Reto Zimmerli

Evangelische Volkspartei | 07.05
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

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Es braucht eine weitere Flexibilisierung des Referenzalters, aber eine generelle Erhöhung wird wohl angesichts der weiter steigenden Lebenserwartung unumgänglich sein.

Erhöhung Familienzulagen

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Die finanzielle Belastung von Familien sollte unbedingt verringert werden.

Verschärfung Sozialhilfe

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Ich finde, dass die Kriterien zum Bezug von Sozialleistungen schon eine genug hohe Hürde darstellen. Auch wenn die Bedingungen verschärft würden, gäbe es Menschen, die Schlupflöcher suchen. Aber damit straft man nur diejenigen, die ein legitimes Anrecht haben und sich nicht wehren können. Aber bessere Anreize zum Arbeiten schaffen sollten wir trotzdem, da wir die Ressourcen dieser Menschen im Arbeitsmarkt nötig haben. Und ihnen damit auch Wertschätzung zeigen.

Zusammenarbeit Spitalversorgung

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Ein Gebot der Stunde. Es gibt ja heute schon Spitäler, die nicht wegen fehlender Nachfrage, sondern wegen fehlendem Pflegepersonal schliessen. Deshalb müssen Synergien geschaffen werden.

Offenlegung Vormiete

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Das weitere Hochschrauben von Mietzinsen ist unverantwortlich und entbehrt jeglicher Grundlage.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Vor allem ist darauf zu schauen, dass Menschen mit einem Anspruch diese Verbilligung erhalten, ohne dass sie dafür administrative Hürden nehmen müssen.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Kinder mit besonderen Bedürfnissen sollen auch entsprechende Begleitung erhalten und professionell in Kleinklassen unterrichtet werden. Damit erhält der Beruf der Heilpädagogik wieder entsprechendes Gewicht. Heute sind die Lehrpersonen mit heilpädagogischer Ausbildung nur beratend in der integrativen Schule tätig, beziehen jedoch viel höhere Löhne als andere Lehrpersonen. Die Wiedereinführung der Einschulungsklasse wäre ein erster Schritt.

Verzicht Französisch in Primarstufe

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Französisch ist eine eher komplexe Sprache und macht nur Sinn, wenn die Grundlage der deutschen Sprache solid gelegt ist.

Notenpflicht Volksschule

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Die SuS sind heute sehr unterschiedlich aufgestellt und sollten nicht unnötigem Gleichmachungsdruck ausgesetzt werden. Die Schule ist schon sehr individualisiert und sollte dies auch bei der Notengebung sein. Qualifikationen können auch auf anderem Weg eruiert werden.

Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen

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Der Beruf des Lehrers/ der Lehrerin soll weiter attraktiv gemacht werden, da wir sonst in einen akuten Lehrermangel geraten werden. Ob der Anreiz durch Lohnerhöhungen geschaffen werden kann, wage ich zu bezweifeln. Viel eher sollte man die Lehrpersonen administrativ entlasten und sie bei der Elternarbeit unterstützen. Oder das Teamteaching weiterverfolgen, wo es Sinn macht.

Förderung gleiche Bildungschancen

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Ja, und zwar schon ab Kindergarten. Da zeigt sich am Klarsten, wo die Integration noch nicht geklappt hat und in welchem Elternhaus die Förderung nicht stattgefunden hat.

Migration & Integration

Kündigung Schengen-Abkommen

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Es ist jedoch zu bezweifeln, ob damit die rechtswidrigen Fälle erfasst werden können. Aber das Markieren von Grenzpräsenz könnte eine abschreckende Wirkung haben.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Es sind Mitbürger und damit eingebunden in unser System. Sie sollen nebst den Rechten auch die Pflichten mittragen.

Senkung Einbürgerungsgebühren

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Ja, sie sind manchmal schweizerischer als die gebürtigen Schweizer und sollen für ihr Engagement belohnt werden. Es wird natürlich immer solche geben, die aus Eigennutz sich einbürgern lassen wollen, aber deshalb sollte man nicht die anderen dafür bestrafen.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Sprache liegt nicht jeder/jedem. Aber es soll das Bemühen erkennbar sein, unsere Sprache verstehen zu wollen.

Ausbildung für vorläufig Aufgenommene

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Berufliche Bildung ist ein Kapital für die Zukunft, auch wenn sie später wieder in ihr Heimatland zurückgehen.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime

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Die Stimmung in diesen Heimen kann dann in ein Todesklima kippen. Das Signal an die Heimbewohnenden wäre dann klar: Macht, dass ihr auch bald zu Staub werdet... Der natürliche Tod ist davon ausgenommen, da er zum Leben gehört. Deshalb bin ich dafür, dass der assistierte Suizid ausserhalb des Heims stattfindet.

Legalisierung Cannabis

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Cannabis hat weitreichende Folgen fürs Nervensystem und das Gehirn, bei regelmässigem Konsum. Es kann nach wie vor nicht verharmlost werden. Deshalb kein Signal an die Jugendlichen, dass es nun keine Droge mehr sei.

Ausbau Kulturförderung

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Vor allem soll die Breitenkultur gefördert werden, nicht die elitäre Kultur. Die Vereine, welche das Kulturgut bewahren, sollen unterstützt werden.

Zulassung geschlechtsneutraler Sprache

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Damit wird eine Ideologie transportiert, welche ich so nicht mittragen kann. Dass man aber gendersensibel kommuniziert, ist eine Selbstverständlichkeit. Jedoch im individuellen Rahmen und nicht auf Befehl oder um mit einem Trend mitzugehen.

Obligatorische Hundekurse

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Je nach Rasse oder Grösse könnten diese Kurse länger oder kürzer gestaltet werden. Sicher niederschwellig, damit auch ältere Leute sich einen Hund halten können. Aber es ist wenig hilfreich, wenn alte Leute sich einen Hund kaufen, welcher für sie eine Überforderung darstellt. Deshalb sollten beim Kauf von Hunden informelle Hürden eingebaut werden.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Die Steuern sind im Aargau im Vergleich mit anderen Kantonen (z.B. Bern) eher moderat. Deshalb sollten wir uns nicht in Finanzengpässe manövrieren, die dann auf dem Buckel der Geringverdienenden ausgetragen werden. Auf der anderen Seite sollte die Kaufkraft der Bevölkerung hochgehalten werden. Moderate Anpassungen sind zu begrüssen. Jedoch eher bei der Erbschaftsbesteuerung ansetzen.

Individualbesteuerung

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Damit sollte aber die Heiratsstrafe abgeschafft und nicht eine zusätzliche Bürde aufgebrummt werden.

Erhöhung Sparanstrengungen

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Eher die Einnahmen über höhere Besteuerung der Besserverdienenden und prosperierenden Unternehmen verbessern. Auch hier: Erbschaftssteuer einführen.

Wirtschaft & Arbeit

Freihandelsabkommen mit USA

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Leider (oder zum Glück für die Natur!) können unsere Bauern mit der Massenproduktion auf riesigen Feldern in der USA nicht mithalten. Allenfalls wären dann unsere Bauern nur noch Landschaftspfleger und Biodiversitätsverwalter...

Konzernverantwortung

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Das ist überfällig. Es kann nicht sein, dass wir unsere Umweltprobleme externalisieren. Menschen in anderen Ländern sind genau gleich viel wert wie wir und verdienen saubere Förderung und Produktion.

Zusätzlicher Sonntagsverkauf

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Sonntag ist Ruhetag. Die Gesellschaft überhitzt sonst im Konsumstress...

Einführung Mindestlohn

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Es wäre eine Massnahme zum Vermeiden von Working Poors. Allerdings sollte es für Sozialfirmen eine Ausnahme geben, damit auch Menschen mit einem kleineren Leistungsvermögen am Arbeitsmarkt teilnehmen können. Die Gefahr ist, dass diese dann nicht mehr eingestellt werden, weil sie zu teuer sind. Diese Menschen sollen eine Ergänzung in Form einer Rente erhalten.

Nachtverkaufsverbot Alkohol

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Es würde das Nachtleben massiv beruhigen. Weniger Aggressionen, weniger Polizeieinsätze.

Umwelt & Energie

Verbot fossile Heizungen

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Jedoch sollte die Lebensdauer einer Heizung berücksichtigt werden. Also eine Übergangsfrist muss lange genug sein.

Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien

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Es gibt genug andere Technologien, welche die Natur nicht verschandeln.

Neue Atomkraftwerke

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Wir haben technologisch immer noch genug Sparpotenzial, welches Kernkraft unnötig macht.

Strengere Tierschutzregeln

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Allerdings sind heute die Tiere schon besser geschützt als ein Mensch im Mutterleib und später bei Eltern, welche von Entwicklungspsychologie keine Ahnung haben...

Verbot Schottergärten

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Eher sollten die Gartenbesitzer darüber aufgeklärt werden, wie ein Sand-/Steingarten beschaffen sein muss, um die Wildbienen und die Biodiversität zu fördern.

Verkehr

Ausbau öffentlicher Verkehr

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Aber dies sollte zulasten des individuellen Verkehrs gehen. Es kann nicht sein, dass aufwändige Verkehrsinfrastrukturen im individuellen wie auch im öffentlichen Verkehr aufrecht erhalten werden müssen. Das wird teuer.

Bewilligungspflicht Verkehrsüberwachung

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Stationäre Anlagen sind sichtbar und berechenbar. Sie dienen nur der Einhaltung der Verkehrsregeln. Von daher stellen sie keine Gefahr für den Autofahrer dar.

Ausbau Autobahn A1

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Wir haben schon eine immense Fläche für den Individualverkehr verbaut. Temporäre Engpässe nehme ich deshalb auch als Autofahrer in Kauf, weil ich mir dessen bewusst bin. Weitere Ausbauten ziehen mehr Verkehr an.

Ausbau Langsamverkehr

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Vor allem sollen die Velowege konsequent auf Sicherheit ausgebaut werden. Damit die Elektrovelos nicht zu einer neuen Gefahr für andere werden...

Verbot Tempo 30

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Es gibt durchaus Abschnitte von Kantonsstrassen, bei denen eine Verlangsamung sinnvoll ist.

Politisches System & Digitalisierung

Stimmrechtsalter 16

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In den Schulen wird die Mündigkeit durch eine Diskussionskultur gefördert. Deshalb sollten die Jugendlichen auch in Realität mitwirken können. Viele Entscheide betreffen ihre Zukunft direkt.

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Es ist wie beim Verkehrsnetz: wenn man alle Hürden abbaut, werden die Datenautobahnen überhitzen und weitere Menschen in die Game- oder Smartphone-Sucht treiben.

Engere Beziehungen EU

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Wer die Auswüchse in der Politik und im Gebahren der EU beobachtet, kann dies nicht wirklich wollen. Es ist ein Fass ohne Boden. Eher sollen andere Initiativen unterstützt werden, um den Zusammenhalt der Staaten zu fördern.

Strikte Neutralitätspolitik

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Was sie aber nicht daran hindern darf, Ungerechtigkeiten aus der Welt zu räumen. Die Schweiz ist doppelbödig (Beispiel Konzernhochburg Zug mit der grössten Drehscheibe für Kohlegeschäfte...)

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

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Es kann präventiv wirken. Das Sicherheitsgefühl der schwächeren Bürger sollte berücksichtigt werden.

Automatisierte Fahrzeugfahndung

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Wer korrekt unterwegs ist, hat nichts zu befürchten.

Polizeipräsenz

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Die Präsenz soll an den neuralgischen Punkten ansetzen. Die Polizei hat sonst Gescheiteres zu tun und kämpft mit Personalmangel.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Sie basiert auf "immer mehr". Deshalb wird sie zu einem Boomerang. Mittelfristig stimmt es, langfristig aber nicht mehr.

Traditionelles Familienmodell

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Kinder brauchen gefestigte Bezugspersonen. Dies kann aber auch ein Grosselternteil sein. Ich favorisiere aber das Modell der Beteiligung von Vater und Mutter an der Betreuungsarbeit, unter Einbezug von temporärer Fremdbetreuung durch Tagesmutter oder Grosseltern.

Chancen der Digitalisierung

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Es bleiben viele Menschen auf der Strecke, die mit der rasanten Entwicklung nicht Schritt halten können und dann vorzeitig aus dem Erwerbsleben fallen. Es ist wie mit der Marktwirtschaft: Mittelfristig beschert sie uns Fortschritte, langfristig aber überwiegen die Nachteile durch eine tiefgreifende Veränderung der Gesellschaft. Wir kommunizieren immer mehr über virtuelle Kanäle und verlieren die Bodenhaftung.

Bestrafung Krimineller

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Die therapieresistenten Straffälligen sind zu erkennen und von der Gesellschaft fernzuhalten. Dies gelingt schon recht gut, abgesehen von traurigen Einzelfällen. Aber in den meisten Fällen sollten die Straftäter rehabilitiert werden können. Wir brauchen sie in den Familien und im Arbeitsmarkt.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Das Wirtschaftswachstum kann gar nicht unendlich sein. Deshalb ist der Umweltschutz eine notwendige Bremse, nebst anderen regulierenden Faktoren. Umweltschutz ist enkeltauglich.

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