Ursulina Gruber
Basels starke Alternative | 45.03
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Die Schweiz hink bezüglich Familienfreundlichkeit weit hinter den anderen europäischen Länder (Siehe Island!!!) her.
Vereinfachter Zugang zu Sozialhilfe
Soll der Kanton Massnahmen ergreifen, um den Zugang zur Sozialhilfe für anspruchberechtigte Personen zu vereinfachen (z.B. Vereinfachung der Anmeldeverfahren und/oder Informationskampagnen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Da für viele Menschen die sehr hohen Krankenkassenpräminen nur noch schwerlich zu bezahlen möglich ist.
Stärkere Gesundheitskostenbeteiligung Versicherte
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Da es in der Nacht keinen Hausarztnotfalldienst gibt, war ich auch schon gezwungen für eine Bagatelle auf den Notfall zu gehen. Das ist eine Lücke in der Gesundheitsversorgung, die nicht durch höhere Gebühren abgestraft werden darf.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen («Förderklassen») im Kanton Basel-Stadt für verhaltensauffällige Schüler/-innen (kantonale Volksinitiative)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Es ist wichtig, dass Kinder mit einem Handicap in ihrem Wohnquartier zur Schule gehen können und so in der Lage sind, ihre Freundschaften möglichst selbstständig zu pflegen.
Senkung Gymnasialquote
Würden Sie Massnahmen zur Senkung der Gymnasialquote zwecks Stärkung der Berufsbildung begrüssen (z.B. strengere Aufnahmekriterien fürs Gymnasium)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Das bedeutet aber auch, dass die Berufslehre für alle möglich sein muss, attraktiv ist und an Prestige gewinnt. Auch die Löhne in den erlernten Berufen müssen stimmen.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verzicht Fremdsprachenunterricht
Soll in der Primarschule zugunsten von Deutsch und Mathematik auf den Unterricht von Fremdsprachen verzichtet werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Es geht nicht nur um den Lohn. Die Lehrpersonen müssen auch von berufsfremden Arbeiten befreit werden. Die pädagogische Freiheit muss wieder mehr gewährt werden.
Migration & Integration
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen im Kanton Basel-Stadt erhöht werden (z.B. Sprachanforderungen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Wir haben viele junge Menschen die hier oder in der Schweiz zur Schule gegangen sind, für sie ist die Hürde (Wissenmässig und finanziell) entschieden zu hoch.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Kantonsebene erhalten?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Das würde auch eine Integration entgegenkommen.
Integrationsförderung Zugewanderte
Soll der Kanton Basel-Stadt mehr Mittel für die Integration zugewanderter Personen bereitstellen (z.B. zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Cannabis muss dem Alkohol gleich gestellt werden. Beides ist in Massen ein Genussmittel und im Übermass eine Sucht.
Förderung freie Musikschaffende
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass freie Musikschaffende deutlich mehr Fördergelder erhalten. Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Basler Gleichstellungsgesetz
Begrüssen Sie das neue Basler Gleichstellungsgesetz, welches neu mehr als die beiden amtlichen Geschlechter berücksichtigt?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Modernisierung St. Jakob-Park
Soll sich der Kanton an der Modernisierung des St. Jakob-Parks (Stadion Plus) finanziell beteiligen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Finanzen & Steuern
Erhöhung Entwicklungszusammenarbeit
Soll der Kanton Basel-Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit auf 1% der Steuereinnahmen erhöhen (kantonale Volksinitiative)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Da das Budget einen soliden ÜBberschuss aufweist. Wir sind als reiches Industrieland an der Armut in andern Ländern mitbeteiligt.
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen für natürliche Personen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Rückverteilung OECD-Mindeststeuer an Unternehmen
Sollen die jährlichen Mehreinnahmen durch die OECD-Mindeststeuer mit einem Fonds (zur Förderung von Innovation, Gesellschaft & Umwelt) an die Unternehmen rückverteilt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Direkter Steuerabzug vom Lohn
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass die Steuern neu in der Regel direkt vom Lohn abgezogen werden sollen (analog «Quellenbesteuerung»). Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Wirtschaft & Arbeit
Verzicht städtische Dienstleistungen
Soll der Kanton auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. Kehrichtabfuhr, Stadtgärtnerei, Gleissanierungen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Sonntagsverkauf Innenstadt
Befürworten Sie die Schaffung einer Tourismuszone in der Innenstadt, in welcher Ladengeschäfte auch sonntags geöffnet sein dürfen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Erschwerung Einkaufstourismus
Soll die Schweiz Einkäufe im Ausland erschweren (z.B. Senkung der Mehrwertsteuer-Freigrenze von 300 auf 50 CHF Einkaufswert)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
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Für viel Haushalte mit einem kleinen bis prekären Einkommen sind auf Einkäufe im nahen Ausland angewiesen.
Wohnpolitik & Stadtentwicklung
Lockerung Wohnschutzgesetzgebung
Soll die Bewilligungspflicht bei Sanierungen von Wohnungen gelockert werden (Lockerung Wohnschutzgesetzgebung)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Das Risiko der Rednditesanierungen steigt damit wieder und die Mieten sind damit zu wenig geschützt.
Schaffung Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Das ermöglicht vor allem Kindern wieder ungefährliche Spielzonen im eigenen Quartier.
Bau Hallenbad
Befürworten Sie den Bau eines Hallenbads am Standort des heutigen Musical Theater?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Leider haben alle bis jetzt vorhanden Anreize keine grosse Wirkung auf die Klimaziele gezeigt. Verbote sollen aber nicht der Königsweg sein. Anreize schaffen ist immer noch der freiheitlichere Weg.
Solarpflicht
Sollen Hauseigentümer/-innen in Basel verpflichtet werden können, bei Neubauten oder grösseren Renovationen Solar-Anlagen (Photovoltaik) zu installieren?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
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Hätte eigentlich auch beim Umbau (eigentlich Neubau) des Globus gefordert werden sollen.
Begrünung versiegelter Flächen
Soll der Kanton im städtischen Raum deutlich mehr versiegelte Flächen begrünen (z.B. mit Baumpflanzungen und Ökoflächen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Gerade im Stadtzentrum (Altstadt, Frei Strasse,, Marktplatz) nutzen die aktuellen Massnahmen überhaupt nichts, damit sich diese Orte nicht zum heissesten Ort in der Stadt aufheizen.
Verkehr
Tramlinie 30
Befürworten Sie die geplante Tramlinie 30 durch den Petersgraben?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Der Petersgraben ist gut erschlossen durch den Busverkehr.
Bau Rheintunnel
Befürworten Sie den Bau des Rheintunnels (A2)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Ein wichtiger Begegnungsort, nicht zu letzt für die Kinder aus dem Quartier, wäre für lange Zeit nicht mehr nutzbar. Ein teures Strassenprojekt, dass niemandem wirklich etwas bringt.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton Basel-Stadt zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verzicht Gebührenerhöhung für Parkkarten, Anzahl erlaubte Parkplätze auf privatem Grund)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Grundsätzlich durchqueren zu viele Autos die Basler Innenstadt. Eigentlich müssten die Bestrebungen dahin gehen, dass die Innenstadt grossräumig und konsequent autofrei wird.
Ausbau Veloinfrastruktur
Eine kantonale Volksinitiative fordert einen deutlichen Ausbau der Veloinfrastruktur (u.a. Velo-Vorzugsrouten in alle Quartiere, Mindestbreiten für Velorouten, bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit). Befürworten Sie dies?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
|---|---|---|---|
Commentaire
Es ist erstaunlich, dass viele Radstreifen oder -weg genau an den gefährlichsten Stellen abrupt enden.Das ist gerade für Kinder ein besonderes Risiko.
Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Parteienfinanzierung
Sollen die Parteien auf kantonaler Ebene ihre Finanzierung vollständig offenlegen müssen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Stärkere Zusammenarbeit Basel-Landschaft
Soll die (institutionelle) Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft ausgebaut und vertieft werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Sicherheit & Polizei
Verbesserung Arbeitsbedingungen Polizei
Sollen die Arbeitsbedingungen bei der Polizei weiter verbessert werden (z.B. Reduktion Wochenarbeitszeit, Lohnerhöhungen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Bodycams für Polizei
Soll die Basler Polizei mit Bodycams ausgestattet werden?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Verschärfung Demonstrationsregeln
Soll der Umgang mit Demonstrationen verschärft werden (z.B. härteres Durchgreifen der Polizei bei unbewilligten Demonstrationen)?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Freie Meinungsäusserung auch im öffentlichen Raum ist ein demokratisches Grundrecht. Die beiden massiven Polizeieinsätze (1.Mai und Frauendemo) zeigen wohin eine Verschärfung führen könnte.
Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| Non | Plutôt non | Plutôt oui | Oui |
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Commentaire
Die Art und Weise ist da auf jeden Fall zu diskutieren. An Brennpunkten (Drei Rosen Matte) kann eine verstärkte Präsenz einen Schutz der friedlichen Nutzer:innen darstellen.
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentaire
Die zunehmende Verarmung auch in der Schweiz zeigt, dass die freie Marktwirtschaft nicht im Sinne ihrer Bürger funktionier.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Commentaire
Wir kommen in vielen Situationen (e Patientendossier) nicht um eine Digitalisierung herum. Wichtig ist hier eine konkrete Gesetzgebung und eine konstante Verbesserung der Sicherheit.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentaire
Obige Aussage ist im Kern falsch. Umweltschutz und Wirtschaftswachstum schliessen sich gegenseitig nicht aus. Im Gegenteil die Wirtschaft braucht auf lange Sicht eine intakte Umwelt. Siehe Bienensterben und Ernteertrag.
Commentaire
Da die Rentenkassen gut dastehen. Das Frauenrentenalter leider auf 65 Jahre erhöht wurde. Es kaum Konzepte gibt, die ein längeres Arbeiten auf eine gute Art möglich machen würden.