Anita Bruderer
FDP.Die Liberalen | 03.03
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Erhöhung Familienzulagen
Sollen die Familienzulagen (Kinder- und Ausbildungszulage) im Kanton Aargau erhöht werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Verschärfung Sozialhilfe
Soll der Kanton die Bedingungen zum Bezug von Sozialhilfe verschärfen (z.B. stärkere finanzielle Anreize zu arbeiten)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Zusammenarbeit Spitalversorgung
Soll der Kanton bei der Spitalversorgung enger mit den Nachbarkantonen zusammenarbeiten, was auch zum Abbau von Spitalkapazitäten im Aargau führen kann?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Der Auftrag im KVG, dass die Kantone die Spitalplanung koordinieren müssen, soll umgesetzt werden. Eine zentrale Steuerung vom Bund ist abzulehnen.
Offenlegung Vormiete
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Bei der integrativen Schule soll der konkrete Fall betrachtet werden und die Bedürfnisse aller in der Klasse sind wichtig, auch die der Kinder ohne Lernschwierigkeiten und Behinderung. Es gibt Kinder mit Lernschwierigkeiten und Behinderungen die gut in einer regulären Klasse unterrichtet werden können. Andere sind besser in einer Förderklasse aufgehoben.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Es ist wichtig, dass in der Primarschule solide Grundlagen in Deutsch gegeben werden. Kinder dürfen nicht überfordert werden. Besser ist, in der Oberstufe mehr Stunden in Französisch unterrichten.
Notenpflicht Volksschule
Soll in der Volksschule eine Notenpflicht für alle Prüfungen bei promotionswirksamen Fächern eingeführt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die Lehrpersonen müssen stärker im administrativen Bereich entlastet werden, damit sie sich auf das Unterrichten konzentrieren können.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Der Kanton setzt sich bereits heute für gleiche Bildungschancen ein. (Stipendien)
Migration & Integration
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Grenzkontrollen können auch sonst intensiviert werden (bei Bedarf), was das Beispiel aus Deutschland zeigt.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Aargau erhalten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Erlangt jemand das Schweizer Bürgerrecht und wird somit Stimm- und Wahlberechtigt gilt die Person als erfolgreichen integriert. Das Stimm- und Wahlrecht soll am Ende des Prozesses stehen und nicht am Anfang.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Aargau die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell 750 CHF für alle Einzelpersonen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Eine Gebühr deckt grundätzlich die tatsächlichen Kosten. Es ist nicht ersichtlich, warum eine Bevölkerungsgruppe bevorteilt werden soll. Die Kosten müssen sowieso gedeckt werden.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ausbildung für vorläufig Aufgenommene
Sollen Ausländer/-innen mit Status F (vorläufig Aufgenommene) im Kanton Aargau Zugang zu einer Lehre/Ausbildung erhalten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Je früher dies Personen in den Arbeitsmarkt integriert werden, desto besser. Arbeiten vor Rumhängen im Asylheim oder öffentlichen Räumen.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Lockerungen nur für Erwachsene und unter strengen Bedingungen. Mafiöse Strukturen dürfen nicht zum Problem werden.
Ausbau Kulturförderung
Soll der Kanton mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Das Kulturangebot im Aargau wird durch die öffentliche Hand und auf private Initiativen bereits genügend unterstützt und gefördert.
Zulassung geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Obligatorische Hundekurse
Sollen Hundekurse im Kanton Aargau wieder für Besitzer aller Hunderassen obligatorisch werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die aktuelle Revision des Steuergesetz muss auf eine Steuersenkung hinsteuern.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Unter anderem bildet die aktuelle Besteuerung die heutigen Familien- und Lebensmodelle nicht mehr ab.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton Aargau erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Handelsabkommen fördern erwiesenermassen den Wohlstand. Ausnahmen bei der Landwirtschaft, die die lokale Landwirtschaft schütz, wird es wohl immer geben.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Art. 956 im Obilgationenrecht OR wurde als Gegenvorschlag zur extrem Konzernverantwortungsinitiative angenommen und ist bereits in Kraft. Es gibt somit bereits heute eine erweiterte Anforderung an Berichterstattung und Überprüfung von Sozial- und Umweltstandards.
Zusätzlicher Sonntagsverkauf
Soll der Kanton Aargau einen zusätzlichen Sonntagsverkauf ermöglichen (derzeit sind zwei Sonntagsverkäufe pro Jahr möglich)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von rund 4'500 CHF (pro Vollzeitstelle)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Mindestlöhne sind kontraproduktiv. Sie bringen nichts in einer liberalen leistungsorientierten Wirtschaftsordnung. Weshalb soll jemand eine Lehre oder Ausbildung machen, wenn er sowieso einen Mindestlohn erhält?
Nachtverkaufsverbot Alkohol
Sollen Tankstellenshops und Shops in Bahnhöfen zwischen 22 und 6 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen (Nachtverkaufsverbot)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Umwelt & Energie
Verbot fossile Heizungen
Sollen beim Ersatz oder Neubau von Heizungen im Kanton fossile Heizungen (Öl und Gas) verboten werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Der 1-zu-1-Ersatz von fossilen Öl-Heizungen ist heute nur noch möglich, wenn gleichzeitig Energieeffizienzmassnahmen umgesetzt werden. Das ist besser als verbieten.
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Mit freiwilligen Programmen kann viel erreicht werden.
Neue Atomkraftwerke
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Der Ausbau der Kernenergie trägt viel zur Versorgungssicherheit bei, sie ist umweltfreundlich. Auch die erneuerbaren Energien müssen ausgebaut werden.
Strengere Tierschutzregeln
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die aktuellen Regelungen reichen aus und werden stets überprüft.
Verbot Schottergärten
Sollen Schottergärten im Kanton Aargau verboten werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Der Bedarf für die Steigerung der Biodiversität im Siedlungsgebiet ist nachgewiesen. Verbote lehne ich ab. Die Biodiversität in den Gärten soll auf Basis des Freiwilligenprinzip gesteigert werden.
Verkehr
Ausbau öffentlicher Verkehr
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Für sinnvolle Investitionen in Ausbauvorhaben, d.h. bei Projekten mit einem ausgewiesenen Bedarf, bin ich offen. Es gilt zur Kenntnis zu nehmen, dass bereits heute über 50% der Kosten im öffentlichen Verkehr durch Steuermittel gedeckt.
Bewilligungspflicht Verkehrsüberwachung
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass der Einsatz von stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen einer Bewilligung durch den Regierungsrat bedarf. Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Mit der heutigen Gesetzesregelung besteht einerseits die Gefahr eines kommunalen Wildwuchses und andererseits wird der finanzielle Anreiz gesetzt, die Gemeindekasse mit dem Betrieb von Überwachungsanlagen aufzubessern.
Ausbau Autobahn A1
Befürworten Sie einen Ausbau der Autobahn A1 auf sechs Spuren?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die Leistungsfähigkeit der A1 soll gesteigert werden.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Aargau die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Der Ausbau von Velowegen, insbesondere der Velo-Vorzugsroute, entlastet das Kantonsstrassennetz. Wie beim ÖV und MIV muss auch beim Langsamverkehr der Bedarf für Ausbauten der Verkehrswege ausgewiesen sein.
Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Auf verkehrsorientierten Strassen gilt generell 50. Die heutige Regelung ist ausreichend und der Langsamverkehr wird genügend geschützt.
Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre (kantonale Volksinitiative)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Rechte und Pflichten gehören unteilbar zusammen, womit das Stimmrechtalter zwingend mit dem Erreichen der Volljährigkeit zusammenfällt.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
5G ist wichtig für die fortschreitende Digitalisierung.
Engere Beziehungen EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die Schweiz hat ein grosses volkswirtschaftliches Interesse an einer geregelten und gut funktionierenden Beziehung mit der EU. Die Weiterentwicklung der bilateralen Verträge befürworte ich.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Neutral sein bedeutet nicht, keine Position zu beziehen, sondern sich auf die Seite des Völkerrechts zu stellen.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Videoüberwachung von neuralgischen Orten/Plätzen kann Sinn machen. Es ist aber kein Allheilmittel und ein genereller Ausbau bringt nicht per se eine Verbesserung.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Nur bei sehr schweren Straftaten.
Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die Aargauer Bevölkerung muss sich sicher fühlen. Ein adäquater Personalbestand für ihre Aufgaben muss verfügbar sein.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentaire
Eine Zulage im Giesskannen-Prinzip zu verteilen ist ineffizient. Sinnvoller wäre eine gezielte Unterstützung von bedürftigen Familien. Die Familienzulagen werden von den Arbeitgebern bezahlt. Die müssen dieses Geld irgendwo hernehmen z.B. vom Lohn der Angestellten.