Ivan Ballerini

Jeunes libéraux-radicaux | 12.02.5

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État sociale, famille et santé

Logements d’utilité publique

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Der Staat soll gute Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau schaffen, statt direkt zu subventionieren. Private Investitionen, schnellere Bewilligungsverfahren und weniger Regulierung fördern Angebot und senken langfristig die Preise nachhaltiger.

Prestations complémentaires (familles)

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Gezielte Ergänzungsleistungen können Familien in finanziell schwierigen Situationen entlasten. Wichtig ist, dass sie zeitlich begrenzt, treffsicher ausgestaltet sind und keine Fehlanreize schaffen.

Durcissement aide sociale

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Sozialhilfe soll Menschen in Not unterstützen, darf aber nicht missbraucht werden. Bei konkretem Verdacht sind verhältnismässige und rechtsstaatliche Kontrollen sinnvoll, um das Vertrauen ins System zu stärken.

Extension congé parental

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Eine moderat ausgebaute Elternzeit kann Familien entlasten und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Dabei ist auf eine finanzierbare und wirtschaftsverträgliche Ausgestaltung zu achten.

Réduction des primes

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Die steigenden Krankenkassenprämien müssen primär durch Kostenkontrolle im Gesundheitswesen bekämpft werden. Pauschale Entlastungen über Prämienverbilligungen lösen die strukturellen Probleme nicht nachhaltig.

Renforcement de la planification hospitalière cantonale

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Entscheidend ist eine Gesundheitsversorgung, die qualitativ hochstehend, effizient und finanzierbar bleibt. Lösungen sollen sich daran orientieren, was langfristig für die Schweiz, ihre Bevölkerung und ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit am sinnvollsten ist.

Éducation & formation

Modèle scolaire intégratif

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Integration ist wichtig, aber nicht in jedem Fall die beste Lösung. Kinder mit besonderen Bedürfnissen sollen dort gefördert werden, wo sie bestmöglich unterstützt werden können, das kann auch spezialisierter Unterricht sein.

Classes séparées

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Sprachförderung ist zentral, sollte jedoch möglichst früh im regulären Unterricht erfolgen. Entscheidend sind gezielte Unterstützung und Förderung, ohne Kinder langfristig auszugrenzen.

Anglais comme première langue

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Die Landessprachen sind ein zentraler Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenhalts in der Schweiz. Französisch bzw. Deutsch sollen weiterhin Priorität im Fremdsprachenunterricht haben.

Promotion de l’égalité des chances éducatives

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Chancengleichheit ist wichtig. Gezielte und bedarfsgerechte Unterstützung wie Stipendien oder Förderangebote kann helfen, Leistung und Talent unabhängig vom sozialen Hintergrund zu fördern.

Migration & intégration

Droit de vote étrangers

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Das Stimm- und Wahlrecht ist eng mit dem Schweizer Bürgerrecht verbunden. Wer politisch mitbestimmen will, soll den Weg über die Einbürgerung gehen.

Accueil direct des réfugiés

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Die Schweiz leistet bereits einen grossen Beitrag im Asylbereich. Der Fokus soll auf der Stabilisierung vor Ort und einer funktionierenden Asylpolitik liegen.

Intégration des étrangers

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Integration ist in erster Linie eine Eigenverantwortung. Staatliche Unterstützung soll gezielt und effizient erfolgen, ohne neue Abhängigkeiten zu schaffen.

Durcissement naturalisation

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Die Einbürgerung setzt eine erfolgreiche Integration voraus. Gute Sprachkenntnisse und gesellschaftliche Integration sind dafür zentrale Voraussetzungen.

Cartes de paiement (asile)

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Bezahlkarten erhöhen die Transparenz und helfen, Missbrauch zu verhindern. Sie tragen zu einer effizienteren und kontrollierbaren Verwendung staatlicher Mittel bei.

Résiliation des accords bilatéraux

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Die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz stehen im Vordergrund. Langfristig braucht es Lösungen, die Marktzugang sichern und gleichzeitig die Zuwanderung besser steuern.

Société, cultur & éthique

Rénovation Musée d'art Bern

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Kultur ist wichtig, dennoch muss bei Investitionen dieser Grössenordnung die finanzielle Verantwortung des Kantons im Vordergrund stehen. Private und alternative Finanzierungsmodelle sind stärker zu prüfen.

Légalisation cannabis

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Eine kontrollierte Legalisierung kann den Schwarzmarkt eindämmen, den Jugendschutz verbessern und zusätzliche Steuereinnahmen generieren, etwa zugunsten von Prävention und Sozialwerken.

Interdiction langage neutre

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Die Verwaltung soll verständlich, einheitlich und bürgernah kommunizieren. Ideologisch geprägte Sonderformen der Sprache gehören nicht in den offiziellen Schriftverkehr.

Produits animaux en cantine

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Der Staat soll keine Ernährungsvorschriften machen. Vielfalt und Wahlfreiheit für Konsumentinnen und Konsumenten stehen im Vordergrund.

Soutien direct aux médias

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Eine Medienförderung kann sinnvoll sein, muss jedoch strikt sachlich, transparent und politisch neutral ausgestaltet sein. Meinungsjournalismus darf nicht staatlich finanziert werden.

Financement églises

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Die Kirchen erbringen wichtige gesellschaftliche Leistungen. Gleichzeitig müssen sie sich weiterentwickeln und aktiv dafür sorgen, auch für jüngere Generationen relevant zu bleiben.

Finances & impôts

Baisse des impôts cantonaux

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Steuersenkungen stärken den Wirtschaftsstandort Bern, entlasten Bevölkerung und Unternehmen und erhöhen die Standortattraktivität im interkantonalen Wettbewerb.

Assouplissement frein à l’endettement

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Die Schuldenbremse ist ein bewährtes Instrument für nachhaltige Finanzpolitik. Haushaltsdisziplin ist Voraussetzung für Generationengerechtigkeit und finanzielle Stabilität.

Imposition individuelle

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Die Individualbesteuerung beseitigt die Heiratsstrafe und schafft mehr Fairness. Sie stärkt die Erwerbstätigkeit und entspricht modernen Lebens- und Arbeitsmodellen.

Adaptation péréquation financière

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Zentrumslasten sollen fair verteilt werden. Eine ausgewogenere Abgeltung stärkt die regionalen Zentren und fördert die Entwicklung im ganzen Kanton.

Impôt résidences secondaires

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Neue Steuern auf Wohneigentum sind der falsche Weg. Eigentum soll nicht zusätzlich belastet werden, insbesondere in ländlichen und touristischen Regionen.

Économie & travail

Privatisation partielle BCBE

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Eine stärkere Privatisierung erhöht die unternehmerische Freiheit und reduziert staatliche Risiken. Der Kanton soll sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren, nicht auf Bankgeschäfte.

Introduction d'un salaire minimum cantonal

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Löhne sollen primär durch Sozialpartnerschaft und Marktmechanismen festgelegt werden. Ein staatlicher Mindestlohn gefährdet Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit von KMU.

Libéralisation des horaires commerciaux

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Unternehmen sollen ihre Öffnungszeiten im Rahmen des Arbeitsgesetzes selbst festlegen können. Mehr Flexibilität stärkt Wirtschaft und Konsumentenfreiheit.

Contrôle de l'égalité salariale femmes-hommes

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist selbstverständlich. Zusätzliche Bürokratie und staatliche Kontrollen sind jedoch nicht der richtige Weg.

Régulation plateformes de taxi

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Innovative Plattformen sollen nicht durch übermässige Regulierung behindert werden. Entscheidend ist fairer Wettbewerb statt zusätzliche Hürden.

Service public rural

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Ein funktionierender Service public ist wichtig für gleichwertige Lebensbedingungen. Unterstützung muss jedoch effizient und finanzierbar bleiben.

Environnement & énergie

Levée interdiction nucléaire

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Kernenergie ist derzeit eine der wenigen verlässlichen und CO₂-armen Energiequellen, die ganzjährig grosse Mengen Strom liefern kann. Für eine sichere Energiezukunft braucht es Technologieoffenheit statt ideologische Verbote.

Exigences écologiques agriculture

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Nachhaltige Landwirtschaft ist wichtig. Zusätzliche Anforderungen sollen jedoch verhältnismässig sein und die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Betriebe nicht gefährden.

Énergies renouvelables

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Gezielte und befristete Förderungen können Innovation fördern und Investitionen anstossen. Entscheidend ist eine effiziente und marktnahe Ausgestaltung.

Protection animale d'élevage

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Tierschutz ist wichtig. Neue Vorschriften müssen praktikabel sein und die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft berücksichtigen.

Énergie hydraulique

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Der Ausbau darf nicht zulasten wertvoller Natur- und Landschaftsräume gehen. Energieprojekte müssen sorgfältig abgewogen werden.

Protection grands prédateurs

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Der Schutz einheimischer Arten ist wichtig. Gleichzeitig müssen Lösungen gefunden werden, die Landwirtschaft und Alpenregionen nicht übermässig belasten.

Transport

Développement transports publics

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Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist wichtig für Standortattraktivität und Lebensqualität. Investitionen sollen jedoch effizient, bedarfsgerecht und finanzierbar ausgestaltet werden.

Développement autoroutier

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Der Ausbau ist notwendig, um Verkehrsengpässe zu reduzieren und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Region Bern zu sichern. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist zentral für Unternehmen und Pendler.

Mobilité douce

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Sichere und gut geplante Velowege sind sinnvoll, insbesondere in urbanen Gebieten. Der Ausbau soll jedoch verhältnismässig erfolgen und andere Verkehrsteilnehmende nicht benachteiligen.

Interdiction 30 km/h

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Verkehrsorientierte Hauptachsen müssen leistungsfähig bleiben. Tempo 30 soll dort eingesetzt werden, wo es sinnvoll ist, aber nicht pauschal auf wichtigen Verkehrsverbindungen.

Institutions & médias

Administration numérique

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Die Digitalisierung der Verwaltung ist wichtig und effizient. Ein reines „Digital-Only“-Prinzip würde jedoch Teile der Bevölkerung ausschliessen. Digitale Angebote sollen Priorität haben, aber Alternativen müssen bestehen bleiben.

Collecte numérique de signatures

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E-Collecting kann die direkte Demokratie zeitgemäss weiterentwickeln und Prozesse vereinfachen. Datenschutz und Sicherheit müssen dabei höchste Priorität haben.

Coopération au développement

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Entwicklungszusammenarbeit ist primär Aufgabe des Bundes. Der Kanton soll seine finanziellen Mittel prioritär für kantonale Kernaufgaben einsetzen.

Neutralité stricte

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Die Neutralität bleibt ein zentraler Pfeiler der Schweizer Aussenpolitik. Gleichzeitig muss die Schweiz ihre wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen im internationalen Umfeld wahren.

Sécurité & police

Vidéosurveillance renforcée

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Gezielte Videoüberwachung an sensiblen Orten kann zur Prävention und Aufklärung von Straftaten beitragen. Dabei müssen Datenschutz und Verhältnismässigkeit gewahrt bleiben.

Police ouverte aux étrangers

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Der Polizeidienst beinhaltet hoheitliche Aufgaben und besondere staatliche Verantwortung. Die Schweizer Staatsbürgerschaft schafft eine klare rechtliche und institutionelle Bindung, weshalb am bisherigen Grundsatz grundsätzlich festgehalten werden soll.

Répression des manifestations

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Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Gleichzeitig müssen Bewilligungspflichten eingehalten und Kosten bei schweren Verstössen konsequent verrechnet werden.

Mention nationalité par police

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Transparenz stärkt das Vertrauen in die Behörden. Die Nennung der Nationalität soll sachlich und ohne Generalisierung erfolgen.

Présence policière renforcée

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Eine sichtbare Polizeipräsenz wirkt präventiv und erhöht das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.

Valeurs

Économie marché libre

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Eine freie Marktwirtschaft schafft Innovation, Arbeitsplätze und Wohlstand. Entscheidend sind faire Rahmenbedingungen und Chancengleichheit, damit möglichst viele profitieren.

Parent au foyer temps plein

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Familien sollen selbst entscheiden können, welches Betreuungsmodell für sie am besten passt. Der Staat soll keine bestimmten Rollenmodelle bevorzugen.

Sanctions contre criminels

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Strafen müssen konsequent durchgesetzt werden. Gleichzeitig ist eine erfolgreiche Wiedereingliederung entscheidend, um Rückfälle zu verhindern und langfristig Sicherheit zu gewährleisten.

Protection environnement

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Umweltschutz ist wichtig, sollte jedoch innovationsgetrieben und marktwirtschaftlich erfolgen. Nachhaltigkeit und wirtschaftliche Entwicklung dürfen kein Widerspruch sein.

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