Bernhard Im Oberdorf
Schweizerische Volkspartei (SVP) | 01.02 | Elected
Sozialstaat & Familie
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre) für Frauen und Männer?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Ergänzungsleistungen für Familien
Sollen im Kanton Zürich Ergänzungsleistungen für Familien mit tiefem Einkommen eingeführt werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Es geht darum, dass nicht noch mehr Menschen als die 1.2 Millionen in der Schweiz an die Armutsgrenze gelangen. Das führt zu menschlichem, gesellschafltichen und wirtschaftlichen Schaden.
Ausbau Elternzeit
Befürworten Sie einen Ausbau der bezahlten Elternzeit (aktueller gesetzlicher Stand: 14 Wochen Mutterschafts-, 2 Wochen Vaterschaftsurlaub)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Der aktuelle Standart ist schon recht grosszügig; man soll es mit dem Blick auf den Vaterschaftsurlaub nicht übergreiben.
Förderung Kinderbetreuung
Soll der Kanton Zürich das Betreuungsangebot für Kinder stärker fördern (mehr subventionierte Plätze, bessere Bezahlung der Betreuer/-innen, angepasste Betreuungsschlüssel)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Der Ort für die Kinde ist die Familie; eine stärkere Förderung des Betreuungsangebot könnte dann zu Übertreibungen in der externen Betreuung führen.
Entlastung Sozialhilfekosten
Sollen Gemeinden, die hohe Sozialhilfekosten tragen, via Finanzausgleich stärker entlastet werden (z.B. Schaffung eines Solidaritätsfonds)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Ein solcher Ausgleich macht Sinn, da die Gemeinden selber nichts gegen die Sozialhilfekosten tun können; diese fallen aufgrund übergordneter Bestimmungen an.
Verschärfung Sozialhilfe
Befürworten Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes im Kanton Zürich (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, strengere Kontrolle der Gesuche)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Gute Kontrollen sind zu befürworten. Eine Absenkung des Existenzminimums ist in Zeiten steigender Preise und sinkener Renten nicht zielführend.
Gesundheit
Gebühr Spitalnotfall
Sollen Personen eine zusätzliche Gebühr bezahlen müssen, wenn sie den Spitalnotfall wegen nicht dringlicher Behandlungen aufsuchen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Es müssen wirklich nur Bagatellen sein, die mit einer Gebühr belastet werden. Keinesfalls dürfen die Menschen dazu gedrüngt werden, den Notfall nicht aufzusuchen, weil dies zu schweren gesundheitlichen Verschlimmerungen führen kann. Die Definitin der offentlichtlichen Bagatelle ist schwierig vorzunehmen.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton Zürich aufgrund der gestiegenen Preise mehr Geld für die Verbilligung der Krankenkassenprämien bereitstellen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Wenn die Krankenkassenprämien nicht in grösserem Umfang vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden können, drängt sich das auf.
Ausbau Psychotherapieangebot
Soll der Kanton das Therapieangebot für psychisch erkrankte Menschen ausbauen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Es gibt immer mehr unverschuldete psychische Notlagen. Mit einem wirklungsvollen Therapieangebot können schwerwiegend Konsequenzen vermindert oder verhindert werden.
Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen (Arbeitszeiten, Löhne, Tarife) von Fachpersonen der medizinischen Grundversorgung (Pflege, Spitex, Physiotherapie, Ergotherapie etc.) verbessern? [Bürger/-innenfrage]
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Diese Fachpersonen leisten eine grosse Arbeit, gerade in schwierigen Zeiten. Die Gesellschaft kann dafür dankbar sein. Angemessene Arbietsbedingungen sind Dank und Notwendigkeit.
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Das kann zu Spnnunen führen.
Einführung Tagesschulen
Sollen im Kanton Zürich alle Schulen als Tagesschulen mit freiwilligem Betreuungsangebot (modulare Tagesschule) geführt werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die Verhältnisse sind verschieden, daher anpassung nötig.
Unterstützung schwacher Schüler/-innen
Soll der Kanton schwache Schüler/-innen stärker unterstützen (z.B. Unterstützungsangebote durch Sozialpädagog/-innen, Gutscheine für Nachhilfe-/Förderunterricht)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
sonst wird der Gap noch grösser
Förderung Berufsbildung
Soll der Kanton Zürich die Berufsbildung finanziell stärker unterstützen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Berufsbildung ist zu wichtig um vernachlässigt zu werden.
Migration & Integration
Integrationsförderung Ausländer/-innen
Soll der Kanton Zürich Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Nötig um spaltungen vorzubeugen
Aufnahme Geflüchteter
Soll der Kanton Zürich freiwillig mehr geflüchtete Personen aus Konfliktgebieten aufnehmen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Aus Kriegsgebieten ja, nicht aber für Wirtschaftsflüchtlinge.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Da kann man sich ja einbürgern lassen. Eine Umgehung der Einbürgerung ist nicht angezeigt.
Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug
Befürworten Sie ein Einbürgerungsverbot für Personen, die innerhalb der letzten fünf Jahre vor Antragsstellung Sozialhilfe bezogen haben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
wenn diese zurückbezahlt worden ist, muss man das nicht erschweren.
Verlängerung Schutzstatus S
Befürworten Sie den Entscheid, den Schutzstatus S für geflüchtete Personen aus der Ukraine zu verlängern (bis mindestens März 2024)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Wenn der Krieg noch so lange dauert.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Das würde auch der Wirtschaft und dem Gewerbe schaden.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum, Anbau und Verkauf von Cannabis legalisiert werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Wenn das stärkeren Drogenb vorbeugt richtet es keinen Schaden an...
Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit
Würden Sie die Einführung eines Aktionsplans zur Verminderung von Diskriminierung und Übergriffen auf queere Personen (homo-, bi- und intersexuelle sowie Trans-Personen) befürworten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Angriffe auch auf «querre» Personen geht gar nicht.
Verbot genderneutraler Sprache
Befürworten Sie ein Verbot von genderneutraler Sprache (z.B. Binnen-I, Stern, Doppelpunkt oder ähnliches) in von kantonalen Stellen publizierten Dokumenten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Die Übertreibimgenm mit demGemnersterm laufen aus dem Ruder. Ein Nebenschauplatz dem zuviel Bedeutung beigemessen wird
Eigenverantwortung bei Pandemien
Sollte während einer Pandemie (z.B. Coronavirus-Pandemie) auf staatliche Einschränkungen im Privat- und Wirtschaftsleben weitgehend verzichtet werden (Eigenverantwortung der Bevölkerung)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es gibt zu viele Verschwörungstheorien, die von Impfungen und Vorscht abraten.
Erhöhung Kulturförderung
Soll die finanzielle Unterstützung für die Kultur generell erhöht werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Ershöhungen müssen gwählt erfolgen, nicht generell.
Legalisierung Leihmutterschaft
Befürworten Sie die Legalisierung der Leihmutterschaft in der Schweiz?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Das ist derart kompliziert, dass sich Lösungen so rasch nicht finden lassen.
Prostitutionsverbot
Braucht es Ihrer Meinung nach ein Prostitutionsverbot im Kanton Zürich?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es geht zu weit, alles das man nicht sinnvoll findet zu verbieten.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Haben für Sie Steuersenkungen für natürliche Personen in den nächsten vier Jahren Priorität?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
In einer Zeit steigender Preise ist das eine gute Methode, die Lebensart zu erhalten. Davon können auch gute Impulse für Wirtschaft und Gewerbe ausgehen.
Keine Kirchensteuer für Unternehmen
Würden Sie eine Abschaffung der Kirchensteuer für Unternehmen befürworten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Unternehmen sind nicht Mitglieder einer Kirche.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Man muss Kosten senken, Durch Umplatzierungen kann viel Effiziens gewonnen werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Sind die Unterschiede im Verdienst sehr hoch, kann es wegen der Stuerprogression zu einer höheren Steuerbelastung führen.
Teuerungsausgleich Kantonspersonal
Befürworten Sie, dass Angestellte des Kantons 2023 den vollen Teuerungsausgleich erhalten (3.5% Teuerungszulage zum Lohn)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es ist die Frage, aob die 3.5 Prozent nachhaltig sind; Eine zu kurzfristige Massnahme. Was wird, denn es zu Preissenkungen kommt?
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
So generell geht das nicht. Es müsse Gesamtbeurteilungen geben
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)? [Bürger/-innenfrage]
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es muss darauf geachtet werden, dass die besonderen Arbeitszeiten auch entsprechend entlöhnt werden.
Freihandelsabkommen statt Bilaterale
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU durch ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit ersetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Da kann ein guter erster Schritt sein.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine die Neutralität strikter auslegen (z.B. Verzicht auf Sanktionen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es geht um einen Angriff auf die Demokratie, die Freiheit und die Souveränität. Mit einer fundamentalistischen Auslegung der Neutralität ohne Sanktionen schadet man diesen Werten.
Staatliche Eingriffe Energiemarkt
Befürworten Sie stärkere staatliche Eingriffe in den Energiemarkt (z.B. Energiepreisdeckel, Rückkehr von Unternehmen ins gebundene Preissystem)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Kompliziert der Vorgang, welche der sorgfältigen Überprüfung bedarf.
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern im Kanton?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Wenn es um gleiche oder vergleichbare Leistungen gehtr mach das Sinn.
Raumplanung
Förderflächen Biodiversität
Der Kanton Zürich plant einen Teil der Landwirtschaftszone in Flächen zur Förderung der Biodiversität umzuwandeln. Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Dies bedarf vorgängig guter Abklärungen denn es ist komplex.
Förderung günstiger Wohnraum
Soll der Kanton Zürich strengere Massnahmen zur Förderung von günstigem Wohnraum ergreifen (z.B. Verkaufsverbot kantonaler Liegenschaften, stärkere staatliche Eingriffe in den Immobilienmarkt)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Mit Eingriffen ruiniert man die freie Marktwirtschaft. Kann kontraproduktiv sein.
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll der Kanton bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Motivation ist wirklungsfoller als Zwang, der nur Widerstand auslöst
Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen
Soll der Kanton Zürich neue Öl- und Gasheizungen befristet wieder zulassen (nicht nur in Ausnahmefällen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
solange wie es für die Autarkie notwendig ist.
Verzicht fossile Energien
Soll im Kanton Zürich auf die Verwendung fossiler Energieträger (z.B. Öl und Gas) bis spätestens 2050 verzichtet werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es kann reduziert weden,Mit Motivation erreicht man mehr als mit Zwang.
Bau von Windrädern
Befürworten Sie den Bau von Windrädern im Kanton Zürich (z.B im Zürcher Oberland, Weinland oder auf dem Pfannenstiel)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Es muss aber geürüft werden wie sich das einfügt.
Aufhebung AKW-Bauverbot
Soll das bestehende Bauverbot für neue Atomkraftwerke aufgehoben werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Neue Kraftwerke haben neue Technologien. Nicht zu verleichen mit demn gegenwärtigen Stand.
Strengere Tierschutzregeln
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Macht Sinn um kantonale Ungleicheiten auszugleichen.
Verkehr & Infrastruktur
Service public in ländlichen Gemeinden
Soll sich der Kanton Zürich stärker für den Erhalt des Service-Public-Angebots (z.B. Poststellen, ÖV-Verbindungen) in den ländlichen Gemeinden einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Das gehärt zu den Grundwerten.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Zürich die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) ausgebaut werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Soweit es nicht zu lasten des MIV geht.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplatzerhalt)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Sicher sind solche Massnahmen rasch an die Hand zu nehmen.
Verbot Tempo 30
Sollen im Kanton Zürich Tempo-30-Zonen innerorts auf Hauptstrassen verboten werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Das wäre ein Übergriff. Wohnquartiere verdienen Schutz, nicht Durchgangsachsen,die immer schon dem MIV stärker ausgesetzt waren. auch trams känne e rhelblich Quitschen
Förderung öffentlicher Verkehr
Sollte der Kanton Zürich die Benützung des öffentlichen Verkehrs stärker fördern (z.B. Verbilligung von Abonnementen, Verdichtung des Netzes, Erhöhung der Frequenz)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Man müsse das sogar verbessern, damit es zu einer Velagerung kommt.
Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Parteienfinanzierung
Soll die Finanzierung von Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen im Kanton Zürich offengelegt werden müssen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Privates muss nicht in der Öffentichkeit ausgebreitet wefrden.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Befürworten Sie den flächendeckenden Ausbau des Mobilfunknetzes nach 5G-Standard?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Notwendig ist aber eine Klärung dass es nicht Risiken birgt.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Prioritäten sind zu setzen auf die Sicherheit, nicht auf die Parkbussen
Bewilligungspflicht Demonstrationen
Soll die Bewilligungspflicht für Demonstrationen in Zürich beibehalten werden (anstelle einer reinen Meldepflicht)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die Verantworltichen müssen klar kommuniziert werden.
Bekämpfung Jugendkriminalität
Soll die Polizei zur Bekämpfung der Jugendkriminalität mehr Kontrollen durchführen (z.B. auf Messer und verbotene Gegenstände)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Angsichts von Attentaten ist das notwendig.
Verbot automatisierte Gesichtserkennung
Würden Sie ein generelles Verbot von Software zur automatischen Gesichtserkennung begrüssen (z.B. bei Videoüberwachung)? [Bürger/-innenfrage]
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Wenn wir nicht zu chinesischer Übewachung kommen will, müssen hier Schranken gesetzt werden
Wertehaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Comment
Von Ausnahmen abgesehen stimmt das durchaus.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Comment
Ein Grossteil provitiewrt davon, wenn auch nicht alle
Besteuerung Vermögende
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Vermögende sollen sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Comment
Es kommt auf das Mass an
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Comment
Das lässt sich nicht so schematisch ohne Kenntnis der jeweiligen Situationen beureilen
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Comment
Die Risiken nd Nachteilen werden im Tend und in der Euphorie zuweilen unteschätzt
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Comment
Da müsse man die Einhelfälle beurteilen, Generell schwer zu beantworten
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Comment
Schutz ist nötig,er darf aber nicht ideologisch Überhöht werden-
Comment
Eine Voraussetzung für eine Erhöhung des Rentenalters ist, dass man auch länger arbeiten kann und zwar in der angestammten guten Position. Was gar nicht geht, ist eine Erhöhung des Rentenalters, wenn man dann frühzeitig in Pension geschickt oder gar ohne triftigen Grund (zur Rationalisierung) entlassen wird