möglichkeit gegen den Angriffskrieg stellen.

Bekämpfung Sachbeschädigungen

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Hierbei handelt es sich um Symptombekämpfung.

Kündigung Schengen-Abkommen

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Das Schengen-Abkommen hat sich bewert.

Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Wir brauchen keinen Polizeistaat. Individuelle Grundrechte stehen zuoberst.

Freie Marktwirtschaft

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Dem freien Markt soll dort Vortritt gelassen werden, wo er funktioniert. Dies trifft jedoch nicht immer zu.

Besteuerung Vermögende

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Solidarität ist Fundament einer jeglichen gesunden Gesellschaft.

Traditionelles Familienmodell

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Die wissenschaftliche Forschung und deren Erkenntnisse kann diese Aussage nicht teilen.

Chancen der Digitalisierung

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Der technologische Wandel ist der Motor der Schweizer Wirtschaft. Auch in gesellschaftlicher bietet dieser enorme Vorteile. Dennoch ist es wichtig, dass die fortschreitende Digitalisierung von der Gesellschaft getragen und begleitet wird.

Bestrafung Krimineller

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Dies ist ein Relikt der Vergangenheit. Unsere Justiz soll der Resozialisierung gelten und nicht dem Verdikt einer Bestrafung.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Umweltschutz muss nicht per se auf zu Lasten des Wirtschaftswachstums gehen.

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