Niklaus Mürner

Ausgenommen bei körperlicher Schwerarbeit.

Die Anmeldung ist bereits heute mit wenigen Klicks möglich. Die Stadt erhöht jährlich die Stellen im sozialen Bereich. Die Prüfung und insbesondere regelmässige Überprüfung der Anspruchsgrundlagen ist nicht Teil der Frage.

Effizienter sind eine detaillierte wiederkehrende Überprüfung und konsequente Verweigerung bei Wegfall oder Änderungen der Voraussetzungen. Den verbleibenden effektiv Anspruchsberechtigten könnte dann sogar mehr ausbezahlt werden.

Es gilt primär die Bildung für die Kinder sicherzustellen und Motivierte nicht durch Querulanten stören zu lassen. Sonderklassen sind nicht zwingend, eine Ausschlusskaskade ist ausreichend.

Gutscheine sind zu kurz gedacht. Die bereits heute zahlreich eingesetzten Sozialarbeiterinnen mögen Motivierte unterstützen. Privatschulen sind grundsätzlich keine Lösung. Solange Gemeinderätinnen ihre Kinder in Privatschulen entsenden, ist hier offensichtlich kein Bedarf.

Abstufungen nach Alter und Bildungsstand müssen möglich sein. Das ist nicht Sache des städtischen Zentralkomitees.

Integration erfolgt über die Sprache und dadurch Teilnahme an gesellschaftlichen Interaktionen. Ohne Sprachkenntnisse ist eine Integration unmöglich; es fehlt diesfalls am Willen der Person.

Diese Frage kann so gestellt nicht beantwortet werden. Die bilateralen sollen nicht gekündigt werden. Was die EU macht, liegt nicht in unserem Einflussbereich.

Mit oder ohne Einbürgerung? Auch diese Frage ist gegenstandslos.

Es gibt genügend Sozialarbeiterinnen. Jedes Jahr werden 10 neue Stellen geschaffen. Das Angebote ist ausreichend. Fraglich ist, weshalb es nicht wahrgenommen wird oder werden muss.

Aber die Unternehmen müssen entlastet werden in dieser Administration. Die Überprüfung muss vollständig von der Stadt getragen werden. Erst im Wiederhandlungsfalls können den Unternehme Kosten auferlegt werden.

Eine Viertel-Million für den Intendanten ist nicht angebracht.

Rockkonzerte kosten auch. Die Musiker erhalten kein Grundeinkommen.

Wer Kinder liebt, versteht die Entscheidung des Stadtrats nicht.

Die Ausgabenexplosion durch RGM ist nicht länger zu stützen.

Der Gemeinderat ist nicht gewillt, von sich aus effizienter zu arbeiten. Dem GR sind klare Schranken zu setzen.

Die Frage ist auch hier nicht korrekt. Bisher wurden keine Sparanstrengungen unternommen.

Wichtiger ist, diese dann auch einzuhalten. Dort liegt in der Stadt das Problem.

Die Frage bezieht sich auf alle Läden. Daher ist eine Antwort unmöglich.

Stärkt unsere KMU.

Ausser, die Stadt zahlt die Differenz für alle KMU.

Nicht der Lärmschutz, aber die Öffnungszeiten für dauerhafte Gastrobetriebe. Zudem sollten auf dem ganzen Gemeindegebiet dieselben Regeln durchgesetzt werden.

Der Kommunismus ist weltweit immer gescheitert.

Eine Stadt muss pulsieren. Ein Wegzug aufs Land in ruhige Quartiere steht allen offen.

Es gibt bereits unverhältnismässig viele solche Angebote. Dem Steuerzahler ist eine solche aufoktroyierte Umverteilung nicht länger zuzumuten.

Letztlich irrelevant. Die Ziele sind ohnehin international wirkungslos, dafür kostenintensiv. Solche Fehlanreize unterstütze ich nicht.

Die Abwanderung der KMU muss gestoppt werden.

Dadurch nimmt einzig der Verkehr in den Quartieren zu.

Der GR erhält genug und kann auch etwas mehr arbeiten dafür.

Die Strahlungsstärke wird dadurch reduziert.

International wird nur damit Verlässlichkeit und Vertrauen geschaffen. Das ist die Qualität der Schweiz. Die Bundesstadt muss als gutes Beispiel vorangehen.

Besonders bei unbewilligten Demonstrationen. Aktuell ist faktisch bei linkspopulistischen Demonstrationen keine Bewilligung notwendig. Das entspricht nicht dem Willen des Gesetzgebers.

Schengen nicht kündigen, aber mehr Kontrollen einführen. Die Frage ist verwirrend.

Bedauerlicherweise ist die Videoüberwachung für die Sicherheit gewisser Personengruppen notwendig.

Unter der Annahme der fehlenden Korruption.

Je nach Schwere der Straftat. Auch diese Frage kann nicht beantwortet werden.

Die internationale Wirkung der RGM-Massnahmen ist nicht messbar. Umweltschutz ist international anzugehen, dort aber sehr wichtig.