Stefan Zihlmann

FDP.Die Liberalen | 03.06
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Ich befürworte die Angleichung des Rentenalters zwischen den Geschlechtern auf 66/66 und die Flexibilisierung des Rentenalters. Aufgrund der demografischen Entwicklung wird eine Erhöhung des Rentenalters unumgänglich sein. Durch frühzeitige Massnahmen kann hier etwas gegen den Bankrott der AHV getan werden.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Familien, welche finanzielle Unterstützung benötigen, erhalten diese bereits durch verschiedene Angebote wie KK-Prämienverbilligungen, Subventionen für Kinderbetreuung, sowie auch durch die Sozialhilfe. Weitere Ergänzungsleistungen würden somit den Mittelstand übermässig mit Steuern belasten.

Ausbau Elternzeit

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Ich setze mich für eine flexible Elternzeit ein, wobei beide Elternteile untereinander ausmachen können, wer wie viel bezieht. Jedoch soll eine Erhöhung nicht in Frage kommen, da hierdurch viele Personen übermässig lange aus dem Arbeitsleben gerissen werden und dies somit schlechte Nebeneffekte auf die gesamte Wirtschaft auslöst.

Förderung Kinderbetreuung

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Das Betreuungsangebot soll sich dem freien Markt entsprechend richten. Mehr Subventionen bedeutet eine weitere Erhöhung der Marktpreise, wodurch das Betreuungsangebot für alle teurer wird (Da es über die Steuern gezahlt wird).

Entlastung Sozialhilfekosten

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Eine Umverteilung zwischen Gemeinden bestraft diejenigen Gemeinden, welche ihre Finanzen im Griff haben. Jener Umverteilung ist mit dem innerkantonalen Finanzausgleich bereits Rechnung getragen.

Verschärfung Sozialhilfe

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Sozialhilfe soll für hilfsbedürftige Personen ein (temporäres) Auffangnetz sein, jedoch auf keinen Fall als Hängematte für nicht-Erwerbstätige Personen funktionieren.

Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Jene Personen blockieren unsere Gesundheitsinfrastruktur und sollen dementsprechend auch für ihre Umständlichkeiten aufkommen.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Bezogene Leistungen sollen grundsätzlich selbst bezahlt werden. Die derzeitige Prämienverbilligung reicht hierfür.

Ausbau Psychotherapieangebot

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Mehr Geld sorgt hier nicht für ein besseres Angebot, sondern nur für mehr bürokratische Stellen. Das Problem ist der Mangel an Fachkräften, welcher langfristig angegangen werden muss.

Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Der Staat hat an den Arbeitsbedingungen nichts zu verändern. Die Arbeitsbedingungen sind das Resultat von freiwilligen Übereinkommen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer und sollen daher nicht staatlich reguliert werden.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Es hat sich nach langen Versuchen schliesslich gezeigt, dass die integrative Schulpolitik fehlgeschlagen hat. Zusätzlich gab es einen massiven Ausbau von Hilfspersonal, welche nun ihre eigene Arbeitstätigkeit mit der integrativen Schulpolitik rechtfertigen.

Einführung Tagesschulen

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Kinder sollen grundsätzlich von ihren Eltern erzogen werden. Eine Tagesschule soll nicht den Normalfall darstellen.

Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Es gibt bereits ein umfangreiches Förderangebot.

Förderung Berufsbildung

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Die Berufsbildung erhält bereits eine angemessene Geldsumme. Durch den Fachkräftemangel könnte man höhere Ausgaben jedoch rechtfertigen.

Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Es existiert bereits ein umfangreiches Angebot.

Aufnahme Geflüchteter

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Dies ist eine nationale Angelegenheit.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Das Stimm und Wahlrecht ist zusammen mit dem Bürgerrecht zu erhalten.

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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Derzeit sind es 3 Jahre. Ein Ausbau ist sinnvoll, da sich die Einbürgerung an eigenständig lebende Personen richten soll.

Verlängerung Schutzstatus S

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Jene Flüchtende können noch nicht zurück. Der Kanton Zürich soll hier den Entscheidungen des Bundes folgen.

Kündigung Schengen-Abkommen

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Das Schengen-Abkommen sorgt für viele positive Effekte, welche dadurch verloren gehen würden.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Ich stehe für eine komplette Legalisierung von Cannabis und für eine Entkriminalisierung weiterer Drogen.

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Besser eine konsequente Umsetzung der derzeitigen Massnahmen.

Verbot genderneutraler Sprache

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Der Kanton soll sich nicht politisch mit der Verfassung seiner Schriften äussern, sondern Neutral bleiben.

Eigenverantwortung bei Pandemien

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Die Restriktionen haben zu sehr viel Schaden, sozialer Isolation und wirtschaftlichen Zusammenbrüchen gesorgt.

Erhöhung Kulturförderung

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Wer Kultur schafft, soll die mit seiner Berufswahl verbundenen Schwierigkeiten wahrnehmen und nicht andere dafür in die Verantwortung ziehen.

Legalisierung Leihmutterschaft

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Die Leihmutterschaft sorgt für eine freiere Gesellschaft, in welcher Queere Personen einen bessere Lebensqualität haben.

Prostitutionsverbot

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Ein Verbot sorgt lediglich für die Kriminalisierung der Sexualarbeiter, welche anschliessend in schlimmere Lebensumstände geraten.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Dein Geld soll Deines bleiben, und nicht vom Staat eingezogen werden.

Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Eine Kirchensteuer für Unternehmen ist irrsinnig. Die Kirchensteuer soll auch für natürliche Personen abgeschafft werden.

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Die Stellen wachsen und wachsen und es gibt kaum Entlassungen von redundantem Personal.

Individualbesteuerung

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Die Ehestrafe soll endlich ein Ding der Vergangenheit werden.

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Privatwirtschaftlich arbeitende Personen erhalten im Normalfall auch keinen Teuerungsausgleich. Der Kanton bezahlt jetzt schon viel zu hohe, nicht mehr kompetitive Löhne.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Mindestlöhne sorgen nicht für bessere Bezahlung von tief verdienenden Personen, sondern für mehr Kündigungen da sich die höheren Löhne für die Unternehmen wirtschaftlich nicht mehr leisten. ->Weniger Studentenjobs, weniger Jobs für Geringverdienende

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Geschäfte sollen selber entscheiden, wann sie öffnen und wann nicht!

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Die Personenfreizügigkeit ist ein wichtiger Bestandteil der Bilateralen, welche es weiterhin zu unterstützen gilt.

Strikte Neutralitätspolitik

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Die Schweiz soll sich neutral gegenüber allen Kriegsparteien verhalten.

Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Die staatlichen Restriktionen sind die Ursache für die Situation, in welcher wir uns jetzt befinden. Stattdessen soll der Strommarkt liberalisiert werden.

Kontrolle Lohngleichheit

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Die Lohngleichheit ist im Gesetz niedergeschrieben und wird so umgesetzt, ansonsten kann rechtlich vorgegangen werden. Eine "Strengere Kontrolle" sorgt am Schluss nur für mehr staatliche Stellen, mehr Bürokratie und mehr Steuern.

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Verlorenes Land, welches zur Nahrungsbeschaffung dienen hätte können.

Förderung günstiger Wohnraum

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Würde sich der Staat aus dem Wohnungsmarkt raushalten, hätten wir die derzeitige Wohnungsknappheit nicht.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Wirtschaftliche Anreize funktionieren. Verbote haben noch nie funktioniert.

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Es kann nicht sein, dass Menschen frieren müssen, nur weil einmal ein gut gemeintes Gesetz geschrieben worden ist.

Verzicht fossile Energien

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Fossile Energieträger sollen per Kompensation geregelt weiterverwendet werden. Der Klimawandel ist ein globales Problem und ein Verbot auf fossile Energieträger in der Schweiz wird deren weitere Verwendung in anderen Ländern (Welchen jenes Thema deutlich weniger Zentral erscheint) nicht stoppen.

Bau von Windrädern

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Der Kanton Zürich verfügt kaum über genügend Wind, dass jene Projekte sinnvoll wären.

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Moderne Kerntechnologie kann (Anders wie derzeitige Kernkraftwerke) viel Strom mit wenigen Umständen produzieren. (Flüssigsalzreaktoren mit Thorium, etc)

Strengere Tierschutzregeln

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Die Schweiz hat bereits ein sehr strenges Tierschutzgesetz. Jenes muss aber konsequent umgesetzt werden.

Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Die ländlichen Gemeinden sollen bedarfsorientierte ("smarte") Angebote einführen. (z.B. ÖV on demand)

Ausbau Langsamverkehr

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Velos sind nicht die einzigen Verkehrsmittel. Zu beachten ist hier, dass meist der motorisierte Individualverkehr stark unter jenen "Förderungen" leiden muss.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Der motorisierte Individualverkehr ist insbesondere aus der Stadt Zürich vertrieben worden, da es gar nicht genügend Parkplätze hat. Alle Verkehrsmittel sollen gemeinsam funktionieren.

Verbot Tempo 30

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Tempo 30 lahmt alle(!) Verkehrsteilnehmer aus. Wir brauchen einen effizienten und schnellen Verkehr.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Förderung = Andere bezahlen. Wer den ÖV benützt, soll selbst dafür bezahlen. Angemessene Massnahmen wären Kostenreduktion in der SBB und dem ZVV.

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Kann man machen. Wie viel es bringt ist aber fragwürdig.

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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5G bringt viele Vorteile, ist sicher (es handelt sich um nicht-ionisierendes Licht, etwa so gefährlich wie eine starke Taschenlampe). Die Schweiz ist jedoch eher schleppend mit jenem Ausbau.

Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Sicherheit ist ein zentraler Bestandteil unserer Gemeinschaft.

Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Bewilligungen werden schnell erteilt. Unbewilligte Demonstrationen sorgen oft für schädliche Effekte.

Bekämpfung Jugendkriminalität

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Die Polizei soll nicht grundsätzlich jeden einer Staftat verdächtigen.

Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Solange jene nicht staatlich zur Überwachung eingesetzt wird, ist auch ein Verbot sinnwidrig. Technologieverbote waren noch nie sinnvoll.

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Es darf keine Misstrauens-Kultur geben. Der Staat hat die Rechte zu schützen und darf sie nur in Ausnahmefällen aufgrund von rechtlichen Gründen aussetzen.

Freie Marktwirtschaft

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Freie Marktwirtschaft = Bessere Wirtschaft = Mehr Fortschritt

Besteuerung Vermögende

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Beteiligen sich jetzt schon überproportional. Wer Geld verdient, hat auch ein Recht auf jenes.

Traditionelles Familienmodell

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Kommt auf die Lebenssituation darauf an. Eine staatliche Betreuung ist aber meiner Meinung nach meist schlechter.

Chancen der Digitalisierung

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Digitalisierung sorgt für mehr Wohlstand.

Bestrafung Krimineller

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Strafen wirken eher präventiv, nach Straftaten soll ein Fokus auf die Wiedereingliederung gelegt werden.

Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Noch nie hat "etwas" zu Lasten des Wirtschaftswachstums zu besseren Lebensbedingungen geführt. Wirtschaftswachstum ist die Grundlage für bessere Lebensbedingungen für alle, und kann sehr wohl mit einem effizienten Umweltschutz vereinbar sein.

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