Thomas Peter

Partei der Arbeit | 25.37.2
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

No Rather no Rather yes Yes
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Nein - die "üblichen" 65 Jahre für alle herabsetzen!

Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe

No Rather no Rather yes Yes

Verschärfung Sozialhilfe

No Rather no Rather yes Yes

Finanzielle Unterstützung Kitas

No Rather no Rather yes Yes

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

No Rather no Rather yes Yes
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Das wäre ein Rückschritt! Aber damit die Integration gelingt, braucht es natürlich die notwendigen Ressourcen. Z. B. Anstellung von SonderpädagogInnen, welche die Lehrkräfte in den Normalklassen unterstützen.

Förderung gleiche Bildungschancen

No Rather no Rather yes Yes
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Die Verbesserung der Bildungschancen für SchülerInnen aus Familien mit geringem Einkommen erfordert ein durchlässiges Schulsystem, mit einem festen Angebot an Förderunterricht in der betreffenden Schule selber. Bildungsgutscheine sind eine Idee aus der neoliberalen Küche.

Handyverbot an Schulen

No Rather no Rather yes Yes
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Im Unterricht klar ja. Aber ausserhalb des Unterrichts und in den Pausen müssen die Jugendlichen den Umgang mit dem Handy erlernen. Ein simples Verbot ermöglicht keinen Lernprozess.

Einführung Ganztagesschulen

No Rather no Rather yes Yes
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Es müssen dazu aber gute Rahmenbedingungen geschaffen werden, z. B. mit ausgebildeten SozialpädagogInnen, die sich ausreichend Zeit für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen nehmen können.

Migration & Integration

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

No Rather no Rather yes Yes

Kündigung Bilaterale Verträge

No Rather no Rather yes Yes
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Personenfreizügigkeit nur, wenn griffige flankierende Massnahmen bestehen, welche Lohndumping verhindern!

Stimmrecht für Ausländer/-innen

No Rather no Rather yes Yes

Integrationsförderung Zugewanderte

No Rather no Rather yes Yes

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Kostenlose Drogenkontrollstelle

No Rather no Rather yes Yes

Kontrolle Lohngleichheit

No Rather no Rather yes Yes

Kürzung Kulturförderung

No Rather no Rather yes Yes

Grundeinkommen Kulturschaffende

No Rather no Rather yes Yes
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Besser wäre es, dass die Kunst- und Kulturschaffenden für ihre Projekte ausreichend entlöhnt werden.

Erhalt Streichelzoo

No Rather no Rather yes Yes
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Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Streichelzoo das Wohlbefinden der Tiere tatsächlich respektiert.

Finanzen & Steuern

Steuererhöhung

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Wenn es konkrete Projekte gibt, welche für die werktätige Bevölkerung einen realen Fortschritt bringen, z. B. die Einführung von Gratis-ÖV, dann ja! - Aber nicht einfach zum Voraus eine Steuerfusserhöhung mit "Carte blanche"!

Individualbesteuerung

No Rather no Rather yes Yes

Einstellungsstopp Verwaltung

No Rather no Rather yes Yes
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Kein genereller Einstellungsstopp - einzelne Bereiche in der Stadtverwaltung müssten aber genauer angeschaut werden!

Erhöhung Sparanstrengungen

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Die Gemeinde ist oft Leidtragende der "Sparpolitik" von Kanton und Bund und muss die Folgen davon ausbaden.

Einführung Schuldenbremse

No Rather no Rather yes Yes

Wirtschaft & Arbeit

Sonntagsverkauf Altstadt

No Rather no Rather yes Yes

Verzicht auf städtische Dienstleistungen

No Rather no Rather yes Yes

Einführung Mindestlohn

No Rather no Rather yes Yes

Lockerung Lärmschutzregeln Gastrobetriebe

No Rather no Rather yes Yes

Verbot kommerzielle Werbung

No Rather no Rather yes Yes

Wohnpolitik & Stadtentwicklung

Schaffung Superblocks

No Rather no Rather yes Yes
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Es kommt darauf an, ob das Wohnen in diesen "Superblocks" bezahlbar bleibt - oder ob es einfach eine neue Form von Gentrifizierung ist.

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

No Rather no Rather yes Yes

Höheres Bauen

No Rather no Rather yes Yes
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Würde das nicht einfach zu höheren Werten der Grundstücke und zu teuren Luxuswohnungen oben in diesen Häusern führen?

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

No Rather no Rather yes Yes

Höhere Unternehmenssteuern für Klimamassnahmen

No Rather no Rather yes Yes

Mehr Massnahmen für Biodiversität

No Rather no Rather yes Yes

Früherer Ausstieg Erdgas

No Rather no Rather yes Yes
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Es braucht aber unterstützende Massnahmen, damit die Heizkosten auch für Geringverdienende tragbar bleiben!

Solarpflicht Neubauten

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Verkehr

Höhere Parkgebühren für SUVs

No Rather no Rather yes Yes

Förderung motorisierter Individualverkehr

No Rather no Rather yes Yes
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Nein. Aber es braucht noch eine stärkere Förderung des öffentlichen Verkehrs. Dazu gehört die Einführung von Gratis-ÖV!

Autofreier Bahnhofplatz

No Rather no Rather yes Yes

Politisches System & Digitalisierung

Vergrösserung Stadtregierung

No Rather no Rather yes Yes

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

No Rather no Rather yes Yes
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Nicht einfach, weil sie die neueste ist, ist sie gut! Der Einsatz einer Technologie muss an ihrem gesellschaftlichen Nutzen und ihren ökologischen Kosten beurteilt werden!

Strikte Neutralitätspolitik

No Rather no Rather yes Yes
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Wirtschaftssanktionen sind seit Jahrzehnten ein wesentlicher Teil in der Kriegsführung der NATO. Wenn die Schweiz die Wirtschaftssanktionen übernimmt, tritt sie selber in diesen Krieg ein. Dazu ein striktes Nein!

Engere Beziehungen zur EU

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Sicherheit & Polizei

Verschärfung Demonstrationsregeln

No Rather no Rather yes Yes

Erhöhung Polizeipräsenz

No Rather no Rather yes Yes

Kündigung Schengen-Abkommen

No Rather no Rather yes Yes

Ausbau Videoüberwachung

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Wertehaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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