Irene Reimann
GRÜNE | 08.13
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen weiteren Ausbau der Tagesstrukturen (Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Riehen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Für Familien mit Kinder und ältere Leute in Pension Alter (Tiefe Pension) ist die Wohnsituation in BS im Moment ziemlich prekär
Förderung altersgerechtes Wohnen
Soll sich die Gemeinde stärker für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens einsetzen (z.B. Gutschriften für selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Vergabe vergünstigter Umbaukredite)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Unbedingt! Denkbar wäre auch neue Wohnmodelle wie schon in Kanton Zürich vorhanden.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Sollen neben Kindern mit Lernschwäche auch verhaltensauffällige Kinder separat in Förderklassen unterrichtet werden (statt integriert in Regelklassen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Mit der Bedingung, sobald die Kinder bereit sind, werden sie wieder in ihre Regelklasse integriert
Kostengünstige Schulhausbauten
Soll die Gemeinde bei Schulhausneubauten oder Erweiterungen auf eine möglichst kostengünstige Ausführung achten (z.B. Verwendung günstiger Baustoffe, Reduktion Umweltschutz- und Nachhaltigkeitskriterien)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Lieber Nachhaltige und langlebige Baustoffe
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Gemeinde stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Unbedingt für Sport und Musikausbildung, diese erweitern die Horizonten von Kinder. Solche Angebote sind teuer und viele Familien können sich das nicht leisten.
Religiöse Dispense an Schulen
Finden Sie es richtig, wenn Schulen Dispense aus religiösen Gründen für einzelne Fächer oder Veranstaltungen bewilligen (z.B. Sport- oder Sexualkundeunterricht)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Förderung soziale Durchmischung in Schulen
Soll in Riehen die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Wenn Kinder unterschiedlicher sozialer Herkunft zusammenarbeiten, kann Toleranz gefördert und Mobbing im besten Fall verhindert werden.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Vorbehaltlich vorhandener Sprachkenntnisse, da diese sehr wichtig sind, um sich über die politische Situation der Gemeinde zu informieren.
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll die Bürgergemeinde bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer eigenen Gebühr verzichten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verpflichtende Integrationskurse
Soll die Gemeinde die Möglichkeit erhalten, Ausländer/-innen zur Teilnahme an Integrations- und Sprachkursen zu verpflichten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Es sollte die finanzielle Situation der Ausländerin bzw. des Ausländers jedoch nicht belasten. Das heißt, wenn keine finanziellen Mittel vorhanden sind, um den Deutsch-/Integrationskurs zu finanzieren, wird dieser von der Gemeinde finanziert.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden (aktuell Niveau B1 mündlich, A2 schriftlich)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Gemeinde den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Es sollte aber unbedingt auch an Kinder und Jugendliche gedacht werden, die sich die Mitgliedschaft in einem Sportverein oder die Teilnahme an einem Kurs nicht leisten können, auch wenn sie nicht übermäßig talentiert sind. Sport ist für Kinder und Jugendliche lebenswichtig und hilft ihnen, eine Struktur in ihren Tag zu bringen.
Förderung Kinder und Jugendliche
Soll die Gemeinde zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Ja, unbedingt, es ist wichtig für Ihre Entwicklung.
Kürzung Kulturförderung
Soll die Gemeinde Riehen bei der Kulturförderung sparen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Nein, Kultur sollte nicht etwas sein, das nur genossen oder gemacht werden kann, wenn finanzielle Mittel vorhanden sind.
Kauf Andreashaus
Die evangelisch-reformierte Kirche Basel-Stadt will den Kirchenstandort im Andreashaus aufgeben. Dieses dient aktuell auch als Quartierzentrum. Soll die Gemeinde das Andreashaus kaufen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kommunalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Kürzung Entwicklungszusammenarbeit
In Riehen wurde das Budget für die Entwicklungszusammenarbeit gekürzt (bisher ein Prozent der Einnahmen aus Einkommenssteuern). Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Das Budget bzw. der Finanzplan von Riehen sieht für die kommenden Jahre Defizite vor (2025 knapp CHF 18 Mio.). Würden Sie eine Erhöhung der Gemeindesteuern in Riehen befürworten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Höhere Gebühren für Anwohnerparkkarten
Sollen die Gebühren der Anwohnerparkkarten erhöht werden (z.B. CHF 200 statt aktuell CHF 40 für fünf Jahre)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die Erhöhung ist ertragbar
Kürzung Gemeindeausgaben
Soll die Gemeinde Riehen zur Stabilisierung der Finanzen primär die Ausgaben kürzen (z.B. Verzicht auf Aufgaben/Leistungen, Einfrieren Stellenbestand)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Wirtschaft & Arbeit
Verkauf Kabelnetz
Soll die Gemeinde Riehen das eigene Kabelnetz verkaufen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Konzernverantwortung
Sollen Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind und die von der Gemeinde Aufträge erhalten, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Unbedingt, denn Firmen, die sich nicht an Sozial- und Umweltstandards halten, werden in der Regel in den betroffenen Ländern nicht zur Rechenschaft gezogen. Das führt zu weiteren Verstößen gegen solche Standards.
Einführung Mindestlohn
Soll sich Riehen für eine Erhöhung des kantonalen Mindestlohnes von aktuell CHF 22 pro Stunde einsetzen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten, Pop-up-Bars) vereinfacht werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Gemeinde stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verkehr & Raumplanung
Überbauung Stettenfeld
Soll auf dem Areal Stettenfeld in Riehen eine Überbauung mit Wohnungen erstellt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ausbau S-Bahn
Befürworten Sie den oberirdischen S-Bahn-Ausbau auf zwei Spuren durch Riehen und die damit verbundene Einführung des Viertelstundentakts?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Riehen mehr Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einführung Tempo 30
Soll in Riehen flächendeckend Tempo 30 (auch auf Hauptstrassen) eingeführt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Am besten wären verkehrsfreie Zonen.
Ausbau Fuss- und Veloverkehr
Soll in der Gemeinde die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr (z.B. Velowege, Begegnungszonen) schneller ausgebaut werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Umwelt & Energie
Ausbau Wärmeverbund
Befürworten Sie den Ausbau des Riehener Wärmeverbundes?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Lockerung Grundwasserschutz
Soll der Grundwasserschutz gelockert werden, so dass in den Langen Erlen mehr Freizeitnutzung (z.B. Ausbau Tennisplatz) möglich ist?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutz)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Entsiegelung Strassenraum
Soll in Riehen jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
In unserer jetzigen Situation ist eine enge Zusammenarbeit der Schweiz mit der Europäischen Union am dringendsten.
Ausbau Online-Schalter
Sollen Verwaltungsdienstleistungen vor Ort (am Schalter der Gemeindeverwaltung) zugunsten eines Online-Schalters abgebaut werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Bauliche Sicherheitsmassnahmen
Soll die Gemeinde bauliche Massnahmen ergreifen um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu verbessern (z.B. bessere Beleuchtung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ausbau Jugendarbeit und Rangerdienst
Soll die mobile Jugendarbeit und der Rangerdienst im Landschaftspark Wiese intensiviert werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in der Gemeinde?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Zum Beispiel am Wochenende
Bekämpfung Littering
Soll in Riehen mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentaire
Kleine Produzenten, die regionale Produkte anbieten, werden durch das Überangebot multinationaler Konzerne benachteiligt. Die unkontrollierte Massenproduktion von Gütern wie Kleidung und Lebensmitteln (z. B. Bananen) ermöglicht Menschenrechtsverletzungen in den Ländern, in denen die Waren produziert werden. Auch der Transport von Waren, beispielsweise mithilfe des Luftverkehrs, verunreinigt unsere Umwelt. Eine freie Marktwirtschaft ist also nicht langfristig für alle von Vorteil.
Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Commentaire
In Anbetracht dessen, dass die Mehrheit des Vermögens Schweizer Haushalte in den Händen weniger Familien liegt und physisch anspruchsvolle Tätigkeiten wie Bauarbeit immer noch schlecht bezahlt werden, finde ich die Aussage in Ordnung.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentaire
Durch die Wiedereingliederung von Personen, die etwas Illegales begangen haben, wird erreicht, dass diese ihre Fehler anerkennen und somit die Konsequenzen ihrer Handlungen übernehmen. Für mich ist das ein sinnvolleres Ziel als nur Bestrafung.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentaire
Wirtschaftswachstum ist durch das Angebot an Rohstoffen limitiert und diese sind in unserer Welt begrenzt. Ein unkontrolliertes Wirtschaftswachstum und somit eine unkontrollierte Nutzung unserer Ressourcen ist somit unmöglich.
Commentaire
Die Mitarbeiter müssten aber fair entlohnt werden