Markus Kobel

Eine Erhöhung wird über kurz oder lang unerlässlich sein, da die Lebenserwartung ständig steigt, und die Finanzierung jetzt schon kaum gesichert ist. Eine Erhöhung soll jedoch nur im Verbund mit anderen Massnahmen erfolgen.

In Zeiten des Fachkräftemangels ist es für die Wirtschaft wichtig, dass der Kanton Solothurn ein attraktiver Standort für Arbeitnehmende ist. Dieser Umstand überwiegt gegenüber dem Nachteil von zusätzlichen Sozialabgaben.

Der Beitrag des Kantons ist keine feste Grösse, sondern ein prozentualer Anteil an den Bundesbeiträgen. Dank den steigenden Beiträgen können auch so mehr Gelder über diesen Topf ausbezahlt werden.

Ja, aber es muss eine gewisse Lenkungswirkung haben, und sozial verträglich sein.

Grundsätzllich befürworte ich die integrative Schule. Wenn sie aber an ihre Grenzen stösst, sollte es möglich sein, besonders schwierige Fälle in Förderklassen zu unterrichten.

Fremdsprachen sind in der heutigen Berufswelt wichtig, und je früher man Sprachen lernt, desto leichter fällt es.

Die Rechtlage ist hier ziemlich klar: eine solche Kostenabwälzung ist rechtswidrig.

Die Schweiz braucht einen geregelten Umgang und stabile Verhältnisse mit der EU als wichtigsten Handelspartner.

Einweg-E-Zigaretten sind ein Ärgernis und werden oft achtlos weggeschmissen.

Es müssen zuerst Massnahmen auf der Kostenseite getroffen werden,

Unbedingt! Verheitete Paare sind schon lange gegenüber unverheirateten Paaren steuerlich benachteiligt, was auch schon das Bundesgericht festgestellt hat. Dies wäre ein wichtiger Schritt, um diese Benachteiligung aufzuheben.

Dieser Wegfall ist für das Personal zwar schmerzlich, aber in Anbetracht der angespannten Finanzlage vertretbar.

Ich bin gegen unflexible Plafonierungen.

Die Frage ist dabei, in welcher Form diese Unterstützung erfolgen soll. Auszahlungen von Subventionen oder ähnlichen Zahlungen lehne ich ab. In Frage käme z.B. eine Verlängerung der Kurzarbeit.

Der Kanton Solothurn braucht nun endlich ein neues und zeitgemässes Energie gesetz, welches auf Anreize und nicht auf Verbote setzt. Unser Kanton ist in diesem Thema momentan das Schlusslicht der Schweiz und hat als einziger Kanton die MuKen 14 noch nicht umgesetzt. Nun liegt ein breit abgestützer Kompromiss vor.

AKW sind viel zu teuer und der Bau dauert viel zu lange. Aktuelle Beispiele in Frankreich, Finnland und GB zeigen das deutlich. Wir müssen die Energie nun voll und ganz in neue erneuerbare Energien stecken.

z.B. für die Dekarboniserung des Busverkehrs. Aber aufgrund der finanziell angespannten Lage im Kanton, ist ansonsten eine vorübergfehende Plafonierung des Budgets angebracht.

Es gibt aber Ausnahmen. Für den Engpass in der Klus z.B. muss unbedingt eine (neue) Lösung gefunden werden. Schliesslich hat das Stimmvolk dieser Umfahrung zugestimmt.

Wir benötigen eine geregelte Anbindung an die EU, aber ein EU-Beitritt ist natürlich kein Thema.