Tobias Käser
Grünliberale Partei | 01.02 | Élu·e
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Olten bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Beteiligung Notschlafstelle
Soll sich die Stadt finanziell an der Notschlafstelle Schlafguet beteiligen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verschärfung Sozialhilfe
Sollen die Bedingungen für den Bezug von Sozialhilfe verschärft werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen Ausbau des Tagesstrukturangebots (Ausbau Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in Olten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Bei der schulergänzenden Kinderbetreuung soll es Richtung Tagesschule gehen, was dem schweizerischen Trend entspricht und der Strategie des Stadtrates entspricht. Die Tagesschule soll ebenfalls ein Ferienprogramm anbieten. Mittagstische machen keinen Sinn, da dies in der Regel zu wenig Handlungsspielraum gibt, damit Elternteile einer Arbeit nachgehen können. Die fam. ergänzende Kinderbetreuung ab 3 Monaten bis zu Schulstufe soll vollständig in privater Hand bleiben.
Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung
Soll sich die Stadt stärker an Betreuungsgutscheinen für familienergänzende Kinderbetreuung beteiligen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Im Januar hat der Kanton ein Gesetz verabschiedet, dass die Gemeinden zur Einführung von Betreuungsgutscheinen verpflichtet. Im Gegenzug übernimmt der Kanton 40% der Kosten. Wenn Olten das Budget in diesem Bereich gleich behält, so stehen automatisch mehr mittel zur Verfügung. Ein weiterer Ausbau ist deshalb nicht nötig. Falls das Referendum der SVP gegen das kantonale soziale Gesetz angenommen wird, sollte die Stadt ihr Anteil erhöhen.
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Bei schwierigen Fällen ist eine heilpädagogische Förderklasse zu prüfen um die betroffenen Kinder in der Förderklasse nicht zu überfordern und um die Regelklassen zu entlasten.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Französisch ist die zweite Landessprache und der Kanton Solothurn ist geographisch gesehen nahe an den französisch-sprachigen Schweiz
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Die Förderung muss früher starten, den in der Regel ist die Sprache das Problem. Ab dem zweiten/dritten Lebensjahr soll für Familien, wo zuhause kein Deutsch gesprochen wird der Besuch der Kita für min. 2 Tage obligatorisch gemacht werden (in Basel wird dies seit Jahren erfolgreich praktiziert). Der Kanton Solothurn hat in im August 2024 ein Gesetz der frühen Sprachförderung für die Gemeinden erlassen und unterstüttzt dies finanziell.
Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen in der Stadt Olten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Die Benutzung des Handys stellt einen "extraneous load" dar, es belastet damit das Arbeitsgedächtnis ohne einen lernwirksamen Nutzen zu haben. Ausserdem haben Studien gezeigt, dass die Aufmerksamkeitsspanne durch das Handy reduziert wird.
Soziale Durchmischung Schulen
Soll in Olten die soziale Durchmischung in Kindergärten und Primarschulen stärker gefördert werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Eher ja, solange die Kinder im Quartier zur Schule gehen können
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Wer 10 Jahre lang steuern bezahlt, soll sich auch an der Ausgestaltung der Schweiz beteiligen dürfen (Rechte und Pflichten)
Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Die Gebühren sollen den tatsächlichen Kosten entsprechen, welche bei der Behandlung der Gesuche entstehen.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
eher nein, die Vorschrift, dass man mehrere Jahre ununterbrochen am gleichen Wohnort wohnt, soll gelockert werden
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Förderung Sport
Soll die Stadt den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch Investitionen in zusätzliche Sportinfrastruktur)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Mit dem Bau der 3 Fach Turnhalle, mit den vergangenen und geplanten Investionen in die Badi soll der Grundbedarf gedeckt sein. In den kommenden Jahren müssen die Investionen gut priosiert werden und da stehen zuerst andere Grundbedürfnisse wie z.Bsp. bei der Mobilität (Bahnhofplatz, Stadtverbindung Hammer)
Förderung Kinder- und Jugendangebote
Soll die Stadt Olten zusätzliche Mittel zugunsten von Angeboten für Kinder und Jugendliche einsetzen (z. B. Ausbau der Spielplatzinfrastruktur, Einbeziehung von Kindern/Jugendlichen in die Planung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Die Jugendarbeit ist kaum sichtbar. Die Angebote sind zudem sehr eingeschränkt (Mittwoch 14:00 - 16:00). Für jugendliche braucht es Räumlichkeiten, wo sie sich auch am Abend treffen können. In anderen Gemeinden ist dies Standard.
Stärkere Kulturförderung
Soll die Stadt Olten mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ganzjähriger Zugang Aareufer
Befürworten Sie einen ganzjährigen Zugang zum Aareufer auch im Bereich der Badi?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Geschlechtsneutrale Sprache erlauben
Soll städtischen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
aber nicht als Vorschrift
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kommunaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in der Stadt Olten erhöht werden (z.B. durch Einfrieren des Stellenbestandes)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verzicht Teuerungsausgleich
Die Stadt Olten verzichtete fürs 2025 auf einen Teuerungsausgleich bei den städtischen Angestellten. Befürworten Sie diese Massnahme?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, und von ihnen kontrollierte Unternehmen (Tochterkonzerne), zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Vereinfachung temporäre Bauten
Sollen die Regelungen für temporäre Bauten (z.B. Buvetten) vereinfacht werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen
Soll sich die Stadt stärker für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis bei der Besetzung von offenen Kaderstellen in der Verwaltung einsetzen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Qualifikation des Personals ist zu priorisieren
Verkehr & Raumplanung
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Unterirdisches Parkhaus
Soll in der Oltner Innenstadt ein zusätzliches unterirdisches Parkhaus errichtet werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Aber nur durch Finanzierung von privater Seite.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in Olten zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Kapazitätsausbau, Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzerhalt)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einführung Tempo 30
Soll in Olten auf allen Hauptstrassen Tempo 30 eingeführt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Mit Parkhäusern am richtigen Ort (Bsp. unterhalb Klosterplatz) und einem funktionierenden Parkleitsystem, was auf dem Munzingerplatz und in der Schützi nicht vorhanden ist, können die Strassen bereits jetzt entlastet werden
Ausbau Langsamverkehr
Soll in der Stadt Olten die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Umwelt & Energie
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Entsiegelung und Begrünung
Soll in Olten jährlich mindestens 0.5 Prozent des Strassenraums entsiegelt und begrünt werden (primär durch Reduktion der Parkplätze)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Energiestadt-Gold-Zertifizierung
Soll Olten die Energiestadt-Gold-Zertifizierung anstreben und entsprechende Massnahmen ergreifen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Die Variante EWR wäre nochmals zu prüfen, anstatt das heutige "Flickwerk" weiter zu zu gestalten und Resssourcen für den Einigungsprozess zu binden. Länder wie Norwegen fahren sehr gut mit dem EWR.
Gemeindefusionen
Soll die Stadt Olten Gemeindefusionen mit benachbarten Gemeinden anstreben?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Sicherheit & Polizei
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Mehr Mittel für Gassenarbeit
Die Stadt Olten budgetiert fürs 2025 CHF 120'000 für die Gassenarbeit. Sollte dieser Betrag erhöht werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Zuerst soll das vorgesehene Projekt mit aufgegleiste werden. Nachdem erste Erfahrunge gesammelt wurden, muss das gesamte Projekt reevaluiert werden. Wichtig ist naben der Gassenarbeit aber auch der Sicherheitsdienst
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie diese Aussage: "Vermögende sollen sich stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen."
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Commentaire
damit sich Arbeit (Leistung) auszahlt/lohnt, sollte das Vermögen stärker besteuert werden als das Einkommen. Für die Übergaben von Unternehmen innerhalb von Familien müssen spezielle Lösungen gesucht werden.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentaire
jeder hat eine zweite Chance verdient. Zustände wie in den USA, wo über 0,6% der Bevölkerung im Gefängnis ist, möchte ich in der Schweiz (zurzeit 0,07%) nicht.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentaire
Ich bin der Meinung, dass der Umweltschutz eine Investition in die Zukunft ist und längerfristig das Wirtschaftswachstum dadurch sogar gefördert wird. Dabei ist es wichtig, dass Umweltschutz nicht auf Verbote sondern auf Anreize setzt. Damit wird die Wirtschaft angekurbelt und innovative Lösungen entstehen.
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Bsp. in Form von Baurecht