Felix Güthe

Basels starke Alternative | 45.19
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

No Rather no Rather yes Yes
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Es geht nicht darum ob wir "noch fit" sind. Es gibt ja gar nicht die Arbeit für die 60+ . Deshalb werden die meisten ja schon vorher "umgewandelt". mit Rentenalter 67 fehlt dann halt noch mehr. Das Problem muss anders angegangen werden.

Einführung Elternzeit

No Rather no Rather yes Yes
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Wir können uns nicht auf der eine Seite wundern über niedrige Geburtenrate und den Zuzug beschränken und auf der anderen Seite die Bedingungen so setzen das Kinder als Luxus zu werten sind. dazu gehören auch günstigere KITA-tarife. Eventuell kostet das etwas. Es nicht zu machen ist aber noch schlechter.

Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe

No Rather no Rather yes Yes

Erhöhung Prämienverbilligung

No Rather no Rather yes Yes

Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte

No Rather no Rather yes Yes

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

No Rather no Rather yes Yes

Senkung Gymnasialquote

No Rather no Rather yes Yes

Förderung gleiche Bildungschancen

No Rather no Rather yes Yes

Verzicht Fremdsprachenunterricht

No Rather no Rather yes Yes

Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen

No Rather no Rather yes Yes

Migration & Integration

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

No Rather no Rather yes Yes

Kündigung Bilaterale Verträge

No Rather no Rather yes Yes
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Es ist wichtig, dass Die Schweiz die Bilateralen Gespräche und Verträge wieder aufnimmt und verhandelt. Wir sind zentraler Teil von Europa, Es ist nicht nur die EU. https://zaemme-in-europa.ch/ . Personenfreizügigkeit ist essentiell für Menschen, Arbeiter und auch Arbeitgeber.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

No Rather no Rather yes Yes
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Kommunales Wahlrecht ist ein wichtiger Schritt zur Integration . Das habe ich bei mir gemerkt.

Integrationsförderung Zugewanderte

No Rather no Rather yes Yes

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

No Rather no Rather yes Yes
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Entkriminalisert es ! "don't criticize it" Prohibition von Alkohol war auch keine gute Idee , obwohl das schädlicher ist.

Förderung freie Musikschaffende

No Rather no Rather yes Yes

Basler Gleichstellungsgesetz

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Modernisierung St. Jakob-Park

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Finanzen & Steuern

Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit

No Rather no Rather yes Yes

Steuersenkungen

No Rather no Rather yes Yes

Individualbesteuerung

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Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen

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Natürlich können auch die Unternehmen davon profitieren, aber einen OECD Mindeststeuersatz zu zahlen bedarf keiner Kompensation. Wenn das Geld vom Kanton investiert wird profitieren alle. Das könnte Innovation & Forschung betreffen aber auch Investitionen in Nachhaltigkeit wie die Umsetzung der Netto Null Ziele.

Direkter Steuerabzug vom Lohn

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Wirtschaft & Arbeit

Verzicht städtische Dienstleistungen

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Konzernverantwortung

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Was sonst ? Alles andere ist nicht akzeptabel.

Sonntagsverkauf Innenstadt

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Erschwerung Einkaufstourismus

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Wohnpolitik & Stadtentwicklung

Lockerung Wohnschutzgesetzgebung

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Schaffung Superblocks

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Das sind vielversprechende Projekte für das Ebene in der Stadt. Es muss mit Massnahmen verbunden werden. Z.B. können Parkgelegenheiten ausserhalb des Superblock in die Planung einbezogen werden, falls Anwohner wirklich nicht auf andere Verkehrsmittel wechseln wollen

Bau Hallenbad

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Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

No Rather no Rather yes Yes
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Natürlich soll der Wechsel das Leben in der Stadt attraktiver machen und es sollen Anreize geschaffen werden. Verbote sind aber nicht auszuschliessen auf dem Weg zur Klimaneutralität. In Basel hat die Bevölkerung Netto Null 2037 beschlossen. Das ist zwar mehr als andere Städte aber wahrscheinlich nicht genug um dem Paris Abkommen gerecht zu werden.

Solarpflicht

No Rather no Rather yes Yes

Begrünung versiegelter Flächen

No Rather no Rather yes Yes
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Das Städtische Mikroklima hängt davon ab . Der Effekt wird meisten unterschätzt.

Verkehr

Tramlinie 30

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Bau Rheintunnel

No Rather no Rather yes Yes
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Das Projekt ist aus der Zeit gefallen und lässt sich nur schwer begründen selbst mit den heutigen Zahlen. Das wir wir Tunnel für den Verkehr im Jahre 2040 brauchen halte ich für unwahrscheinlich. Es geht dabei hauptsächlich um LKW-Fernverkehr , der eigentlich auf die Schiene gehört (Alpeninitiatitive). Die zwei einzelnen, teuren Röhren sind ja nicht mal an das Trimodale Container Terminal angeschlossen . Das Projekt ist viel zu teuer und aufwendig (Bauzeit) und nutzt wenig (Osttangente).

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Ausbau Veloinfrastruktur

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Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Kündigung Schengen-Abkommen

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Strikte Neutralitätspolitik

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Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft

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Sicherheit & Polizei

Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei

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Bodycams für Polizei

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Verschärfung Demonstrationsregeln

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Erhöhung Polizeipräsenz

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Wertehaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Comment

Wenn wir Umwelt monetarisieren (Umrechnen in Geld) könnten, würde sich die Frage gar nicht stellen. Oder wir entscheiden nicht aufgrund von Geld sondern anderen Massen.

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